Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: In NRW wird am 13. Mai gewählt Missglücktes Experiment PETER JANSEN, DÜSSELDORF

Die rot-grüne Minderheitsregierung wird als
missglücktes Experiment in die Geschichte des Landes eingehen. Zwar
hat das Bündnis von 67 SPD- und 23 grünen Abgeordneten länger
gehalten und mehr zustande gebracht als ihm bei seinem Zustandekommen
vor 20 Monaten zugetraut wurde. Doch der Geburtsfehler, die fehlende
Mehrheit, hing ständig wie ein Damokles-Schwert über der Politik im
Landtag. Wie dünn das Eis war, auf dem SPD und Grüne regierten, zeigt

Neue Westfälische (Bielefeld): Morgen wird der neue Bundespräsident gewählt Gaucks Freiheit THOMAS SEIM

Wir Deutschen können wieder einmal glücklich
sein: Wir haben Konsens. Es ist so lange her, dass wir uns über einen
Bundespräsidenten freuen durften, der als gemeinsamer Kandidat der
breiten demokratischen Mitte gelten durfte, dass allein diese
Qualität Joachim Gauck schon zu etwas Besonderem machen könnte. Mit
dem Wechsel im Amt von Wulff zu Gauck wechselt auch das Thema der
deutschen Staatsspitze von der Integration zur Freiheit. Das ist
bedauerlich und zukun

Westfalenpost: Kommentar zu Familie/ Frauen/ Gesundheit/ Kassen knausern bei Mütter-Kind-Kuren/Mütter ohne Macht /Von Joachim Karpa

In Sonntagsreden spielen Mütter eine überragende
Rolle. Ihre Leistungsfähigkeit, ihre Tüchtigkeit, ihre Energie und
ihre Herzenswärme – das öffentliche Loblied kennt kein Ende.
Vielstimmig und stimmgewaltig erklingt es. Anders hört sich die
Melodie im richtigen Leben an. Mütter haben keine Lobby. Ausgebrannt,
krank und am Ende ihrer Kräfte, macht sich kaum jemand für sie stark.
Sie haben zu funktionieren – wehe nicht, dann gibt es Druck.
Sch

Westfalenpost: Kommentar zu FDP/Lindners Himmelfahrtskommando/Es geht um das Schicksal der FDP/ von Wilfried Goebels

Mutig, mutiger, Lindner. Glaubt man den aktuellen
Aussagen der Demoskopen, hat sich der neue FDP-Spitzenkandidat in
Nordrhein-Westfalen auf ein Himmelfahrtskommando eingelassen. Eine
Partei auf Tauchstation, weitgehend führungslos, schwer angezählt.
Man muss kein Prophet sein: Christian Lindners Erfolg oder Misserfolg
im bevölkerungsreichsten Bundesland entscheidet über das Schicksal
der gesamten Partei und ihres Vorsitzenden Philipp Rösler. Nach der
Kamikaze-Aktio

Umfrage: Deutsche finden Gauck kompetent und sympathisch

Laut einer Umfrage findet die überwiegende Mehrheit der Deutschen den Bundespräsidentschaftskandidaten Joachim Gauck kompetent und sympathisch. In der repräsentativen Umfrage des Fernsehsenders N24 gaben 75 Prozent der Befragten an, dass Gauck kompetent sei. Jeweils 62 Prozent gaben zudem an, dass Gauck sympathisch und vertrauensvoll sei. Überdies sind 31 Prozent der Deutschen der Ansicht, dass Gauck vor allem der SPD nahe stünde. Nur 19 Prozent sehen eine Nähe Gauc

Berliner Zeitung: Kommentar zum Raubkunsturteil des BGH

Der Bundesgerichtshof hat bei der Auslegung der
Gesetze am Freitag mehr historischen Instinkt bewiesen als das
Deutsche Historische Museum: Man könne der vom NS-Staat beraubten
Familie nicht vorwerfen, dass sie mit ihren Rückgabeforderungen zu
spät kommt, wenn sie zur rechten Zeit gar nichts zurückfordern
konnte, weil alle die Plakatsammlung für zerstört hielten. Das DHM
hat nun erheblichen materiellen Schaden, schwerer wiegt der
ethische. Die Einrichtung, d

Berliner Zeitung: Kommentar zu Gabriels Apartheidproblem

Sigmar Gabriel hat als ahnungsarmer Kurzbesucher in
Israel und im besetzten Hebron einen flapsigen Facebook-Satz
abgesondert, der gewiss kein Beitrag zur ernsthaften Debatte über ein
Israelis wie Palästinenser umtreibendes Problem ist. Fragt sich, wem
Gabriel mit dem Quickie gefallen wollte. Die naheliegende Antwort ist
nicht schön für einen, der Kanzlerkandidat der SPD werden könnte: Es
sind jene linksdeutschen Palästinafreunde, deren Palästinaliebe sich
a

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Rückgabe geraubter Kunstwerke

Zahlreiche geraubte Kunstwerke sind im
Dritten Reich verschwunden, auf verschlungenen Wegen in private Hände
gelangt und später von Museen angekauft worden. Wer nicht
recherchierte, woher die erworbenen Schätze stammten, muss nun damit
leben, dass sie ihm nicht länger gehören. Der Bundesgerichtshof hat
mit seinem Urteil zur Plakatsammlung von Hans Sachs klar gemacht,
dass Ansprüche auf verschollene Kunstwerke nicht verjähren –
ansonsten würde nationa