Als der US-Präsident im Mai vor die Kadetten an
der Militärakademie von Westpoint trat, gebrauchte er ein griffiges
Bild, das Paradox amerikanischer Macht zu beschreiben. »Nur weil wir
einen Hammer besitzen, heißt das noch lange nicht, dass jedes Problem
ein Nagel ist.« Barack Obama illustrierte damit die Zurückhaltung der
USA im syrischen Bürgerkrieg. Gleichzeitig legte er die Latte für den
Einsatz von Gewalt deutlich nach oben.
Im Nahen Osten hängt alles mit allem zusammen.
Womöglich auch die Entführung der drei jüdischen Religionsschüler im
Westjordanland mit dem Vormarsch der Isis-Kämpfer im Irak.
Noch gibt es keine offizielle Selbstbezichtigung, doch am
Wochenende bekannte sich ein selbsternannter, im Westjordanland
ansässiger palästinensischer Isis-Zweig zu der Entführung. Diese
Zelle könnte sich aus Mitgliedern des Islamischen Dschihad gebildet
haben, der
Sieben Millionen Afghanen haben am Samstag ihr
Leben riskiert, nur um von ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu
machen. Die Beteiligung von mehr als 60 Prozent an der Stichwahl um
das Präsidentenamt ist für die radikalislamische Taliban eine
Niederlage – und für Wahlverweigerer in Deutschland ein Grund zum
Nachdenken. Denn Aufständische hatten alle mit dem Tode bedroht, wenn
sie sich an der Abstimmung beteiligen würden.
Im Jahr 2001 beteiligte sich die Bundesrepublik
unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder aus politischen Gründen am
Afghanistan-Einsatz. Nochmals konnte man den transatlantischen
Verbündeten nicht mehr die kalte Schulter zeigen, wie dies im
Irak-Krieg geschehen war. Mangelhaft ausgerüstet, ohne klares Ziel
und vor allen Dingen ohne einen Plan, wie man aus der Mission wieder
herauskommen sollte, machte sich die Bundeswehr daran, die Freiheit
des Deutschen Volkes am Hindukusch
Was hat diese Stichwahl gebracht? Neue
Bürgermeister und die Erkenntnis, dass Wähler nach drei Wochen nicht
schon wieder wählen wollen. Die Beteiligung am zweiten Wahlgang war
erschreckend niedrig. So gering, dass manches Stadtoberhaupt – wie in
Gladbach – zwar gewonnen hat, sich aber rechnerisch nur auf knapp 15
Prozent der Wahlberechtigten stützen kann. So müssen auch die Sieger
um Akzeptanz werben, damit sie in den kommenden Jahren als
Stadtoberhaupt von der Meh
Es ist eine Abwahl erster Klasse. Nach 15
Jahren regiert im Rathaus der Landeshauptstadt wieder ein
Sozialdemokrat. Herausforderer Thomas Geisel gewinnt klar gegen
CDU-Amtsinhaber Dirk Elbers. An der Entwicklung Düsseldorfs kann dies
kaum gelegen haben. Die Stadt wächst, ohne ihre liebens- und
lebenswerte Identität zu verlieren. Die Wirtschaft brummt. Mit Messe,
Flughafen, internationalen Konzernen und soliden Mittelständlern gilt
Düsseldorf als Magnet für Arbei
Das Spiel mit dem Geld ist verführerisch,
spannend und so verdammt gefährlich. Viele haben dabei haushoch
verloren. Und nun auch Greenpeace International. Ein Mitarbeiter hat
in Amsterdam 3,8 Millionen Euro bei Währungsgeschäften verzockt. Der
Eindruck einer wilden Zockerei sei indes nicht richtig, sagt Micha-el
Pauli, Kommunikationschef von Greenpeace in Deutschland. Es sei ein
ganz normales Bankgeschäft gewesen. Damit hat Pauli nicht unrecht.
Spekulationsgesch&au
Der Feind meines Feindes ist mein Freund. So lautet
eine ungeschriebene Regel im Nahen Osten. Nun plötzlich bekommt sie
wieder einmal ungeahnte politische Bedeutung: Der Iran kann sich eine
Zusammenarbeit mit den USA, dem Erzfeind seit Ajatollah Khomeinis
Zeiten, vorstellen, sollten die USA sich zum Schutz der Schiiten
gegen die vorrückenden sunnitischen Isis-Milizen durchringen. Noch
fehlen belegbare Taten für eine solche Unterstützung der irakischen
Regierung, aber es
Bereits drei Jahre vor der kommenden
NRW-Landtagswahl stellen die Grünen erste personelle und
programmatische Weichen. Während der Koalitionär SPD seit Monaten
seltsam lethargisch und regierungsmüde wirkt, verfolgt die Öko-Partei
selbstbewusst ihren politischen Kurs: die grüne Transformation der
Gesellschaft.
In Nordrhein-Westfalen hat sich die grüne Großstadtpartei zur
drittstärksten Kraft gemausert. Mit dem Ziel, auch in den ländliche
