Die Sympathiewerte von Karl-Theodor zu
Guttenberg sind in Deutschland immer noch erstaunlich hoch – trotz
der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit, trotz der Aberkennung des
Titels, trotz des voreiligen und gescheiterten Comebacks. Einem
gewieften Taktiker wie Horst Seehofer bleibt so etwas nicht
verborgen. Deshalb reicht der CSU-Vorsitzende dem gefallenen
Hoffnungsträger seiner Partei nun offensiv die Hand. Dabei hat
Guttenberg zuletzt auch nicht mit Kritik an Bayerns Konservat
Überlebt der Euro das nächste Jahr? Führt die
Arabellion in die Demokratie? Gibt es Krieg mit dem Iran? Fällt
Amerika unter die Republikaner? Geht Merkozy weiter? Bleibt die
deutsche Wirtschaft stabil?
Wir hätten gerne Antworten. Es sind ja wichtige, weltpolitische,
weltwirtschaftliche Fragen. Sie ließen sich beinahe beliebig
vermehren. Die Antworten kann niemand kennen. Kein Orakel weiß, ob
2012 fortschrittlich oder rückschrittlich werden wir
Groß war die Freude junger Ägypter und europäischer
Demokraten über den Sturz Hosni Mubaraks im Februar. Die Revolution
sollte eines der einflussreichsten Länder des Nahen Ostens einen, ihm
Demokratie bringen und es näher an Europa rücken lassen. Der Sturm
auf die Büros politischer Stiftungen und
Nichtregierungsorganisationen jedoch zeigt, dass Freiheit, wie wir
sie verstehen, in Ägypten nur relativ ist.
Das Gesetz "they never come back" galt schon immer
nur für Schwergewichtler und ganz zutreffend war es auch nicht. Nun
boxt sich Karl-Theodor zu Guttenberg wieder nach oben. Dass er ein
Comeback plante und sich lediglich als "vorerst gescheitert"
betrachtete, weiß man längst. So heißt sein Buch.
Auch wenn CSU-Chef Horst Seehofer es wollte, könnte er eine
Kandidatur für den Landtag oder den Bundestag kaum verhindern. Wen
die Oberfranke
Die Mitgliederzahlen vor allem der Volksparteien
sprechen eine deutliche Sprache und sie verheißen nicht viel Gutes.
Nicht unerwartet verliert nun auch die FDP Mitglieder. Allein die
Grünen scheinen im Aufwind, genauso wie die Piraten. Doch gerade das
Beispiel der Liberalen beweist, wie rasch Flut und Ebbe wechseln
können. Dabei haben Parteien nach wie vor eine wichtige Funktion, vor
allem, wenn sie nicht nur ein Thema bedienen. Ein lebendiges
Gemeinwesen setzt den Ausgle
Der Iran hat nach Angaben des iranischen Marine-Chefs, Konteradmiral Habibollah Sayyari, nicht die Absicht, die Straße von Hormus zu blockieren. "Unsere Absicht ist es, Stabilität und Sicherheit in die Region zu bringen. Wir möchten allen zeigen, dass wir für die Sicherheit der Region sorgen können, ohne auf Kräfte von außen angewiesen zu sein", erklärte Sayyari am Freitag gegenüber "Press TV". Der iranische Konteradmiral erkl&au
Da schimmert es wieder durch, das altbekannte und
noch nicht ganz vergessene diktatorische Verständnis von Politik in
Ägypten. Und dabei sah es doch monatelang nach Frühling aus in Kairo!
Wer auch immer die Razzien vom Donnerstag angeordnet hat, hat es
bewusst auf all jene abgesehen, die für eine wahre Demokratisierung
im Land eintreten. Den ansässigen Nichtregierungsorganisationen
(NGO) illegale Finanzpraktiken zu unterstellen und sie somit zu
kriminalisie
Eine Reform der Alterssicherung für Selbstständige
ist nicht mehr lachhaft. Man sollte sich nur über Ziel und
Zielgruppe einig sein. Genau daran aber hapert es in der Koalition.
Die CDU will neben finanzschwachen Selbstständigen auch gut
verdienende Freiberufler in die gesetzliche Rentenversicherung
integrieren, um unter dem Strich zunächst höhere Einnahmen verbuchen
zu können. FDP und CSU bevorzugen eine Vorsorgeform außerhalb der
Rentenversich
Kluge Politiker aller Lager, von Merkel bis Gysi,
fordern, den Primat der Politik gegenüber dem Finanzsystem wieder
herzustellen. Das ist richtig, das wäre wichtig. Tatsächlich beugt
sich die Politik ein ums andere Mal dem Diktat der Märkte, von Gipfel
zu Gipfel, von Krise zu Krise. In Griechenland und Italien haben
Technokraten die Regierungsgeschäfte übernommen, deren vornehmste
Aufgabe es ist, den Widerstand ihrer Bürger und Abgeordneten gegen
den (an
Wer die Nachrichten und Meldungen des zu Ende
gehenden Jahres genau beobachtet hat, macht eine dramatische
Feststellung: Bei vielen, sogar fast allen wichtigen Ereignissen
haben das Internet, die Computer, die im Netz zu findenden sozialen
Gemeinschaften (Social Communities), kurz: hat die digitale Welt eine
entscheidende Rolle gespielt. Ohne Online geht es gar nicht mehr. Im
Guten wie im Schlechten. In der Steinzeit der Informationstechnologie
– also vor 15 Jahren – waren Computer schlicht
