Der FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle hat die Niederlage bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eingeräumt. "Wir haben die Wahl verloren", sagte Westerwelle am Abend in Berlin. Dies sei ein schwerer Abend für die Liberalen, er sei von dem Ergebnis enttäuscht. Die Landtagswahlen seien "eine Abstimmung über die Atomkraft" gewesen, in Baden-Württemberg habe die "erfolgreiche Bilanz" offenbar nicht
Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der bisherige CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus die Niederlage eingeräumt. Dieses Ergebnis müsse man "aushalten", sagte Mappus am Sonntagabend vor Journalisten in Stuttgart. Es sei "ein schlechter Tag für Baden-Württemberg". Als Gründe für die Wahlschlappe nannte Mappus die Ereignisse in Japan, aber auch den Skandal um Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die CDU muss nach
Die FDP muss um den Einzug in den Landtag von Baden-Württemberg zittern und ist in Rheinland-Pfalz sicher draußen. Die ARD sieht die FDP zur Stunde bei den Hochrechnungen in Baden-Württemberg bei 5,1 Prozent, das ZDF bei 5,0 Prozent. In Rheinland-Pfalz ist die FDP mit 3,8 bis 4,0 Prozent sicher nicht mehr im Landtag vertreten. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle bezeichnete das Ergebnis in Rheinland-Pfalz als "bittere Niederlage". Die Situation für die FDP hab
Der Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, darf sich berechtigte Hoffnung darauf machen, erster grüner Ministerpräsident zu werden. "Wir werden in diesem Land einen Politikwechsel einleiten und den Weg in die Bürgergesellschaft gehen", sagte Kretschmann am Abend vor Anhängern in Stuttgart. Es sei ein gutes Gefühl, wenn man "mit den Bohrer durch das dicke Brett" sei. Ob er Ministerpräsident in Baden-Wü
Die Grünen haben am Sonntag mit hervorragenden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz einen historischen Wahlsieg errungen. In Baden-Württemberg erzielten die Grünen laut den Prognosen von ARD und ZDF am frühen Wahlabend ein besseres Ergebnis als die SPD und können damit mit hoher Wahrscheinlichkeit den Ministerpräsidenten stellen, da die CDU als stärkste Kraft keine Regierungsmehrheit wird bilden können. "Wir
Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih will offenbar bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2013 im Amt bleiben. Dies beschloss die Partei Salihs am Sonntag nach einem "Krisengespräch", wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Noch am Mittwoch hatte Salih vorgezogenen Neuwahlen zugestimmt, welche noch in diesem Jahr stattfinden sollten. Seit Wochen wird der Jemen von Protesten gegen den Präsidenten erschüttert. Die Situation eskalierte am vergangenen Wochene
Die ARD hat um 18 Uhr die Prognose für das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz veröffentlicht: Demnach kommt die CDU auf 34 Prozent, die SPD auf 35,5 Prozent, die Grünen auf 17 Prozent, die FDP auf 4 Prozent, die Linke auf 3,5 Prozent. Die 18-Uhr-Prognose wird auf Basis einer Nachwahlbefragung vom Meinungsforschungsinstitut infratest ermittelt und gilt als deutlich zuverlässiger als Umfragen vor der Wahl. Im Gegensatz zu den sonst bei Umfragen üblichen rund 1.00
Die ARD hat um 18 Uhr die Prognose für das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg veröffentlicht: Demnach kommt die CDU auf 38 Prozent, die SPD auf 23,5 Prozent, die Grünen auf 25 Prozent, die FDP auf 5 Prozent, die Linke auf 3 Prozent. Die 18-Uhr-Prognose wird auf Basis einer Nachwahlbefragung des Meinungsforschungsinstituts infratest ermittelt und gilt als deutlich zuverlässiger als Umfragen vor der Wahl. Im Gegensatz zu den sonst bei Umfragen üblichen run
Die USA wollen ihr militärisches Engagement im Verlauf der nächsten zwei Wochen reduzieren. "Mit Beginn dieser Woche oder während der nächsten Woche, werden wir damit beginnen, die eingesetzten militärischen Mittel, zu reduzieren", sagte US-Verteidigungsminister Robert Gates am Sonntag im Interview mit dem Sender "NBC" zum Einsatz in Libyen. Im Weiteren betonte Gates, das Instrumentarium der USA würde mehr umfassen, als nur Gewaltmittel. "Di
Bundesaußenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle will offenbar "unter keinen Umständen" zurücktreten. Das wurde aus der Umgebung des Politikers laut. Der Minister werde seine Ämter demnach unabhängig vom Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am Sonntag nicht abgeben. Umfragen deuten unterdessen darauf hin, dass es in beiden Bundesländern eine rot-grüne Mehrheit geben könnte.
