Aachener Nachrichten: Kommentar: Wir Datenschützer/ Von Marco Rose

Der Jubel von Netzaktivisten und Datenschützern kam
gestern etwas verfrüht: In einem Gutachten hat EU-Generalanwalt Cruz
Villalón der umstrittenen Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zwar
eine klare Absage erteilt. Gleichzeitig deutet er aber einen Weg an,
wie die Richtlinie unter Berücksichtigung der Grundrechtecharta
geändert werden könnte – im Wesentlichen durch eine Begrenzung der
Speicherfristen. So weit, so schlecht – und leider wenig
überrasche

Blackheath meldet Ergebnisse für Wolframprojekt Vale das Gatas

Blackheath meldet Ergebnisse für Wolframprojekt Vale das Gatas

Blackheath Resources Inc. (TSXV: BHR) („Blackheath“ oder das „Unternehmen“) gibt die Ergebnisse der ersten Erkundungsarbeiten im vor kurzem erworbenen Wolfram-Zinnprojekt Vale das Gatas bekannt, das sich über eine Fläche von 213 Quadratkilometer erstreckt. Im Rahmen von Kartierungen und Probenahmen in der rund 1,5 km² großen Zone Prainelas wurden bi

NRZ: Auf dem Weg in die Eliten-Demokratie – ein Kommentar von JAN JESSEN

Vor der Bundestagswahl tingelte der eine oder andere
Intellektuelle durch die Talkshow-Landschaft und kokettierte damit,
aus Protest gegen den politischen Betrieb nicht wählen zu wollen. Das
war zur Schau getragene Politikverachtung, die einfach nur dämlich
war. Schlimmer als dieser Snobismus sind die Erkenntnisse der
Bertelsmann-Stiftung. Immer mehr arme Menschen klinken sich aus dem
demokratischen Willensbildungsprozess aus. Wir bewegen uns langsam
auf eine Art Eliten-Demokratie

Berliner Zeitung: Kommentar zum EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung

In seiner Einschätzung folgt EU-Generalanwalt Cruz
Villalón in weiten Teilen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts
aus dem Frühjahr 2010. Mehr Datenschutz und höhere Zugriffshürden
verlangte Karlsruhe damals. Die Richter erklärten die Speicherung
für sechs Monate, wie sie in Deutschland galt, an sich aber als
"nicht schlechterdings unvereinbar" mit dem Grundgesetz. Auch wenn es
nicht nur Datenschutzaktivisten für schwer erträglich

Weltweit Aktionen gegen explosive Investitionen

Am heutigen 12. Dezember veröffentlichte IKV Pax
Christi (Niederlande) den neuesten Bericht über Investitionen in
Streubomben: "A Shared Responsibility". Das weltweite
Investitionsvolumen ist laut dem Bericht zwar gesunken, die Zahl der
investierenden Finanzinstitute dagegen sogar noch leicht gestiegen.
Trotz rückläufiger Zahlen mischen auch die Deutsche Bank und die
Allianz immer noch direkt oder indirekt in diesem
menschenverachtenden Geschäft mit.

Frankfurter Rundschau: Kommentar Frankfurter Rundschau zur großen Koalition in Österreich: Mal was anderes? Nicht nötig

"Zwar hassen wohl an die 90 Prozent der
Österreicher das Klein-Klein ihrer ewigen großen Koalition. Darüber
aber, was eine grundlegende Reform ist, gehen die Meinungen im Volke
genauso auseinander wie zwischen der sozialdemokratischen SPÖ und der
konservativen ÖVP. …. Schaut man sich den Status quo genauer an,
können rechts und links eigentlich gleichermaßen zufrieden sein; vor
dem Nachbarn Deutschland jedenfalls muss das Land sich nicht
versteck

Mainstream Renewable Power startet für den Zugang zu weiteren Investitionen neues Unternehmensvorhaben

Mainstream Renewable Power kündigte heute den Start des neuen
Unternehmensvorhabens Mainstream Capital an, um zu besseren
Konditionen an Kapital zu gelangen. Die neue Plattform richtet sich
speziell an Pensionskassen und Versicherungsunternehmen, die von
einem staatlich gestützten, langfristigen Cashflow profitieren
möchten, indem sie direkt in die Wind- und Solarprojekte des
Unternehmens investieren.

(Logo: http://photos.prnewswire.com/prnh/20130606/618541 )

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