Neues Deutschland: Die bereits versandte Meldung enthält eine falsche Zahlenangabe. Deshalb hier die korrigierte Fassung Lötzsch und Ernst sehen Fehler in der Berliner Landespolitik der LINKEN

von am    Berlin, Politik  

Berlin. Die Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine
Lötzsch und Klaus Ernst, sehen Ursachen für die Verluste der Partei
bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am letzten Wochenende vor allem
in der Landespolitik. "Wir brauchen eine ehrliche Bilanz der Bilanz
der zehnjährigen Regierungszeit", heißt es in einem Brief an die
Landes- und Kreisvorsitzenden der Partei, über den die in Berlin
erscheinende Tageszeitung "Neues Deutschland" berichtet. Die Pa

Bundestag kürzt Programme für Arbeitslose

von am    Berlin, Politik  

Der Bundestag sieht eine Kürzung der Programme für Arbeitslose vor und will sich künftig stärker auf die Weiterbildung konzentrieren. Das beschloss das Parlament mit den Stimmen der Union und FDP am heutigen Freitag in Berlin. Demnach werden Ein-Euro-Jobs eingeschränkt und die Programme für Arbeitslose künftig stärker auf die Weiterbildung ausgerichtet. Auch die Zuschüsse zur Selbstständigkeit werden gekürzt. Arbeitsministerin Ursula von der

Abbas hat UN-Aufnahme Palästinas beantragt

von am    Politik  

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat offiziell die UN-Aufnahme Palästinas gegen den Widerstand Israels und der USA beantragt. Abbas habe den Aufnahmeantrag an UN-Generalsekretär Ban überreicht, teilte ein UN-Sprecher mit. Die USA haben bereits ihr Veto gegen das Vorhaben angekündigt. Sie halten einen Palästinenserstaat erst nach einem Friedensschluss der Palästinenser mit Israel für möglich. Bis zuletzt hatten westliche Staaten versucht, die P

Neue Westfälische (Bielefeld): FDP-Spitze lässt Mitglieder gegen Euro-Entscheid mobilisieren

von am    Politik  

Bielefeld. Die FDP-Parteispitze versucht, ihren
Euro-Rebellen Frank Schäffler unter Druck zu setzen und zur Umkehr zu
zwingen. Das berichtet die in Bielefeld erscheinden Neue Westfälische
(Samstagsausgabe) auf führende Parteikreise in Berlin. Die Zeitung
zitert weiter aus einem des Gütersloher FDP-Abgeordneten und
Bildungsexperten Heiner Kamp an alle FDP-Mitglieder in
Ostwestfalen-Lippe. Darin wird zum Boykott des von Schäffler
geplanten Mitgliederentscheids aufgeru

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