8.05 Uhr, Axel Schäfer, stellv. Vorsitzender
SPD-Fraktion, Thema: Cameron-Besuch
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Der Fifa-Skandal wirft auch ein Schlaglicht auf
das Verhältnis von Politik und Sport. Jetzt erheben Politiker schwere
Vorwürfe gegen den Fußball-Weltverband. Kritik, die schon seit Jahren
hätte deutlicher und lauter geübt werden können und müssen. Neu ist
die Erkenntnis schließlich nicht, dass die Fifa und die Korruption
zusammengehören wie das Amen und die Kirche. Es ist allerdings auch
der Politik oft nur darum gegangen, vom Glanz des Fuß
Der Ausweg führt nur über ein Umdenken. Die EU
muss im Kleinen in den Hintergrund treten, dafür im Großen in die
erste Reihe. Das heißt weniger Richtlinien und Erlasse für Toaster,
Glühbirnen oder Gurken. Dafür mehr Gemeinsamkeiten in den Fragen
weltweiter Sicherheitspolitik, der Steuergesetzgebung oder der
Sozialsysteme. Brüssel muss das große Rad drehen. Auf der Bühne der
Weltpolitik ist mit einer Elektroschrott-Richtlinie kein Bl
Nichts muss Angela Merkel vor der Sommerpause
mehr fürchten als die mögliche Entscheidung des Bundestages über ein
drittes Hilfspaket für Griechenland. Weitere 30 bis 50 Milliarden
Euro der Geldgeber wären dann im Spiel. Wahrscheinlich bekäme die
Regierungschefin in ihrer Unionsfraktion allenfalls eine knappe
Mehrheit, weil die Zahl der Abweichler bei CDU und CSU sehr hoch
wäre. Das würde Merkels Position schwächen – in Deutschland und
Europa.
Der FIFA-Skandal wirft auch ein Schlaglicht auf
das Verhältnis von Politik und Sport. Jetzt erheben Politiker schwere
Vorwürfe gegen den Fußball-Weltverband. Kritik, die schon seit Jahren
hätte deutlicher und lauter geübt werden können und müssen. Neu ist
die Erkenntnis schließlich nicht, dass die FIFA und die Korruption
zusammengehören wie das Amen und die Kirche. Es ist allerdings auch
der Politik oft genug nur darum gegangen, vom Glanz des Fu
Die Stiftung Warentest hatte einen guten Ruf.
Egal, ob ein neuer Staubsauger, eine Waschmaschine oder ein
Flachbildschirm angeschafft werden soll: Ein »Mangelhaft« bewirkte,
dass ein Gerät fast nicht mehr verkäuflich war. Umgekehrt gab es
keine bessere Werbung als ein »Sehr gut« der Berliner Tester. In
jüngster Zeit aber leidet der gute Ruf der Stiftung. Namen wie
Ritter Sport und nun Carolinen stehen für grobe Fehler. Woher
kommt–s? Als Ei
Berlin wächst. Damit auch der Autoverkehr – in
absoluten Zahlen. Aber relativ gesehen, im Verhältnis der einzelnen
Verkehrsteilnehmer, nimmt der Anteil der Radfahrer und der Nutzer des
öffentlichen Nahverkehrs zu. Das ist eigentlich eine gute Botschaft.
Es ist aber auch an der Zeit, über neue Verkehrskonzepte für
Berlin nachzudenken. Der Senat sollte den Weg fortschreiten, den er
bisher eingeschlagen hat: die Nebenstraßen konsequenter für den
Fahrradv
David Cameron hat ein Problem: Es konnte ja
keiner ahnen, dass seine Konservativen bei den Unterhauswahlen Anfang
des Monats die absolute Mehrheit holen würden. So erfreulich das für
die Tories auch gewesen sein mag, die angekündigte Volksabstimmung
über den Austritt aus der Europäischen Union lässt sich nun nicht
mehr unter Verweis auf einen unwilligen Koalitionspartner auf den
Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben.
Der britische Premierminister ist natür
Die Notierung gibt Inca One Zugang zum Latin America Integrated Market ("MILA"), Lateinamerikas größter Aktienhandelsplattform.
Auch wenn die offizielle Verkündung noch
aussteht: Die Klimaabgabe für alte Kohlemeiler hat keine Chance auf
Umsetzung. Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel hat sich
mit diesem Plan keinen Gefallen getan. Gut, wenn er ihn schnell
wieder aufgibt. Von Beginn an hatte Gabriel nicht genügend Partner
zur Durchsetzung. Die Klimaabgabe hat ihn im Gegenteil einsam
gemacht: Nicht nur der Koalitionspartner Union will davon nichts
wissen. Auch die Unternehmen gehen auf Dist
