Rheinische Post: Obama knickt ein

von ots am 8. März 2011   Politik  

Ein Kommentar von Matthias Beermann:

Der amerikanische Präsident ist der mächtigste Mann der Welt. Aber
das heißt noch gar nichts. Diese Erfahrung musste Barack Obama jetzt
wieder einmal machen. Mit seiner Entscheidung, die Militärtribunale
im umstrittenen Gefangenenlager Guantanamo weiterarbeiten zu lassen,
bricht er ein klares Wahlversprechen. Das ist deswegen von so großer
Bedeutung, weil er die Schließung von Guantanamo selbst zu einem
Prüfstein

Rheinische Post: Fatales Signal in der Drogenpolitik

von ots am 8. März 2011   Politik  

Ein Kommentar von Eva Quadbeck:

Die neuen in NRW vorgesehenen Grenzwerte für Drogenbesitz sind ein
fatales Signal. Die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung
suggeriert den Menschen im Land: Ein paar Gramm Haschisch sind kein
Problem, auch harte Drogen kann man mal probieren. Diese Haltung ist
falsch, und sie ist unverantwortlich. Die einzige Botschaft, die man
zum Thema Drogen in die Gesellschaft senden sollte, ist: Finger weg!
Eine gesellschaftliche Ächtung von Has

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu
Verwirrung um Biosprit E 10
Benzin statt Schnitzel
HANNES KOCH, BERLIN

von ots am 8. März 2011   Politik  

Der sogenannte Bio-Sprit E10 bleibt ein Problem.
Auch wenn Regierung und Wirtschaft am Dienstag verabredet haben, die
Autofahrer besser zu informieren, welche Fahrzeuge geeignet sind und
welche nicht. Denn in der Benzin-Frage gibt es keine richtige
Antwort. Wir wissen: Benzin aus Erdöl gefährdet Umwelt und Klima.
Aber auch Benzin aus Zuckerrohr bedroht, wenn es in gigantischen
Mengen auf riesigen Flächen hergestellt wird, die intakte Natur. Auch
das Umweltministerium räu

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zu
Krieg in Libyen
Wann greift die Welt ein?
RALPH SCHULZE, MADRID

von ots am 8. März 2011   Politik  

In Libyen tobt ein Krieg, der von Diktator
Muammar al Gaddafi mit aller Grausamkeit geführt wird. Gaddafis
Truppen verüben schreckliche Massaker an der Bevölkerung. Sie
bombardieren Städte, schießen auf Krankenwagen, von Dächern auf
Zivilisten. Feuern auf Moscheen, Hospitäler und Wohnhäuser, in denen
Menschen Schutz gesucht haben. Verweigern Verwundeten medizinische
Hilfe, exekutieren sogar Verletzte. Das sind Verbrechen gegen die
Menschlichkeit, d

Westdeutsche Zeitung: Ein energiepolitischer Scherbenhaufen =
Von Wolfgang Radau

von ots am 8. März 2011   Politik  

Nachgeholte Informationen haben in diesen
Wochen Hochkonjunktur im politischen Berlin. Da wurde erst die
Wehrpflicht abgeschafft und dann eine Werbekampagne in Auftrag
gegeben, um Freiwillige zu rekrutieren. Nun soll eine
Informations-Offensive den Autofahrern den Biosprit E10 schmackhaft
machen, jetzt, wo er auf breites Misstrauen gestoßen ist.
Strategisches Denken geht anders. Was dem Bürger so alles unter dem
Stichwort Umwelt zugemutet wird, geht auf keine Kuhhaut. Solarstro