Die Fassbomben, mit denen syrische
Regierungstruppen den Ostteil Aleppos terrorisieren, zerstören
gleichzeitig die Illusion einer kohärenten amerikanischen Strategie
in dem Bürgerkriegsland. Der demonstrative Abbruch der Kooperation
mit Russland in Genf soll Stärke demonstrieren, ist aber nicht mehr
als der Versuch, die eigene Ohnmacht zu kaschieren. Tatsächlich haben
sich die USA in Syrien in eine Sackgasse hinein manövriert, die der
Supermacht nur noch sehr
Man könnte jetzt einfach sagen: So funktioniert
ein Rechtsstaat. Ein ausländisches Staatsoberhaupt hat sich beleidigt
gefühlt (Paragraph 103), die Bundesregierung hat juristisch korrekt
(Paragraph 104a) die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt – und
ein Gericht hat entschieden. Doch so einfach ist die Causa
Erdogan-Böhmermann eben nicht. Der Fall hatte das Zeug zu einer
zumindest kleinen Staatsaffäre – und hätte es noch heute, wenn das
Mainzer Urteil
Die Fassbomben, mit denen syrische
Regierungstruppen Allepo terrorisieren, zerstören die Illusion einer
kohärenten amerikanischen Strategie in dem Bürgerkriegsland. Der
Abbruch der Gespräche über die Einrichtung einer gemeinsamen
militärischen Koordinationsstelle (JIC) in Genf ist mehr Ausdruck der
Ohnmacht als diplomatisches Druckmittel. Ganz im Gegenteil. Wladimir
Putin nutzt den Rüffel als Vorwand für die Aussetzung des
Plutonium-Abkommens aus de
Wer Theresa May zugehört hat, wird nicht
überrascht gewesen sein, als sie ankündigte, Artikel 50 des Vertrags
von Lissabon vor Ende März kommenden Jahres in Anspruch zu nehmen.
Schließlich hatte die britische Premierministerin das schon früher
für Anfang 2017 avisiert. Aber wer hört schon auf das, was Politiker
sagen? Zumal die regierenden Konservativen in dieser Frage alles
andere als einig schienen. Für manche war die Volksabstimmung übe
Nur weil ein Feuer anderswo größer brennt,
heißt das nicht, dass ein kleineres weniger heiß ist. Nur weil
derzeit in Afghanistan weniger Bomben und Schüsse fallen mögen als in
Syrien, heißt das nicht, dass es ein sicheres Land ist. Zwar führt
das Regime nicht – anders als in Syrien – Krieg gegen das eigene
Volk. Doch kaum ein Monat vergeht, ohne dass ein Anschlag Menschen
dort in den Tod reißt.
Da können die Pöbler von Dresden schreien, wie
sie wollen: Deutschland ist und bleibt ein Land, das sich
mehrheitlich für ein Miteinander zwischen Inländern und Zuwanderern
einsetzt. Ein Land, das Freiheitsrechte nicht von Herkunft und
Passfarbe abhängig macht. Ein Land, das zuversichtlich ist, weil es
weiß, was es in den 70 Nachkriegs-Jahren aufgebaut hat. Das
zivilisatorische Fundament müsste uns eigentlich gelassener machen im
Umgang mit den Marktschr
Da gärt noch was nach." Mit diesem Satz hat
Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag die Ursache für
den Konflikt zwischen seinen Ministern Untersteller und Hauk
beschreiben. Der Gärungsprozess dürfte jedoch mit dieser ersten,
vergleichsweise harmlosen Explosion noch nicht beendet sein.
Die Windkraft ist ein Konfliktthema zwischen Grünen und CDU. Nicht
umsonst erntet Hauks Vorstoß viel Applaus in seiner Partei –
wenngleich dieser aus Gr
Wer gehofft hatte, unter der neuen
Premierministerin werde alles halb so schlimm, hat sich getäuscht.
Theresa May macht klar, dass sie den Austritt der Briten aus der EU
mit aller Härte durchziehen will. Sie spricht von der Herrschaft des
EU-Rechts – als sei die Union eine Diktatur. Das lässt Böses ahnen.
Wenn May die Freizügigkeit der EU-Arbeitnehmer kippt, wird Brüssel
den freien Handel stoppen. Die vier Freiheiten des Binnenmarktes
(Waren, Personen, Dienst
Medigene AG /
Medigene AG: Mitteilung über Eigengeschäfte von Führungskräften nach Art. 19 MAR
. Verarbeitet und übermittelt durch Nasdaq Corporate Solutions.
Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.
Source: Globenewswire
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|1 |Angaben zu den Personen, die Führungsaufgaben wahrnehmen, sowie zu den in |
| |enger Beziehung zu ihnen stehenden Personen
Sachsen ist eine Art Musterschüler unter den neuen
Ländern. Erfolgreich in allen Bildungsrankings, erfolgreich beim
Wirtschaftswachstum und bei der Ansiedlung von Industrie. Die
Arbeitslosenquote lag im September bei 6,9 Prozent. Wer durch den
Freistaat reist, ist beeindruckt vom neuen Glanz vieler
geschichtsträchtiger Städte, die vor 26 Jahren noch völlig marode
daniederlagen. Eigentlich ein tolles Land. Doch Sachsen hat ein
Problem. Das haben andere Bundeslä
