Andreas Scheuer fordert: Mobilfunkausbau muss nationale Kraftanstrengung sein

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) betont, dass der
Mobilfunkausbau nicht nur Sache des Bundes, sondern des ganzen Landes sei und
nimmt damit auch Bürgermeister und Genehmigungsbehörden in die Pflicht.

Im ARD-Mittagsmagazin sagte er am Montag: „Das ist nicht nur eine
Kraftanstrengung des Bundes, das muss eine nationale Kraftanstrengung sein.“

Die Zusammenarbeit mit den Kommunen müsse besser werden, nur so könne der Ausbau
schnell gelingen. Aktuell dauere die Realisierung von neuer Infrastruktur im
Schnitt 18 Monate, dreimal so lang wie im europäischen Ausland. Zusammen mit
Kommunen und Bundesländern müssten Lösungen gefunden werden, um
Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Scheuer ging auch auf die Vorbehalte in
der Bevölkerung ein: „Wir haben in Deutschland oft schon eine verquere
Diskussion, Mobilfunk gibt es nur mit Sendeinfrastruktur und Digitalisierung nur
mit Mobilfunkmasten, da müssen wir offener werden.“ Mit Aufklärungskampagnen
sollen Vorbehalte gegen Masten und die Angst vor Strahlenbelastung abgebaut
werden, so Scheuer.

Um Funklöcher zu schließen, will der Bund mehr als eine Milliarde Euro zur
Verfügung stellen. Für einen schnelleren Ausbau soll eine
Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gegründet werden, um den Ausbau zu
unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.

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