Mehrere große Pflegeanbieter und -verbände, u.a.
aus den Bereichen von Arbeiterwohlfahrt, Arbeiter-Samariter-Bund und
der Diakonischen Dienstgeber in Niedersachsen haben sich auf die
Gründung eines bundesweit zuständigen Arbeitgeberverbandes
verständigt. Auch der Paritätische Gesamtverband unterstützt das
Projekt. Der Verband soll durch den Abschluss eines für die gesamte
Branche verbindlichen Tarifvertrages sowohl die Interessen der mehr
als 1,1 Millionen Beschäftigten in der Pflege berücksichtigen als
auch den Arbeitgebern eine verlässliche wirtschaftliche Grundlage
geben. Mit der neuen „Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der
Pflegebranche“ (BVAP) wird die Grundlage geschaffen, um Verhandlungen
mit den für die Pflegebeschäftigten zuständigen Gewerkschaften zu
führen. Ziel ist es, die gefundenen Abschlüsse durch das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales für allgemeinverbindlich
erklären zu lassen. Bereits im Juni soll die Gründungsversammlung des
neuen Verbandes stattfinden.
„Die Altenpflege muss attraktiver werden, damit die steigende Zahl
von pflegebedürftigen Menschen auch künftig versorgt werden kann.
Eine tarifliche Bezahlung ist hierfür ein entscheidender Faktor“,
erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes
Deutschland e.V. (ASB) Knut Fleckenstein MdEP. „Gegenwärtig
verdienen Pflegekräfte im Krankenhaus immer noch rund 600 Euro mehr
als Altenpflegefachkräfte. Diese Lücke muss geschlossen werden, damit
sich mehr Menschen für eine Tätigkeit in der Altenpflege entscheiden
und Pflegekräfte nicht aus finanziellen Gründen in den
Krankenpflegebereich abwandern. Darum hat sich der ASB schon seit
langem für Tarifverträge stark gemacht und wird den
Arbeitgeberverband Pflege mitbegründen.“
Nach Verlautbarungen des Bundesarbeitsministeriums werden derzeit
die letzten Abstimmungen über gesetzliche Änderungen im
Arbeitnehmerentsendegesetz vorgenommen, die noch vor der
parlamentarischen Sommerpause umgesetzt werden sollen. Damit wäre
auch der gesetzliche Weg frei für einen bundesweit geltenden
allgemeinverbindlichen Tarifvertrag in der Pflege. Die BVAP möchte
sich mit ihrem außergewöhnlichen Bündnis von Verbänden und
Pflegeanbietern sowie den Tarifpartnern für mehr Transparenz in der
Pflege einsetzen, verlässliche Bedingungen für die mehr als 1,1
Millionen Beschäftigten in der ambulanten und stationären Pflege
schaffen und damit Sicherheit für die mehr als 3,4 Millionen zu
pflegenden Menschen.
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