Europa steckt in der Krise, das kommende Jahr
wird über das Schicksal des alten Kontinents und die Idee der
Europäischen Union entscheiden. Politiker streiten darüber, ob die
Misere eine Euro-Krise oder doch eine Staatsschuldenkrise ist, viele
Deutsche sehnen sich nach der Mark zurück. Beides zeigt, dass die
Europäische Union in erster Linie als Wirtschaftsgemeinschaft
verstanden wird. Das ist nicht falsch, aber viel zu kurz gegriffen.
Europa ist mehr als das, Eur
In Syrien haben am Freitag über 500.000 Menschen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad protestiert. Es sind die größten Proteste seit Monaten in dem vorderasiatischen Land. Die in London ansässige syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtet, dass allein in der Provinz Idlib circa 250.000 Menschen auf die Straße gegangen sein sollen. Insgesamt wurde Fernsehberichten zufolge in 18 syrischen Regionen demonstriert, während Sicherheitsk
Die Weihnachtsruhe für Christian Wulff dauerte
nicht einmal eine Woche. Alles sei gesagt, versicherten die Kanzlerin
und mit ihr Vertreter der schwarz-gelben Koalition in Berlin. Das
sieht nach Irrtum aus. Der BW-Bank in Stuttgart hat es der
Bundespräsident zu verdanken, dass er erneut in Erklärungsnot ist.
Noch am 15. Dezember ließen die Anwälte erklären, der neue
Kreditvertrag sei in trockenen Tüchern. Am Freitag wird nun bekannt,
dass Wulff das neue V
Der Blick nach vorn gehört zum Jahreswechsel.
Noch bevor 2011 vorüber ist, fragen wir uns: Was kommt jetzt? Wie
wird das neue Jahr? Was mag 2012 bringen? Rastlos ist unser Leben
geworden, auch an den Tagen zwischen den Jahren. Prognosen haben
Konjunktur, extreme Prognosen haben Hochkonjunktur. Schrille
Vorhersagen gelten vielen noch immer als besser verkäuflich. Wir
Journalisten haben einen nicht unerheblichen Anteil daran. Je lauter
der Gong schlägt, desto besser ist
Man kann der Kanzlerin nicht vorwerfen, dass sie die Dinge
schönredet. In ihrer Neujahrsansprache versucht sie zwar, Zuversicht
zu verbreiten und den Bürgern etwas Stolz auf das Erreichte zu
vermitteln. Aber sie warnt auch, dass es im kommenden Jahr eher noch
schwieriger werden dürfte als im alten. Dem kann man nur zustimmen.
Die ökonomischen Daten zum Jahresausklang sind alles andere als
beruhigend. Die deutsche Wirtschaft ist robu
Die meisten Jahresrückblicke, die in den
vergangenen Tagen angeboten worden sind, machen Angst: Es war wohl
ein schreckliches Jahr zwischen Atom-Katastrophe und Neonazi-Terror
in Deutschland. Und 2012? Drohend über allem die Europa-, Euro- und
Finanzkrise, die auch 2012 für viele – und nicht nur gute –
Schlagzeilen sorgen wird. Also haben wir wohl allen Grund,
pessimistisch zu sein. Andererseits: In der Krise liegt die Chance.
Gewiss, so eine Binsenweisheit klingt ein wenig
Das Forschungszentrum Jülich will seinen Atommüll mit etlichen
Castor-Transporten ins Zwischenlager Ahaus entsorgen. Die Genehmigung
für das Lager in Jülich läuft im Jahr 2013 aus und könne nicht
verlängert werden, weil deutlich höhere Sicherheitsstandards
erforderlich seien, heißt es in Jülich. So weit, so nachvollziehbar.
Doch die Argumentation hat einen Haken: Das Zwischenlager in Ahaus
ist fast genau
Die Erfahrungen mit dem noch relativ jungen Gesetz zum Schutz der
Nichtraucher in Nordrhein-Westfalen zeigen, dass es erhebliche Lücken
zu schließen gilt. Vielerorts haben clevere Gastwirte trickreich auf
die kaum zu kontrollierenden Vorschriften reagiert und ihre Lokale je
nach Tageszeit kurzerhand zu "Raucherclubs" umetikettiert. Nachdem
die Gerichte dieses Vorgehen untersagt hatten, bestand für die
Politik Handlungsdruck.
In aller Schärfe hat sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, gegen eine Einmischung von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) in den schleswig-holsteinischen Wahlkampf gewehrt. "So wie sich die FDP Schleswig-Holstein auf den Wahlkampf konzentriert, kann sich mein geschätzter Kollege aber auch auf seine Arbeit als Bundesentwicklungsminister konzentrieren", kritisiert der FDP-Fraktionschef in Schleswig-Holstein in den "Lübecker Nac
