Mit dem Beitritt Litauens ist die Eurofamilie
wieder um ein Mitglied reicher geworden. Doch während die
Währungsunion wächst, bleibt die Wirtschaftsunion immer noch
lückenhaft. Diese gilt es zu schließen, will die Union ihre
Gemeinschaft stärken. Das Aufweichen bestehender EU-Gesetze oder
Zugeständnisse gegenüber einzelnen Staaten in Form von
Sonderregelungen bewirken das Gegenteil. So ließ sich die EU von
Dänemark und Großbritanni
Europas Errungenschaften Frieden, Freiheit und
Wohlstand sind – 100 Jahre nach Ausbruch des ersten Weltkriegs, 75
nach Beginn des Zweiten und 25 Jahre nach dem Mauerfall – keine
Selbstverständlichkeit. Das hat das Erinnerungsjahr 2014 in trauriger
Weise gelehrt. Aus Syrien heimkehrende Dschihadisten haben die
Terrorgefahr erhöht. Zu den sozialen Verheerungen, die Eurokrise und
Sparpolitik speziell in Südeuropa hinterlassen haben, hat sich die
Angst vor Krieg gesellt. Das Ver
Niemand kann – und soll – den Palästinensern den
Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verwehren.
Wenn sie der Meinung sind, dass auf ihrem Boden durch Israel
Völkerrechtsverletzungen begangen worden sind, dann haben sie auch
einen Anspruch darauf, dass der Vorwurf untersucht wird. Das liegt
auch in Israels Interesse, das die Anwürfe ja als unbegründet
ansieht. Aber letztlich wird kein Druck von außen, wie auch immer
geartet, die beiden Konfli
Als wäre der bis in den Alltag hinein reichende
Kampf gegen die Schuldenlast allein nicht schon anstrengend genug:
Jetzt müssen die Griechen über Wochen Politiker ertragen, die – im
Wahlkampf-Modus unterwegs – nach Gusto das Blaue vom Himmel
versprechen und Blendgranaten werfen. Staatsbankrott – na und? So
kaltschnäuzig gab Giannis Tolios, Mitglied im Syriza-Zentralkomitee,
eine Kostprobe des radikalen Programms der Linken. Als ließen sich
die anderen Euro-Staate
Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Kritik aus den Reihen der
AfD verteidigt. "Merkels Pegida-Kritik ist richtig, auch wenn sie
sehr spät kommt", sagte Kipping dem Berliner "Tagesspiegel"
(Freitagausgabe).
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Die CDU reagierte auf die selbsternannten Retter
des Abendlandes zuletzt mit Verständnis für deren "Sorgen"; in
Sachsen kündigte sie gar die "kritische Bestandsaufnahme der
Zuwanderungspolitik" an. Der CSU fällt zu Pegida und zur Konkurrenz
durch die AfD bis heute nur ein, Vorurteile zu schüren: mit
Deutschzwang-Forderungen oder "Wer betrügt, fliegt"-Polemik. Als
Regierungschefin ist Merkel seit Jahren mitverantwortlich für e
Die CDU reagierte auf die vermeintlichen
Abendlandretter zuletzt mit Verständnis für deren "Sorgen"; in
Sachsen kündigte sie gar die "kritische Bestandsaufnahme der
Zuwanderungspolitik" an. Das erinnert daran, wie der
fremdenfeindliche Mob für seine Ausschreitungen Anfang der 90er-Jahre
mit der Einschränkung des Asylrechts belohnt wurde – auf Betreiben
der Union.
