Berliner Zeitung: Kommentar zu Polen

Eines muss man der polnischen Rechten wirklich
lassen. Die Mannschaft Jaroslaw Kaczynskis hämmert ihren
Allmachtsanspruch rasanter durch das Parlament als seinerzeit selbst
Viktor Orban in Ungarn. Der brauchte Jahre, um sein Programm zu
verwirklichen. Wenn man einem erfolgreichen Vorbild einfach nur
folgen kann, dann geht natürlich alles schneller. Nur wenige Wochen
nach ihrem Wahlsieg hat die PiS jetzt mit ihrer Mehrheit kurzerhand
das Verfassungstribunal kaltgestellt. Jeder der Schritte der
PiS-Regierung entfaltet eine Wirkung wie eine Autoimmunkrankheit:
Sie schwächen den Organismus zunächst, greifen seine Abwehrkräfte
permanent von innen an, bis die Abwehr verzweifelter wird und
schließlich zusammenbricht.

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