Neue OZ: Kommentar zu Frankreich / Auto / Peugeot / Opel

Probleme in der Heimat ungelöst

Stolze 33 Prozent hat der Autobauer PSA im ersten Halbjahr beim
Absatz im Reich der Mitte zugelegt. Da liegt es auf der Hand, warum
in der Branche alles nach China blickt. Der mögliche Einstieg des
Staatskonzerns Dongfeng bei den Franzosen ist sinnvoll – arbeiten
beide Unternehmen doch schon seit mehr als zwei Jahrzehnten zusammen.
Angst vor Wissensdiebstahl dürfte unbegründet sein. Dazu wäre
Gelegenheit genug gewesen.

Aber di

Lausitzer Rundschau: Düstere Perspektiven Das Ringen Russlands und der EU um die Ukraine

Wladimir Putin hat Kreide gefressen. Wer erwartet
hatte, der russische Präsident werde seine Rede an die Nation nutzen,
um den Streit mit der EU um die Ukraine anzufachen, der sah sich
getäuscht. Die sonst übliche antiwestliche Rhetorik ließ er am
Donnerstag beiseite. Putins ungewohnte Milde war umso beachtlicher,
als sich fast zeitgleich die US-Regierung scharf in der Ukraine-Frage
positionierte. Washington warnte die Herrschenden in Kiew vor dem
Einsatz von Gewalt und

Zur Sache-PoliTrend-Umfrage: Malu Dreyer deutlich vor Julia Klöckner

Sperrfrist: 12.12.2013 21:00
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Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.

Ungeachtet der Stärke der CDU in der aktuellen landespolitischen
Stimmung würde weiterhin eine Mehrheit der Rheinland-Pfälzer für die
amtierende sozialdemokratische Ministerpräsidentin Malu Dreyer
stimmen, wenn sie die Ministerpräsidentin direkt wählen könnten. In
der Entscheidung zwischen Malu Dr

Börsen-Zeitung: Die Null muss stehen, Kommentar zum Banken-TÜV von Bernd Wittkowski

Bei der historischen Hauptuntersuchung der
Banken in Euroland schwächeln die Prüfer noch vor den Prüflingen. Der
groß angelegte Test hat längst begonnen, doch beim TÜV wird erst
darüber diskutiert, unter welchen Voraussetzungen ein Vehikel
verkehrssicher ist. Und das immer schön coram publico, denn so
erreicht man vor allem bei den Teilnehmern die größtmögliche
Verunsicherung. Der Technische Überwachungsverein, von dem hier die

Rheinische Post: Kommentar / Verhängnis Sterbehilfe = Von Lothar Schröder

Dies sollten wir uns zuallererst eingestehen:
dass niemand ermessen kann, was es heißt, die letzten Wochen und
Monate seines Lebens mit großen, mitunter unerträglichen Schmerzen
fristen zu müssen. Was es heißt, wenn die Qual zur einzigen
Perspektive wird. Das aber darf uns nie freisprechen von der
Verantwortung, eine entschiedene Position zur Sterbehilfe einzunehmen
– und jetzt auch zur Sterbehilfe für Minderjährige, wie sie in
Belgien legalisiert werd

Rheinische Post: Kommentar / Vorratsdaten neu regeln = Von Gregor Mayntz

Das Netz frohlockt: Der EU-Generalanwalt hält
die Vorratsdaten-Richtlinie der EU für rechtswidrig, also sind
angeblich auch die Pläne von Union und SPD zur
Vorratsdatenspeicherung in Deutschland gestorben. So simpel ist es
aber nicht. Denn genau betrachtet ist für Pedro Cruz Villalón die
Vorratsdatenspeicherung "völlig legitim" – nur halt so nicht, wie es
die EU-Richtlinie vorgibt. Die Anforderungen an die Datensammler sind
ihm zu gering, die Speic

Schwäbische Zeitung: Rot-grüne Turbulenzen – Kommentar

Noch ist der Koalitionsvertrag gar nicht
unterschrieben, da gibt es in Sachen Windenergie schon Turbulenzen
zwischen Rot und Grün. Im schwarz-roten Vertrag steht, dass man nur
noch Anlagen an windintensiven Standorten fördern will. Das findet
die SPD in Kiel richtig, die SPD in Baden-Württemberg im Prinzip
richtig und Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident überhaupt
nicht richtig. Denn die im Koalitionsvertrag angefragten
Referenzwerte für Wind

Rheinische Post: Kommentar / Die Schulen gehören zur evangelischen Kirche = Von Frank Vollmer

Wer sich fragt, wie die großen Kirchen am
fruchtbarsten im Alltag wirken können, stößt schnell auf drei
Bereiche: Seelsorge, Verkündigung – und Bildung. Dass das auch viele
Bürger so sehen (sogar solche, die selbst nicht Kirchenmitglieder
sind), belegen die seit Jahren steigenden Schülerzahlen der
evangelischen Schulen. Es ist in diesem Sinne ein schmerzliches
Signal, dass die Evangelische Kirche im Rheinland im Zuge ihres
Sparprozesses ihr Engagement

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ukraine/Opposition

Es hilft nichts, die eine Seite – die
Demonstranten – zu glorifizieren und die andere Seite – die Regierung
von Präsident Janukowitsch – zu verdammen. Letztlich müssen beide
zusammen an einen Tisch. Eine starrköpfige, vom momentanen Erfolg
beschwipste Opposition ist da ebenso wenig hilfreich wie ein Phrasen
dreschender Präsident, der glaubt, mit altbewährter
Verschleppungstaktik die Lage unter Kontrolle zu bringen. Das gilt
auch für Außenminister auf Abs

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Girokonten

Es ist gut, dass jetzt die europäischen
Gesetzgeber aktiv geworden sind und allen EU-Bürgern Zugang zum
bargeldlosen Zahlungsverkehr verschaffen wollen. Wie wirksam der
Vorstoß sein wird, hängt entscheidend von der konkreten Ausgestaltung
ab. Welche Funktionen muss das Basiskonto enthalten? Wie hoch sind
die Gebühren im Einzelnen? Zu einem kostenlosen Girokonto haben sich
Kommission und Parlament nicht durchringen können. Da sind
Streitigkeiten über Entg