Stefan Füle,
EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, informierte
Julia Timoschenko, die ukrainische Oppositionsführerin, in einem
Treffen in Brüssel über den Fortschritt der Integration der Ukraine
in die Europäische Union.
"Ich hoffe, dass die Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen
und das umfassende Freihandelsabkommen im Laufe dieses Jahres
abgeschlossen werden können, und habe dies Frau Timoschenko
mitgeteilt", sagte
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat sich bisher eine höhere Wahlbeteiligung als bei den vorangegangenen Wahlen abgezeichnet. Wie der Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz mitteilte, haben bis 14 Uhr bereits 42 Prozent der 3,1 Millionen Wahlberechtigten im Land ihre Stimme abgegeben. Das stellt eine deutliche Steigerung gegenüber den Landtagswahlen von 2006 dar, als um diese Zeit lediglich 35 Prozent gewählt hatten. Umfragen deuten darauf hin, da
Die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) hat für Montagmorgen den Beginn neuer Streiks angekündigt. Die Lokführer von sechs großen Konkurrenten der Deutschen Bahn würden demnach ab 2:30 Uhr für 24 Stunden die Arbeit niederlegen. Die Deutsche Bahn selbst werde von den Streiks nicht betroffen sein, hieß es. Die Arbeitsniederlegungen beträfen Bahnstrecken bundesweit, im Mittelpunkt stehe aber Norddeutschland. Vor allem Pendler müssten sich auf V
Der Mineralölkonzern Shell hat das Bundeskartellamt zu einer unvoreingenommen Überprüfung der Branche aufgefordert. "Ich kann nur hoffen, dass es nicht so ausgeht wie bei den Stromkonzernen, wo nichts gefunden, aber trotzdem ein Generalverdacht formuliert wurde", sagte Shell-Deutschlandchef Peter Blauwhoff dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) in einem Interview. "In unserer Branche herrscht intensiver Wettbewerb." Auch das Oberlandesgericht Düsseld
Der Mineralölkonzern Shell hat das Bundeskartellamt
zu einer unvoreingenommen Überprüfung der Branche aufgefordert. "Ich
kann nur hoffen, dass es nicht so ausgeht wie bei den Stromkonzernen,
wo nichts gefunden, aber trotzdem ein Generalverdacht formuliert
wurde", sagte Shell-Deutschlandchef Peter Blauwhoff dem Tagesspiegel
(Montagausgabe) in einem Interview. "In unserer Branche herrscht
intensiver Wettbewerb." Auch das Oberlandesgericht Düsseldorf habe
Die Führung Syriens hat am Sonntag die Aufhebung des Notstandsgesetzes beschlossen. Das teilte eine Beraterin von Präsident Baschar al-Assad mit. Das Notstandsgesetz war nahezu 50 Jahre in Kraft. Der Druck der Protestbewegung habe nun zur Aufhebung geführt, hieß es aus Damaskus. Noch am Samstag hatte es bei einer Demonstration in der Hafenstadt Latakia Tote gegeben. Von Hausdächern aus hatten Heckenschützen auf Bürgerrechtler bei einer Kundgebung geschossen. Z
Bei gewaltsamen Zusammenstößen in Abidjan, dem Regierungssitz der Elfenbeinküste, sind am Sonntag mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Augenzeugenberichten zufolge ereigneten sich die Zusammenstöße im Stadtteil Adjame-Agban. Anhänger des Ende November abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo sollen unter Protesten versucht haben, eine Ausgangssperre zu verhängen. Die Elfenbeinküste ist seit den Wahlen vom 28. November wiederholt Schauplat
Papst Benedikt XVI. hat am Sonntag ein Ende der Kämpfe in Libyen gefordert. Beim Angelusgebet rief er zu einer diplomatischen Lösung der Krise für das nordafrikanische Land auf. Die internationale Staatengemeinschaft sowie alle politisch und militärisch Verantwortlichen sollten "umgehend einen Dialog aufnehmen, um die Gewalt zu beenden", so der Papst. Er sei besorgt über die immer dramatischer werdende Lage der Zivilbevölkerung. "Das Ziel muss ein ger
In Libyen haben die Gegner des Regimes von Staatschef Muammar al-Gaddafi offenbar die strategisch wichtige Stadt Ras Lanuf zurückerobert. Man habe nun die Kontrolle über den Ölhafen, hieß es unbestätigten Medienberichten zufolge. Vor gut zwei Wochen hatten die Rebellen die Kontrolle über die Stadt an das Regime des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi verloren. Zuvor hatten Aufständische schon die beiden Städte Adschdabiya und Brega wieder eingenommen.
US-Verteidigungsminister Robert Gates hat dem libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi vorgeworfen, Leichen an Angriffszielen des westlichen Bündnisses platzieren zu lassen. Laut Gates lägen entsprechende Geheimdienstberichte vor. Gaddafi wolle damit den Eindruck erwecken, dass die Alliierten auch zivile Opfer in Kauf nehmen würden, so Gates. Ausdrücklich verwies Gates darauf, dass die US-Truppen und auch die anderen am Militäreinsatz beteiligten Piloten äußerst
