NRZ: Gefährliche Eskalationsmentalität – ein Kommentar von MIGUEL SANCHES

Auge um Auge, Zahn um Zahn? So, genau so
alttestamentarisch geht es zu, wenn Politiker, Diplomaten oder auch
hohe Beamte in Moskau mit Einreiseverboten belegt werden. Das ist
nicht das politische Sittengemälde, das man sich gewünscht hat. Aber
es darf keinen überraschen. Es ist die Vergeltung für Einreiseverbote
der EU, die auch viele Russen auf eine Visasperrliste gesetzt hat.
Man wundert sich sogar, wer in Moskau unerwünscht ist und wer – trotz
Kritik an der Ukrai

Mitteldeutsche Zeitung: zu drohender Maut-Klage

Dabei ist klar: Die Maut diskriminiert Ausländer –
was wesentliche Grundprinzipien der EU verletzt. Schließlich werden
die Deutschen zeitgleich zur Einführung der Maut eins zu eins bei der
Kfz-Steuer entlastet, weshalb die Abgabe faktisch nur noch von den
Ausländern bezahlt werden muss. Die Große Koalition hat Maut und
Entlastung zwar auf zwei Gesetze verteilt. Aber: Die Verantwortlichen
in Brüssel sind ja nicht auf den Kopf gefallen. Es ist nur
konseque

Mitteldeutsche Zeitung: zu Aufstieg FC Magdeburg

Dieser Aufstieg ist ein Segen für das Fußball-Land
Sachsen-Anhalt. Das Land, das lange Zeit keine einzige Mannschaft im
Profifußball hatte, stellt nun gleich zwei. Das ist umso schöner, da
die dritte Liga in der kommenden Saison mit gleich acht Ostvereinen
in den neuen Ländern eine riesige Ausstrahlungskraft haben wird. Sind
wir ehrlich: Im Süden des Landes hatte man doch über Jahre gern
geunkt, dass der FCM die zukunftsweisenden Spielen am Ende irgendwi

Mitteldeutsche Zeitung: zu „schwarzer Liste“ Russlands

Es sind ziemlich große Krokodilstränen auszumachen,
wenn westliche Politiker sich nun überrascht und empört darüber
äußern, dass auch Russland eine schwarze Liste führt. Überraschend
ist allenfalls, wie zufällig und unprofessionell sie zusammengesetzt
ist. Das lässt darauf schließen, dass sie nicht von zentraler Stelle
im Kreml stammt. Das wiederum ist ein hoffnungsvolles Zeichen: Dass
nämlich dort dem Instrument des po

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder) meint zum Vorgehen der EU gegen die geplante Pkw-Maut in Deutschland:

Es kommt, wie es kommen musste: Die
EU-Kommission geht gegen die deutsche Pkw-Maut vor. Heute heißt die
zwar offiziell Infrastrukturabgabe, früher aber hat die CSU ihr
Lieblingsprojekt noch ganz ehrlich Ausländer-Maut genannt. So eine
Abgabe ausschließlich für Ausländer aber ist in der EU nicht erlaubt,
das gilt als Diskriminierung. Weshalb der christsoziale
Bundesverkehrsminister die Maut mit einem Trick durchsetzen will –
indem er aus einer Sache zwei Gese

Schwäbische Zeitung: Grenzen des Alters – Leitartikel zu Altersgrenze für Bürgermeister

Was tun mit den Bürgermeistern, die sich nach
Jahren auf ihrem Stuhl so wohl fühlen, dass sie diesen nicht mehr
freiwillig räumen wollen? Der Stuttgarter Landtag hatte eine Idee,
dem demografischen Wandel an der Gemeindespitze mit einer
Altersgrenze auf die Sprünge zu helfen. Das war 1972. In München
überschattete eine blutige Geiselnahme die Olympischen Spiele, in
Vietnam herrschte Krieg, die Lebenserwartung eines Deutschen lag bei
etwa 70 Jahren.

Lange

Santa Cruz de Tenerife wird Gastgeber der internationalen Kreuzfahrtmesse „Seatrade Cruise Med 2016“

Vom 21. bis 23. September 2016 findet auf dem Messegelände von Santa Cruz de Tenerife die elfte Ausgabe der „Seatrade Cruise Med 2016“, eine der wichtigsten Kreuzfahrtmessen Europas, statt. Es werden mehr als 600 Unternehmen und 4.000 Besucher erwartet.
Santa Cruz de Tenerife/Frankfurt, 22. Mai 2015. Teneriffa mit seiner Hafenstadt Santa Cruz de Tenerife ist ein Kreuzfahrtziel mit glänzender Zukunft. Gastgeber der „Seatrade Med Cruise 2016“ www.cruiseshippingevents.com/med zu sein, be

Südwest Presse: KOMMENTAR · EINREISEVERBOT

Gefährliche Sandkastenspiele

Man fühlt sich an ein Sandkasten-Spiel erinnert: Nimmst Du mir
meine Förmchen, schnappe ich Dir deine weg. Ungefähr so mutet die
Nachricht von den russischen Einreiseverboten für 89 europäische
Politiker und Militärfachleute an. Europa hatte zuerst solche Strafen
für Personen ausgesprochen, die an der Eskalation der Ukraine-Krise
beteiligt waren. Jetzt revanchiert sich Russland mit einer eigenen
Schwarzen Liste. Eine B

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu SPD und Vorratsdatenspeicherung

Politisch markiert der Gesetzentwurf zur
Vorratsdatenspeicherung eine bedenkliche Entwicklung: Aus eigenem
Verschulden gefangen in der großen Koalition, fällt die SPD,
zweitgrößte Partei der Republik, als Wahrerin der Bürgerrechte, als
Vertreterin und Verstärkerin gesellschaftlichen Unbehagens weitgehend
aus. Wer sich fragt, warum viele Menschen sich von "den Politikern"
nicht mehr vertreten fühlen, wird hier fündig. Es gab 1995 eine
Just