NRZ: Auf der Intensivstation – ein Kommentar von DIRK HAUTKAPP

Was am Anfang wie eine reparierbare technische
Megapanne aussah, hat sich inzwischen zur handfesten Vertrauenskrise
zwischen dem amerikanischen Präsidenten und seinem Volk ausgewachsen.
Die Gesundheitsreform "Obamacare", das Prestige-Projekt des Weißen
Hauses, ist trotz vierjähriger Vorbereitungszeit noch vor
Inkrafttreten ein Fall für die Intensivstation. Die Internetseite,
auf der nicht Versicherte erstmals eine günstige Abdeckung für den
Krankhei

SPD und Union einigen sich auf schärfere Gesetze gegen Doping

In den Koalitionsverhandlungen haben die Sozialdemokraten CDU und CSU offenbar von der Notwendigkeit einer deutlich schärferen Gesetzgebung überzeugt. In einem gemeinsamen Papier der Arbeitsgruppe `Inneres und Justiz`, das der "Welt" (Freitagsausgabe) vorliegt, einigten sich die Parteien darauf, "weitergehende strafrechtliche Regelungen beim Kampf gegen Doping und Spielmanipulation" zu schaffen. Geplant sind demnach "Vorschriften zur uneingeschränkten Besi

Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD

Die Wahlniederlage vom 22. September hat die SPD in
ihren Grundfesten erschüttert. Weil sie nach vier Jahren der
vorsichtigen Kurskorrekturen und nach dem linkesten Wahlprogramm seit
langem dennoch nur ein mittelmäßiges Ergebnis erzielt haben. Die
Niederlage von 2009 war kein Betriebsunfall, sondern hatte
strukturelle Gründe. Doch in der Partei hat niemand eine Idee, wie
sich diese kulturelle Kluft überwinden ließe. Selbst Gabriel blieb an
diesem Punkt sehr n

Mitteldeutsche Zeitung: zu Flutschäden und Pflichtversicherung

Eine Versicherungspflicht ist ein logischer Schritt.
Und er ist richtig, weil Eigentum auch zur Vorsorge verpflichtet.
Wichtig ist es auch Härtefälle zu vermeiden. Ärgerlich ist hingegen
die Reaktion der Versicherer. Die wollen keine Pflichtversicherung,
weil dann der Hochwasserschutz vernachlässigt werden könnte. Sie
unterstellen dabei eine Haltung nach dem Motto: Lass das Wasser
kommen, es wird ja sowieso alles bezahlt. Eine solche Argumentation
verhöhnt di

WAZ: Der Wunsch nach Kontrolle – Kommentar von Matthias Korfmann

Datenschnüffelei wird ja gerade heiß diskutiert.
Viele von uns fühlen sich unwohl bei dem Gedanken, dass Behörden oder
Unternehmen nach unseren Daten gieren oder damit handeln.

Die Nachricht, dass die Bundesagentur für Arbeit über eine
systematische Internetfahndung betrügerischen Hartz-IV-Beziehern auf
die Spur kommen will, bedient dieses Unwohlsein. Was ist wohl größer?
Die Zahl der Betrüger oder der Wunsch nach Kontrolle? Normal w&aum