Wie vorsichtig sich alle äußern: Iraks Präsident
Al-Abadi will Mossul "noch in diesem Jahr" von Daesch befreit haben;
der beteiligte US-General Townsend rechnet mit wochenlangen Kämpfen.
Dabei ist die militärische Überlegenheit der Alliierten erdrückend:
Auf einen Terroristen kommen sieben bis acht ihrer Kämpfer – bei
hundertprozentiger Lufthoheit. Aber es ist eben keine reguläre
Schlacht, sondern ein Guerillakrieg in den Ruinen
Ganz gleich, was der Antrieb für seine
Entscheidung ist: Norbert Lammerts Rückzug aus dem Bundestag ist ein
Verlust. Stets hat sich der CDU-Politiker für das Parlament und
»seine« Abgeordneten eingesetzt. Gerade in Zeiten großkoalitionärer
Mehrheiten ist es der Bundestagspräsident, der sich für die Rechte
der Opposition stark macht und diese durchsetzt. Über die Gründe für
seinen Rückzug aus der, wie er formuliert, &raqu
Die Rückeroberung der Millionenstadt Mossul
wird für die Bewohner selbst von größter Bedeutung, wenn sie nicht
mehr unter der Schreckensherrschaft der Terrormiliz Islamischer Staat
leiden müssen. Wenn der voraussichtlich schwere, lange und blutige
Kampf mit einem Erfolg der irakischen Truppen endet, werden sowohl
Bagdad als auch die Anti-IS-Koalition feiern. Die letzte große
Metropole dem Kalifat des Terrors entrissen zu haben, wäre ein
großartige
Rot-Rot-Grün ist für die SPD die einzige
Möglichkeit, nach der Wahl 2017 den Kanzler zu stellen. Es wäre daher
aus Sicht der SPD töricht, diese Option auszuschließen. Will die
24-Prozent-Partei Angela Merkel wirklich ablösen, muss sie
strategisch viel mehr dafür tun, dass ein Bündnis mit Grünen und
Linken auch im Bund realistischer wird. Von daher ist das für heute
geplante Strategietreffen von rund 100 Abgeordneten geradezu
über
Es mag für ein friedliches Bundesland wie
Baden-Württemberg seltsam klingen, aber der militärische Angriff auf
Mossul ist eine gute Nachricht. Nach monatelanger Vorbereitung
versuchen irakische Regierungstruppen gemeinsam mit Kurden und auch
mit US-Luftunterstützung die Millionenmetropole im Nordirak von den
Dschihadisten des sogenannten Islamischen Staates (IS) zu befreien.
Wahrscheinlich läutet die Großoffensive das territoriale Ende des IS
auf irakischem
Nach den Behörden sollen jetzt auch Sparkassen
schlechter qualifizierte Frauen bevorzugt befördern müssen, um für
mehr Frauen in Führungspositionen zu sorgen. Die beiden
NRW-Sparkassenpräsidenten lehnen den rot-grünen Gesetzentwurf zu
Recht ab: Er ist verfassungsrechtlich schwer haltbar, mit großen
Unsicherheiten für die Personalplanung verbunden und dann auch noch
teuer, weil die Beförderung nach Geschlecht statt nach Qualifikation
ein s
Die EU braucht nichts weniger als ein neues
Mitglied, dessen Haushaltsdefizit sich bald auf ein Zehntel seines
Bruttoinlandsprodukts beläuft. Trotzdem glauben die schottischen
Nationalisten offenbar, der unter der Last seiner sozialen Wohltaten
ächzende Ölstaat im Norden Europas würde von Brüssel mit offenen
Armen empfangen, wenn er sich einmal aus der Umklammerung
Restbritanniens lösen sollte. Schwer vorstellbar auch, dass
EU-Staaten wie Frankreich oder Span
Wer die Wahlprogramme studiert hat, kann nicht
überrascht sein. Linke, Grüne und auch die SPD fordern ein billigeres
Sozialticket für BVG und S-Bahn. Dennoch offenbart der Vorstoß des um
seinen Job bangenden Stadtentwicklungssenators Andreas Geisel (SPD)
und die Reaktionen der Partner, wie fragil das Bündnis doch ist.
Völlig zu Recht empfinden es Linke und Grüne als Foulspiel der SPD,
schon vor den Verhandlungen mit einer solchen Festlegung nach auße
Die jetzt begonnene Schlacht um die irakische
Großstadt Mossul ist eine Bewährungsprobe im Kampf gegen den
Islamischen Staat (IS). Militärisch geht es darum, die Dschihadisten
aus der letzten Großstadt im Irak zu vertreiben und ihnen eine
Niederlage beizubringen, die das Ende ihrer extremistischen Miliz
einläuten könnte. Noch wichtiger ist der politische Test, der in
Mossul ansteht: Kann nach der Schreckensherrschaft der Terrormiliz in
den befreiten Gebieten
