Es hat seinen Grund, dass Angela Merkel nach dem
jüngsten EU-Gipfel an der Tagesordnung mehr zu loben wusste als an
den Ergebnissen. Sie sind wenig imposant, und das nicht nur wegen des
CETA-Fehlschlags. Ein eher trübes Bild bot auch das Gezurre um die
Frage, ob die EU den Syrien-Kriegsherrn Putin mit zusätzlichen
Sanktionen für das erbarmungslose Bombardement Aleppos bestrafen
solle. Dasselbe gilt für die umfassende Strategie, eigentliches Thema
der Aussprache zum T
Die EEG-Umlage steigt. Die Netzbetreiber erhöhen die Entgelte,
weil die Energiewende schneller vorankommt als der Netzausbau. Dem
Endverbraucher wird damit der Eindruck vermittelt, dass der Umstieg
auf erneuerbare Energien teurer ist als das Festhalten an Atom und
Kohle. Das stimmt natürlich nicht. Allerdings ist die Energiewende so
wie sie jetzt stattfindet unsozial. Es ist unbestritten, dass die
Atomenergie eine Stromerzeugung der indirekten Kosten ist.
Zugegeben, das Bild von Geheimdienstlern, die im Trenchcoat und
mit Schlapphut auf dem Kopf, gewissermaßen James-Bond-mäßig,
internationalen Fieslingen auf der Spur sind, passt nicht mehr in die
heutige, digitale Welt. Gleichwohl sind die Bedrohungen, die von
Terroristen, aber auch Wirtschaftsspionen, Waffenhändlern,
Menschenschmugglern, Drogenmafia ausgehen, nicht geringer als im
vorigen Jahrhundert. Vor allem die Kommunikationskanäl
Wer in Berlins Mitte die auf 260 000
Quadratmetern Grundfläche stehende neue Trutzburg des BND sieht, der
ahnt, wo die heimliche Macht im Staat sitzt. Durch die BND-Novelle
wird sie nicht beschnitten, sondern, im Gegenteil, legitimiert. Der
Bundesnachrichtendienst soll Zugriff auf mehr Daten erhalten.
Gleichzeitig aber soll auch die Kontrolle durch das Parlament
gestärkt werden. Der Stein kam durch die NSA-Affäre ins Rollen. Doch
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bis heute
Die positive Brüssel-Meldung des Tages kam gestern nicht aus dem
Ratsgebäude, wo die 28 Regierungschefs zusammen saßen, sondern von
der anderen Straßenseite, aus dem Gebäude der EU-Kommission. Dort
unterzeichneten Finnlands Premierminister Juha Sipilä und
Kommissionschef Jean-Claude Juncker den 187 Millionen Euro schweren
Plan, Finnlands Gasversorgung via "Interkonnektor" mit Estland zu
verbinden – und damit Ans
Muss das sein, dass sich in Deutschland fast
jeder Terroranschlag nur deshalb verhindern lässt, weil befreundete
ausländische Dienste Tipps haben? Und ist es hinzunehmen, dass die
Hinweise auch mal ausbleiben können, wenn die Partner den Eindruck
gewinnen, die Enthüllungen und Skandalisierungen ihrer Arbeit in
Deutschland gefährdeten ihren eigenen Job? Ist der BND also unfähig,
wie es lange seinem wohlerworbenen Ruf entsprach? Er könnte mehr,
wenn er den
Lustig ist das alles schon lange nicht mehr.
Die Attacken der sogenannten Horrorclowns, die derzeit bundesweit
jede Nacht Passanten bedrohen, sind makaber und alles andere als
harmlos. Mit der Zunahme der Fälle hat sich auch die Qualität der
Attacken verändert, vom gruseligen Spaß zur gefährlichen Straftat.
Was möglicherweise mal als Ulk angefangen haben mag, ist somit längst
bitterer Ernst geworden. Denn Spaß hört allerspätestens bei
Gew
Globalisierung lässt sich nicht aufhalten. Sie
lässt sich allenfalls gestalten. Genau das gelingt der Europäischen
Union aber offenbar nicht. Sie scheint strukturell nicht in der Lage
zu sein, mit einem anderen hoch entwickelten, westlichen und
liberalen Land wie Kanada ein modernes Freihandelsabkommen zu
schließen. Das ist nicht nur blamabel. Es bedeutet Rückschritt. Ceta
ist das beste Handelsabkommen, das Europäer je ausgehandelt haben. Es
entspricht den ho
SCOTTSDALE, Ariz., 21. Okt. 2016 (GLOBE NEWSWIRE) — Mark Phillips, Entwickler
des Alkoholpulvers Palcohol, hat beschlossen, die geheime Formel und das
Herstellungsverfahren für Palcohol in jedem der 130 Länder an den
Höchstbietenden zu versteigern. Phillips erläutert: "Wir glauben, dass das
Potenzial von Palcohol am besten von einer Person/einem Unternehmen ausgeschöpft
werden kann, die bzw. das mit den geltenden Alkoholgesetzen und
Vertriebssystemen in seinem L
Der atemberaubende Bond-Deal Saudi-Arabiens in
der gerade zu Ende gegangenen Woche – mit 17,5 Mrd. Dollar die
bislang größte Anleihetransaktion eines Schwellenlandes – ist ein
voller Erfolg gewesen. Zumindest für Saudi-Arabien. Denn die Saudis
sind nun auch auf den Zug aufgesprungen und haben den Trend an den
weltweiten Bondmärkten hin zu immer tieferen Anleihezinsen für sich
genutzt. Besser hätte diese Debüt gar nicht ausfallen können, die
Investo