Russland ist ein Rätsel innerhalb eines
Geheimnisses, umgeben von einem Mysterium – diese Einschätzung
Winston Churchills hat bis heute nichts von ihrer Richtigkeit
verloren. Es ist für den Westen nur sehr schwer abzuschätzen, wie das
Russland Wladimir Putins agiert. Relativ klar hingegen scheint, dass
der Westen dessen Wirken kaum beeinflussen kann. Wenn Deutschland
oder die EU glauben, Putin mit dem Verweis auf Menschenrechte
beeindrucken zu können, dann ist das
Nach dem gestern veröffentlichten Gutachten des
Europäischen Gerichtshofs ist die Zukunft der anlasslosen
Datenspeicherung in der EU offen. Die derzeit geltende Richtlinie
verstößt offenbar eindeutig gegen europäische Grundrechte. Das kommt
wenig überraschend, hatte doch bereits das Bundesverfassungsgericht
ähnlich entschieden. Die Richter in Luxemburg werden nun im nächsten
Jahr abschließend darüber befinden. Es spricht viel dafür,
Weiter Schwäche bei den Aktienmärkten aus Angst vor Liquiditätsverknappung durch die Fed. Die EZB überlegt eine stille Revolution, die die Fehler aus der Vergangenheit korrigieren könnte ("geschenkte" Liquidität der Banken fließt nicht in die Realwirtschaft, sondern in Staatsanleihen und Aktien) – aber der Schuss könnte nach hinten losgehen und die Eurokrise wieder befeuern..
Das meiste, was in den vergangenen Tagen über
Nelson Mandela, den Gründungsvater des neuen Südafrika, gesagt wurde,
ist wahr: Er war "ein Gigant der Geschichte" (Barack Obama), ein
"unglaubliches Geschenk für die Menschheit" (Desmond Tutu), der
"größte Sohn, den Südafrika jemals hervorgebracht hat" (Jacob Zuma).
Nicht, dass sich der 95-jährige Pensionär noch in globale Debatten
oder die Geschicke Südafrikas ei
Deutliches Nein von Ministerpräsidentin Christine
Lieberknecht (CDU) zum von der Bundesnetzagentur geplanten Bau von
zwei weiteren Stromtrassen durch Thüringen. "Thüringen hat seinen
Beitrag zum Netzausbau in Deutschland geleistet", sagte Lieberknecht
im Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (Freitagsausgabe).
Die 380 kv-Trasse durch den Thüringer Wald werde bis 2015
betriebsbereit sein. Damit soll die für Ende 2015 geplante
Abschaltung des
Elektro-Autos erleben einen regelrechten Boom. Die
Zulassungszahlen für E-Wagen sind in diesem Jahr deutlich
angestiegen. Das sagte der Staatssekretär im
Bundesverkehrsministerium, Rainer Bomba, in einem Gespräch mit der
Thüringischen Landeszeitung (Freitagsausgabe). Für rein
batteriebetriebene Fahrzeuge ist die Zahl von 7100 im vergangenen
Jahr auf 16810 für dieses Jahr gestiegen. Für alle Elektro-Mobile,
also auch Hybridautos und wasserstoffangetriebe
Kritik an der Bahn zu üben, ist ein einfaches
Spiel. Jeder hat seine Erfahrungen gemacht, jeder ist schon einmal zu
spät gekommen oder hat den Anschlusszug verpasst. Hierzulande ist der
Ärger über die immer noch nicht elektrifizierte Südbahn ein
Selbstläufer. Die Strecke Singen – Tuttlingen – Rottweil – Stuttgart
gilt auch nicht unbedingt als Vorzeigeobjekt für eine
Industrienation, die gerne auf ihre Exporterfolge blickt und weltweit
ihre Technologie und i
Die Inbrunst, mit der Putin traditionelle Werte
von Ehe und Familie beschwört, lässt fürchten, dass Russland förmlich
überschwemmt wird von einer Welle der Homosexualität. Auch wenn diese
quasi Versinnbildlichung der "westlich dekadenten" Lebensweise nicht
annähernd die wahren Probleme Russlands streift, erweist sich Putin
wieder einmal als der, der er ist: ein rhetorisch grandioser
Populist. Zwar kann er sich nach außenpolitischen Erfolg
Die Ausländerbehörden in Sachsen-Anhalt wirken auf
Menschen, die aus welchen Gründen auch immer dauerhaft in
Deutschland leben wollen, wie eine Abschreckungsbehörde. Wenn
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) nun eine
stärke Willkommenskultur einfordert, liegt er völlig richtig. Damit
allein ist es freilich nicht getan. Es muss auch nach den Gründen
gefragt werden, warum die meisten Mitarbeiter der Ausländerbehörden
nichts o
In seiner Einschätzung folgt Cruz Villalón damit in
weiten Teilen dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010. Mehr
Datenschutz und höhere Zugriffshürden verlangte Karlsruhe damals. Die
Richter erklärten die Speicherung für sechs Monate, wie sie in
Deutschland galt, an sich aber als "nicht schlechterdings
unvereinbar" mit dem Grundgesetz. Auch wenn man es für schwer
erträglich hält, dass Bürger unter eine Art Generalverdach
