WAZ: Disziplinierung ihrer selbst
– Kommentar von Stefan Schulte

So ein Jahrzehnt ist schnell um – zumal, wenn der
Zeitmesser die Reaktionsgeschwindigkeit staatlicher Schuldenplanung
ist. 2020 dürfen die Länder, darf auch NRW sich keinen Cent mehr
pumpen, der nicht mit der Wirtschaftslage entschuldbar ist. Das so
genannte strukturelle Defizit muss weg. Leider ist es den Ländern
überlassen, wie sie das schaffen wollen. Regierungen neigen dazu,
mehr auf die nächste Wahl als auf das Schuldenziel zu schauen. Wer
aber bis 2020 auf N

Mitteldeutsche Zeitung: zu Fukushima

Man kann die Coolness auch so übertreiben, dass sie
die Gefahr noch potenziert. "Das ist ein nach allen Maßstäben sehr
schwerer Unfall", sagte der Chef der Atomaufsicht IAEA, Yukiya Amano,
zur Lage in Fukushima. Der Mann klingt wie ein Buchhalter, der sich
um seinen Feierabend sorgt, während die Katastrophe ihren Lauf nimmt.
Die Strahlenwerte erreichten extrem gefährliche Werte, die
Reparaturarbeiten in den Reaktoren zumindest zeitweise unmöglich
mac

Mitteldeutsche Zeitung: zur Formel 1

Um die Show zu verbessern, hat die Serie massive
technische Neuerungen zugelassen. Fahrer können jetzt den
Luftwiderstand des Autos per Knopfdruck manipulieren. Zudem ist die
Hybrid-Technologie Kers wieder zugelassen. Beides zusammen soll das
Überholen erleichtern, sprich die Show verbessern. So weit die
Theorie. In der Praxis nämlich gibt es seit gestern ein Problem.
Sebastian Vettel hat den Saisonauftakt mit über 20 Sekunden Vorsprung
gewonnen – in einem Auto, in dem

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Landtagswahlen
Denkzettel
THOMAS SEIM

Gut möglich, dass wir bei den Landtagswahlen
eine Art Zeitenwende gesehen haben. Bis zuletzt gab es keine Klarheit
über den Wahlausgang in Baden-Württemberg. Klarheit gab es aber sehr
wohl in anderen Punkten. Erster Denkzettel: Die Menschen wollen keine
Atomkraft in unserem Land. Zweiter Denkzettel: Die Wählerinnen und
Wähler haben selbstherrliche und vor allem selbstgefällige Politik
abgestraft. Dritter Denkzettel: Wenn es tatsächlich etwas zu
entscheiden

NATO übernimmt Kommando bei Libyen-Einsatz

Die NATO übernimmt das Kommando beim Militäreinsatz in Libyen. Darauf einigten sich die Botschafter der 28 Mitgliedsländer am Sonntagabend in Brüssel. Ein NATO-Vertreter bestätigte nach dem Treffen, dass die Allianz das vollständige Kommando über alle Militäreinsätze im Land übernehme. Der Einsatz dient der Durchsetzung der am 17. März durch UN-Resolution 1973 verhängten Flugverbotszone über dem Land. Damit soll die Bevölkerun

Westdeutsche Zeitung: Landtagswahlen =
von Martin Vogler

Es gibt zwei klare Sieger: Die Demokratie –
weil rund zwei Drittel der Bürger ihr Wahlrecht nutzten und dabei die
extreme Linke draußen ließen. Der alles überstrahlende Sieg gehört
jedoch den Grünen. Deren Prozentwerte explodierten, sie werden in
beiden Bundesländern in der Regierung sitzen. Das ist nur teilweise
dadurch zu erklären, dass die einstigen Alternativ-Ökos selbst für
sehr etablierte Kreise wählbar geworden sind. Vor allem

Japan: Regierung will Kosten für Wiederaufbau nach Beben übernehmen

Die japanische Regierung will alle Kosten für den Wiederaufbau der von der Erdbeben- und Tsunamikatastrophe verwüsteten Gebiete im Nordosten Japans übernehmen. Der Innenminister Yoshihiro Katayama gab in einer Fernsehansprache am Sonntag bekannt, dass sich die Kosten für die Rekonstruktion für die lokalen Behörden "nahe Null" abspielen würden. Demnach sollen Steuerkonzessionen in Höhe von umgerechnet etwa 260 Millionen Euro die betroffenen Gemein

Scheidender Ministerpräsident Böhmer: CDU-Ergebnisse „gar nicht so schlecht“

Sachsen-Anhalt scheidender Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hält die Wahlergebnisse des Wochenendes für die CDU "für sich genommen gar nicht für so schlecht". "Dass die Baden-Württemberger mit höheren Ergebnissen verwöhnt waren, ist bekannt", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montagausgabe). Es habe aber wegen der Ereignisse in Japan einen erheblichen Aufschwung für die Grünen gegeben. Dennoch sei e

Hochrechnungen: In Baden-Württemberg wird es knapper als zunächst gedacht

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg nimmt der Wahlabend an Spannung zu: Nach der letzten Hochrechnung der ARD kommt die CDU auf 39,4 Prozent und 61 Sitze, die SPD erreicht 23,2 Prozent und 34 Sitze, die Grünen 24 Prozent und 36 Sitze, die FDP muss mit 5,1 Prozent darum zittern, 8 Sitze zu erhalten. Danach kämen Rot-Grün auf 70 Sitze, Schwarz-Gelb auf 69 Sitze. Bei der ersten Prognose um 18 Uhr war der Vorsprung von Rot-Grün eindeutiger. Aufgrund des komplizierten

Mitteldeutsche Zeitung: Landtagswahlen
Sachsen-Anhalts scheidender Ministerpräsident Böhmer: Ohne Schwenk in der Atompolitik hätte die CDU noch schlechter abgeschnitten

Sachsen-Anhalt scheidender Ministerpräsident
Wolfgang Böhmer (CDU) hält die Wahlergebnisse des Wochenendes für die
CDU "für sich genommen gar nicht für so schlecht". "Dass die
Baden-Württemberger mit höheren Ergebnissen verwöhnt waren, ist
bekannt", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen zeitung
(Montag). Es habe aber wegen der Ereignisse in Japan einen
erheblichen Aufschwung für die Grünen gegeben. Denno