Allg. Zeitung Mainz: Humanität / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Kriegsverbrecher-Urteil

Nie wieder Krieg.“ Aber auch: „Nie wieder Auschwitz,
nie wieder Kriegsverbrechen.“ So hatte der Außenminister Joschka
Fischer seinen Grünen Parteifreunden erklärt, warum er
Auslandseinsätze der Bundeswehr befürwortet. Und einer der Orte, den
Fischer dabei im Auge hatte, war Srebrenica. Auschwitz ist singulär
und mit nichts zu vergleichen. Aber auch das, was in Srebrenica
geschah, war eine dunkle Stunde der Menschheitsgeschichte. Dass der
Kriegsverbrecher Ratko Mladic nun wegen Völkermords bestraft wird,
dient der Gerechtigkeit und ist zugleich ein Menetekel: Die
Weltgemeinschaft darf bei Völkermord und Verbrechen gegen die
Menschlichkeit, wo auch immer sie sich zutragen, nicht zuschauen; sie
muss, nötigenfalls auch militärisch, eingreifen. Man darf solches
nicht als „Weltpolizei spielen“ verunglimpfen. Es ist ein Stück
Humanität. Humanität, die niederländische UN-Blauhelme seinerzeit in
Srebrenica nicht sichern konnten. Oder wollten. Sie ergaben sich
kampflos. Man muss sich hüten, Dinge zu beurteilen, die man nicht
gesehen hat, aber dieses Verhalten der Blauhelme riecht nach Schande.
Der Fall Mladic zeigt auch erneut: Obwohl – oder vielleicht gerade
weil internationale Strafgerichtshöfe von manchen Staaten nicht
akzeptiert werden, sind sie in vielen Fällen wichtig, auch wenn die
Souveränität nationaler Rechtsprechung prinzipiell ein hohes Gut ist.
Solche Gerichtshöfe sind dann auch, wie im Fall Karadzic, geneigt, 40
Jahre Haft zu verhängen. Das ist angemessener als, bei einem Mord,
das „lebenslänglich“ eines deutschen Gerichts, das in Wahrheit oft
nur 15 Jahre bedeutet.

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