Der historische Vergleich hinkt, gewiss. Aber
wer könnte es Polen, Balten oder Tschechen verübeln, wenn das
Geschehen auf der Krim bei ihnen böse Erinnerungen weckt? An eine
dunkle Epoche, als Diktatoren wie Hitler und Stalin ihre Länder
überfielen – und zwar unter dem Vorwand des Schutzes angeblich
bedrohter Minderheiten. Die psychologischen Folgen sind verheerend.
So hat Putins Griff nach der Krim schon jetzt Jahre mühevoller
polnisch-russischer Annähe
Zum vierten Mal in Folge verleiht das Niedersächsische Ministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr den Leader in the Digital Age
Award. Die Preisträger sind Persönlichkeiten, die sich visionär und
engagiert für vernetzte Arbeitsprozesse und Projekte stark gemacht
haben – und Erfolg damit hatten.
Für eine Veränderung bekannter Verhaltensmuster, starrer
Strukturen und überholter Arbeitsprozesse bedarf es ambitionierter
Ideen – und noch meh
Es war ein gewagter Schritt der Verantwortlichen – und ein umso
wichtigerer für die Asylsozialpolitik im Freistaat. Sechs Tage vor
der Kommunalwahl beweist die Staatsregierung mit der Ankündigung,
eine dritten Erstaufnahmeeinrichtung samt Außenstelle des Bundesamts
für Migration und Flüchtlinge in Deggendorf zu schaffen, Mut. Jetzt
müssen noch die übrigen Regierungsbezirke, und damit auch die
Oberpfalz, mitziehen. Aber der erste Sch
Für Verbraucher sind es gute Nachrichten: Stimmen die
Europaabgeordneten am Donnerstag zu, werden Handyhersteller endlich
per Gesetz auf einheitliche Ladegeräte verpflichtet. Das wird nicht
nur Kosten, sondern auch Abfall reduzieren. Das Hickhack mit der
Industrie hat gezeigt, dass eine freiwillige Selbstverpflichtung hier
nicht ausreichend ist. Bei der Festlegung der technischen Details ist
jedoch Vorsicht geboten. Gibt das Parlament am Donnerstag grün
Viktor Janukowitsch ist ein Mann von gestern. Das zeigte sein
zweiter öffentlicher Auftritt in Russland nach seiner Entmachtung
erneut. Über seinen behaupteten "legitimen Anspruch", an die
Regierung in Kiew zurückzukehren, ist die Geschichte längst
hinweggegangen. Unsinn ist es auch, wenn Janukowitsch vom "Terror"
seiner Gegner spricht. Die Revolutionäre auf dem Maidan haben vom
Recht auf Widerstand gegen ein zutiefst
"Über die Verschiebung kann man dann reden, wenn
das Moratorium – also der gesetzlich verordnete Aufschub – zu echten
Reformen genutzt würde. Längst liegen Vorschläge für eine
Kindergrundsicherung auf dem Tisch, die mit einem Schlag die
gewaltige Antragsbürokratie für Kindergeld, Bafög oder
Unterhaltszuschuss abschaffte. Das muss geprüft werden. Mitbedacht
werden muss aber auch der Grundsatz, dass den Eltern am besten durch
eine gute
Tief in der strukturschwachen Eifel, fernab von
Wirtschaft und Tourismus sollte eine Goldgrube entstehen. Erbaut auf
dem Mythos Nürburgring. Es sollte das Meisterstück einer bis dahin
fast unangreifbaren Regierung Kurt Beck in Rheinland-Pfalz werden.
Doch die Sozialdemokraten pokerten zu hoch, fielen auf Trickbetrüger
herein. Für die Landeskasse wurde das Bauprojekt zum Millionengrab:
330 Millionen Euro wurden investiert, der Verkaufspreis liegt nun bei
77 Millionen Euro
