Der Bundespräsident ist also eine Mischung aus
"Feldherr und Weltpolizist" – meint der Linke-Außenpolitiker Jan van
Aken. Das ist eine sehr eigenwillige Sicht der Dinge. Was hat Joachim
Gauck denn Schlimmes gesagt? Im Kern dies: Deutschland solle mehr
Verantwortung übernehmen, wenn es darum gehe, die Opfer von Mördern
und Despoten zu schützen. Und er hat angemerkt, dass der Einsatz von
Waffen als letztes Mittel bisweilen unvermeidlich sei. So ist es
leid
Der Bundespräsident hat recht. Und er hat die
richtigen Worte gefunden. Die Rolle Deutschlands in der Welt hat sich
verändert und wird sich weiter verändern. Entsprechend mehr
Verantwortung müssen die Deutschen übernehmen. Das kann bis dahin
gehen, dass sie bereit sein müssen, als letztes Mittel auch
militärische Macht auszuüben. Natürlich werfen interessierte Kreise
von Linken und Grünen Joachim Gauck prompt vor, er wolle Deutschland
zu ei
In der Politik ist es nicht immer einfach, neben
der eigenen Meinung eine andere gelten zu lassen. Von links bis
rechts hat sich aus einem Menschenbild ein Weltbild manifestiert,
hervorgerufen durch individuelle Integrationsprozesse in Familie und
Freundeskreis, Schule und Beruf. Deshalb ist es in Zeiten
konsensualen Gejohles auf Parteitagen auch einmal zu würdigen, wenn
jemand seine Haltung kritisch hinterfragt. Sie seien erstens "nicht
die besseren Menschen" und sollten zw
Wundern Sie sich auch, wenn wieder einmal ihr
Geldinstitut oder der Mobilfunkanbieter anruft und ihnen ein neues
supergünstiges Angebot unterbreitet? Richtig, eigentlich ist das seit
Oktober 2013 verboten, sofern der Verbraucher Werbeanrufen vorher
nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Dann kann diese unerlaubte
Telefonwerbung nämlich zu empfindlichen Geldstrafen führen.
Theoretisch. In der Praxis rennt wohl kaum jemand zum Rechtsanwalt.
Joachim Gauck mag sich ermutigt fühlen durch das
jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das seine Redefreiheit
in innenpolitischen Grundsatzfragen weit ausgelegt hat. Nur: Die
Richter haben dem Bundespräsident mitnichten einen Freibrief
ausgestellt, die Grundlinien der Außenpolitik mitzubestimmen. Was
will Gauck, wenn er fordert, die historische Zurückhaltung bei
Militäreinsätzen aufzugeben? Eine Art wilhelminischer
Kanonenboot-Politik im Einsatz
So recht weiß man gar nicht, was einen
fassungsloser machen soll: Der Umstand, dass Greenpeace 3,8 Millionen
Euro Spendengelder mit Währungsspekulationen verliert, oder die
nachgeschobene Erklärung, man könne aber ausschließen, dass der
inzwischen gefeuerte Mitarbeiter sich habe persönlich bereichern
wollen. Hallo? Geht–s noch? Wer Greenpeace Geld spendet, hat ein
bestimmtes Bild von der kämpferischen Umweltschutzorganisation: Es
sind mutige bärti
Mit dem Fahrradhelm ist es wie mit den Zigaretten.
Jeder weiß, was vernünftig wäre: Helm aufsetzen, Zigarette
ausdrücken, und zwar für immer. Doch das Schöne am Erwachsensein ist,
dass man in Maßen unvernünftig sein darf, ohne dass es gleich Ärger
gibt. Auch deshalb trägt kaum einer Helm.
Doch damit könnte bald Schluss sein. Wenn es schlecht läuft,
müssen Radfahrer ohne Helm nach einem Unfall künftig einen Teil der
Bundespräsident Joachim Gauck ist ein Mann klarer
Vorstellungen und noch klarerer Worte. Er hält NPD-Anhänger für
Spinner – und sagt das auch. Das ist inzwischen höchstrichterlich
genehmigt und wird von der großen Mehrheit der Deutschen goutiert.
Anders ist es mit Gaucks ständiger Forderung, die Bundeswehr
verstärkt Freiheit und Menschenrechte im Ausland verteidigen zu
lassen. Schon sein Plädoyer auf der Münchner Sicherheitskonferenz
stie
Anleger, die beim Abbau der Staatsbank per Haircut
mitzahlen sollen, sind selber schuld. Das meinen Finanzminister
Michael Spindelegger und Justizminister Wolfgang Brandstetter. Sie
weisen sinngemäß darauf hin, dass die Investoren in landesbehaftete
Nachranganleihen wissen hätten müssen, dass Kärnten "wahnwitzige"
(Brandstetter) Haftungen weit jenseits seiner wirtschaftlichen Potenz
eingegangen ist. Haftungen bis zu 25 Milliarden Euro bei einem Budget
von eine
Die vom CJD Jugenddorf Offenburg und der Tübinger MTO Psychologische Forschung und Beratung GmbH entwickelte KOMPETENZANALYSE PROFIL AC wird nun auch im Freistaat Sachsen eingesetzt. So genannte Praxisberater wurden darin geschult, mit dem innovativen Verfahren an bislang 50 sächsischen Oberschulen (Haupt- und Realschulen) zu arbeiten. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler ab der 7. Klasse beim Übergang von der Schule in den Beruf zu unterstützen und zugleich dem Fa