Aigner warnt vor übereiltem Ausstieg aus der Atomenergie

von am    Politik  

Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner warnt vor einem übereilten Ausstieg aus der Atomenergie. "Je schneller wir aussteigen, ohne bereits genügend Alternativen zu haben, umso stärker könnten die Preise steigen", sagte Aigner im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Zwar wolle auch sie "möglichst rasch weg vom Atomstrom", aber man dürfe "die Verbraucher nicht aus den Augen verlieren, denn sie si

Zeitung: Innenminister Friedrich befürwortet temporäre Grenzkontrollen

von am    Politik  

Angesichts tausender Flüchtlinge aus Nordafrika hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) seine Forderung nach erleichterten Grenzkontrollen innerhalb des so genannten Schengen-Raums bekräftigt. Unmittelbar vor dem heutigen Treffen der EU-Innenminister in Brüssel sagte Friedrich der "Welt": "Es sollte künftig möglich sein, auf außergewöhnlichen Migrationsdruck flexibel reagieren zu können." Laut Friedrich sollten "tempor&

Mitteldeutsche Zeitung: Plaigiatsaffäre
Finanzstaatssekretär Koschyk plädiert für Rückkehr zu Guttenbergs in die Politik

von am    Politik  

Der Parlamentarische Staatssekretär im
Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk (CSU), hat sich für eine
Rückkehr des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) in die Politik ausgesprochen. "Guttenberg hat
selbstverständlich eine zweite Chance verdient", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).
"Denn er hat Fehlverhalten eingestanden und daraus Konsequenzen
gezogen. Mit der

Mitteldeutsche Zeitung: Sicherungsverwahrung
Täter bald auf freiem Fuß?

von am    Politik  

In Sachsen-Anhalt muss möglicherweise Ende Juni ein
hochgefährlicher Straftäter aus der Sicherungsverwahrung entlassen
werden, weil es für dessen weitere Unterbringung bislang keine
gesetzliche Grundlage gibt. Das berichtet die in Halle erscheinende
Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Donnerstagausgabe. Erst heute will
Justizministerin Angela Kolb (SPD) einen entsprechenden Gesetzentwurf
in den Landtag einbringen, obwohl die anstehende Entlassung des
Sexualstraftäters

1 … 367 368 369 370 371 … 593