NPD-Chef befürwortet Verbotsantrag gegen seine Partei

von am    Berlin, Politik  

Der Bundesvorsitzende der NPD, Holger Apfel, befürwortet einen Verbotsantrag gegen seine Partei. "Wir würden es begrüßen, wenn der Verbotsantrag endlich gestellt würde. Es gibt nichts unbefriedigenderes als ein fortwährendes Damoklesschwert eines Verbotes", sagte Apfel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Er gehe gleichwohl von einem Scheitern des Verbotsverfahrens aus – entweder vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

Wirtschaftsforscher: Das Schlimmste der Krise kommt noch

von am    Berlin, News  

Deutsche Wirtschaftsforscher haben der Aussage von EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier widersprochen, wonach der Höhepunkt der Krise in Europa überwunden sei. "Die Rezession setzt sich in den südeuropäischen Problemländern fort, die Schuldenstände steigen, insofern würde ich nicht sagen, dass das Schlimmste vorbei ist", sagte der Wirtschaftsweise Peter Bofinger der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Auch Kai Carstensen,

FREIE WÄHLER sehen in Griechenlandkurs „perfekten Betrug am Steuerzahler“ – Aiwanger: Griechenlandhilfe geht an griechischer Bevölkerung vorbei

von am    Bayern, Politik  

Die FREIEN WÄHLER sehen in der erneuten Zustimmung
des Bundestages zum nächsten Griechenlandpaket eine Politik des
"perfekten Betrugs am Steuerzahler". Der Fraktionsvorsitzende der
FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, wirft der Bundesregierung vor,
Deutschland, aber auch Griechenland immer mehr in die Sackgasse zu
manövrieren, anstatt einen Ausweg aus der Dauerkrise zu beschreiten,
der im Sinne der Bürger Deutschlands und Griechenlands ist.

Aiwanger: "

Razzia bei Ex-HSH Nordbank-Chef Nonnenmacher

von am    Banken & Versicherungen, Finanzen, Hamburg  

Beamte haben am Mittwoch die Wohnung von Dirk Jens
Nonnenmacher durchsucht. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Kiel
dem Magazin "Panorama 3" des NDR Fernsehens. Die Staatsanwaltschaft
ermittelt gegen den ehemaligen Chef der HSH Nordbank wegen des
Tatvorwurfs der "falschen Verdächtigung durch Unterlassen und
Untreue". Die Razzia im Hamburger Stadtteil Rotherbaum steht offenbar
im Zusammenhang mit diesem Verfahren. Nonnenmacher wird vorgeworfen,
ein ehemaliges

1 … 641 642 643 644 645 … 10.106