In welchen Wolken schwebt Deutschlands größte
Fluggesellschaft, dass sie jetzt staatlichen Schutz vor der
arabischen Konkurrenz fordert? Niemand hat die kleineren deutschen
und europäischen Fluggesellschaften unter seine Fittiche genommen,
als der deutsche Kranich noch überwiegend in staatlichem Besitz war.
Es stimmt, dass arabische Fluglinien von ihren Scheichs bevorzugt
werden. Eine Subventionierung gibt es allerdings auch in Deutschland
– durch die viel zu niedrige
Gauck hat eine große Chance, sich in die Reihe
der wichtigen Präsidenten einzureihen. Seine Gelegenheit ist
vermutlich besser als die aller seiner Vorgänger. Ihn trägt eine
beispiellose Mehrheit in Volk und Bundesversammlung. Seine politische
Unabhängigkeit ist erprobt. Als gelernter Pastor weiß er gut, dass
es manchmal auch darauf ankommt, der Gemeinde ein paar unbeliebte
aber passende Wahrheiten zu sagen. Seine Persönlichkeit und seine
Biografie hole
Joachim Gauck ist gewählt. Glückwunsch! Die Frage aber bleibt:
Wozu brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten? Wer Passanten
auf der Straße darauf anspricht, wird häufig Schulterzucken zur
Antwort bekommen. Welche Aufgaben dieses "Verfassungsorgan" wirklich
hat, gehört nicht zum bundesdeutschen Allgemeinwissen. Was, außer
Kosten, bringt uns eigentlich ein Präsident, wo doch die Repräsentanz
des Volkes sc
Seit Joachim Gauck vor 20 Monaten gegen Christian Wulff
kandidierte und als "Bundespräsident der Herzen" eine ehrenvolle
Niederlage gegen den inzwischen gescheiterten CDU-Politiker zu
ertragen hatte, war der ehemalige Bürgerrechtler aus Rostock Schatten
und Verheißung zugleich. Für Wulff war Gauck der Schatten, der auf
einer mindestens am Ende unseligen Präsidentschaft lag, für die
Bürger die Verheißung auf ein Staatsoberhau
Joachim Gauck ist gewählt. Deutschland hat
wieder einen Bundespräsidenten. Und diesmal einen, der sich auf eine
breite Mehrheit stützen kann. Fast 1000 von 1240 möglichen Stimmen
sprechen dafür, dass auch die meisten in der Regierungskoalition
ihren Frieden mit dem Pfarrer aus Mecklenburg-Vorpommern gemacht
haben. Dass 103 Wahlmänner aus dem eigenen Lager ihm die Gefolgschaft
versagten, mag mit den Wunden zu tun haben, die das Gezerre um die
Wahl und den R&uum
Mit seiner Weigerung, sich eindeutig für einen
Wechsel aus der Bundes- in die Landespolitik zu entscheiden, bringt
CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen sich und seine Partei in die
Defensive, bevor der Wahlkampf begonnen hat. Die politischen
Konkurrenten, vor allem aber seine eigenen Unionsfreunde, angefangen
bei den Parteichefs Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU),
mahnen den Bundesumweltminister, sich keine Hintertür für die
Rückkehr nach Berlin offenzuha
Die Europäer müssen sich darauf einstellen, dass
Griechenland auch nach 2014 Notkredite braucht. Zu viel liegt in dem
Schuldenstaat im Argen. Und zu oft hat Griechenland die Spar- und
Reformziele nicht erfüllen können. Finanzminister Schäuble und die
EU-Kommission haben also gute Gründe, ein drittes Hilfspaket nicht
auszuschließen. Sie tun gut daran, Europas Bürger und Politiker auf
weitere Finanzhilfen vorzubereiten. Das beflügelt hoffentlich a
Man darf auf diesen Bundespräsidenten Joachim
Gauck gespannt sein. Vieles an ihm ist ungewöhnlich, so seine ganz
und gar unverstellte Unabhängigkeit: Er gehört keiner politischen
Partei an und ist in der Bundesversammlung von fünf Parteien
vorgeschlagen worden. Diese ideologische Ungebundenheit stellt für
die etablierte Politik auch ein Risiko dar. Doch Gaucks kurze
Antrittsrede zeigte, dass er ein Risiko wohl vor allem für die Linke
darstellt. Gauck spr
In der zweitgrößten Stadt Syriens sind bei einem Autobombenanschlag mindestens drei Menschen getötet worden. Wie das syrische Staatsfernsehen am Sonntag berichtet, sei in der Stadt Aleppo eine Autobombe detoniert. Oppositionsangaben zufolge seien dabei drei Menschen getötet und 25 verletzt worden. Das staatliche Fernsehen machte für die Anschläge "Terroristen" verantwortlich, während die Opposition darauf hinwies, dass sich in der Nähe des Ansch
Endlich einmal kein Besucherrekord in Leipzig.
Sondern wie im Jahr zuvor: 163 500 Menschen. Wäre auch diese Messe
mit der notorischen Rekordmeldung geschlossen worden, wäre es an der
Zeit gewesen, unabhängige Zählbeobachter nach Leipzig zu schicken.
Ist doch klar, dass Wachstum seine Grenzen hat. Auch bei der
Buchmesse, die wieder vieles richtig gemacht hat. Dass es eine Messe
ohne auffällige Höhepunkte war, lag an den Verlagsprogrammen. Was
sollen die Leipzi
