Nein, es war nicht bloß ein böser Traum: Die AfD
ist tatsächlich der große Gewinner dieser drei Wahlen. Aufwachen
müssen die »etablierten« Parteien trotzdem und zwar schnell. Es wird
Zeit, die »Alternative für Deutschland« als das zu betrachten, was
sie ist: ein ernsthafter Konkurrent. Allein schon, weil es der AfD
gelungen ist, viele Nichtwähler zu reaktivieren – was die
Wahlbeteiligung in allen drei Ländern deutlich hat
Am Anfang klingt es oft gut, wenn ein neuer
Investor ein insolventes Unternehmen übernimmt. Jahre, manchmal schon
Monate später kommt dann das böse Erwachen. Doch der neue Besitzer
der Luipoldhütte scheint zumindest keine sogenannte Heuschrecke zu
sein, sondern ein an langfristigen Investitionen interessiertes
Familienunternehmen. Optimismus allein wird die Gießerei allerdings
nicht zurück an die Spitze befördern. Die Ogepar-Gruppe muss
investieren. Die
150 Tote und beinahe 365 Tage nach der
Germanwings-Katastrophe in den französischen Alpen fordern Ermittler
Konsequenzen. Sie sprechen von routinemäßigen Überprüfungen bei
Piloten-Ausfällen und klaren Regeln für die ärztliche
Schweigepflicht. Sie empfehlen die Möglichkeit, Cockpit-Türen von
außen etwa durch Fingerabdrücke entriegeln zu können, und/oder die
Einrichtung einer nur vom Cockpit aus zu erreichenden Toilette. Dass
Die AfD sitzt bald in acht deutschen
Landesparlamenten, hat zweistellige Ergebnisse geholt, ist in
Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft und stellt Abgeordnete im
Europaparlament. Angesichts dieser Tatsachen von einem
vorübergehenden politischen Phänomen zu sprechen, ist realitätsfern.
Vielmehr müssen sich Bürger und Politiker darauf einstellen, es
dauerhaft mit einer rechtspopulistischen Partei in den Parlamenten zu
tun zu bekommen. Umso wichtiger ist der richti
Wenn die Beteiligten sich nicht innerhalb
weniger Wochen berappeln, droht der Europäischen Union eine Premiere
der unangenehmen Art. Denn wenn Kärnten die Forderungen der Gläubiger
auf volle Auszahlung von 11 Mrd. Euro an Anleihegeldern der Heta
nicht erfüllt, wird ein Prozess in Gang gesetzt, der mit der
Zahlungsunfähigkeit eines Bundesstaates eines EU-Mitgliedes enden
kann. Analog zum Martyrium Argentiniens würden die Gläubiger dann
alles pfänden,
Die Türkei steckt in einer tödlichen Gewaltspirale.
Die vermutlich kurdischen Gewalttäter, die am Sonntagabend den
Anschlag im Zentrum Ankaras verübten, wollten so viele Menschen wie
möglich töten – wer dabei umkam, war ihnen egal. Nach der Gewalttat
kündigte Präsident Erdogan eine harte Antwort an, und türkische
Kampfjets bombardierten Stellungen der kurdischen PKK-Rebellen im
Nordirak. Beide Seite im neu aufgeflammten Kurdenkonflikt sind
ü
Jeder schlägt mal über die Stränge und macht
Sachen, auf die er im Nachhinein nicht stolz ist. Gerade für
Jugendliche gehört es irgendwie dazu, Mist zu bauen und damit seine
Grenzen auszuloten. Das war schon immer so. Und das ist auch gut so,
weil es zum Erwachsenwerden dazugehört. Das sollte man auch den
angehenden Abiturienten bei ihren Mottowochen zugestehen. Der Spaß
hört jedoch bei Gewalttätigkeiten und massiver Sachbeschädigung auf.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
springt mit seinem Vorstoß zum weiteren Ausbau des schnellen
Internets zu kurz. Erstens ist es zwar richtig, stärker auf
superschnelle Glasfaser statt nur auf das noch relativ langsame DSL
von der Telekom zu setzen. Aber warum Europas führendes Industrieland
bis 2025 warten soll, bis in den meisten Städten Glasfaser liegt, ist
nicht verständlich: Südkorea, Schweden oder die Niederlande sind bei
ihren Breitbandoffensiven
Durch die Union geht ein Riss, der mit den
enttäuschenden Ergebnissen der CDU bei den Landtagswahlen noch tiefer
geworden ist. Auf der einen Seite versammeln sich die Unterstützer
Merkels hinter der Kanzlerin, auf der anderen formieren sich ihre
Gegner mit immer unverhohleneren Drohungen. Wenn CSU-Chef Horst
Seehofer Merkel vorwirft, die Existenz der Union aufs Spiel zu
setzen, dann ist er von einem Aufruf zum Putsch nicht mehr weit
entfernt. Merkel kann diese Warnungen jetzt nic
Wer die Wahlergebnisse vom Sonntag nicht kennt,
der könnte glauben, die AfD hätte die Mehrheit in den Parlamenten
geholt. Was die Aufmerksamkeit angeht, die den Debütanten der
vermeintlichen Alternative für unser Land gewidmet wird, wirkt es
fast so. Es ging aber nicht um die Frage "AfD oder nicht AfD?". Zum
Glück haben wir mehr Auswahl auf dem Stimmzettel als die
US-Amerikaner mit dem ewigen Rennen zwischen Republikanern und
Demokraten. Doch Moment! Hab
