Seit Jahren trotten in Dresden, meiner Heimatstadt,
Leute montags durch die Straßen und brüllen dabei die kühnlichsten
Gedanken: Was kann der Löwe mir, bin ich sein Untertan. Es könnt ja
sein, dass ich ihn selbst verschlinge… Oder so ähnlich. Es ist
also keine Überraschung, wenn sie auch am Tag der deutschen Einheit
der Welt unbedingt beweisen mussten, dass in einer Halbmillionenstadt
auch einige Tausend Deppen wohnen können. Demokratie kann das
Viele politische Analytiker halten den ungarischen
Ministerpräsident Viktor Orbán für einen Autokraten, einen
Selbstherrscher. Andere nennen ihn einen nationalistischen
Populisten, einen Mann des Volkes, der nicht von oben herab, sondern
im Einverständnis mit den Menschen regiert. Das Referendum gegen die
EU-Flüchtlingspolitik am Sonntag war Orbáns Versuch, die beiden
Regierungsformen miteinander in Einklang zu bringen. Er ist damit
grandios gescheitert. D
Sicherheitspolitisch steuert die Welt einer sehr
fragilen Zeit entgegen. An vielen Stellen wird gerade in kurzer Zeit
mühsam aufgebautes Vertrauen zerschlagen. Die Rückkehr des
Nationalismus lässt gemeinschaftliche Interessen wie den Kampf gegen
den islamistischen Terror teilweise in den Hintergrund treten. Dies
könnte besonders Deutschland, dessen Grundwerte auf europäischer
Integration und transatlantischer Bindung aufbauen, schwer belasten.
Kein Land ist so sehr
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Und der Franchise Geber? Auch er erleidet einen wirtsc
Mit seinem aus rein machtpolitischen Kalkül
angezettelten Referendum über die EU-Flüchtlingsquoten hat sich
Ungarns streitbarer Regierungschef Viktor Orbán gehörig verzockt.
Selbst in den Hochburgen seiner nationalpopulistischen Fidesz-Partei
war das Interesse an der von einer gigantischen
Propaganda-Maschinerie überschatteten Volksbefragung nur schwach.
Als Abrücken oder gar Distanzierung der Ungarn von der rigiden
Flüchtlingspolitik ihrer Regie
Der Friedensprozess steht am Rande des Abgrundes.
Nur zu leicht lässt sich ausmalen, was passieren kann, wenn jetzt
einer der Akteure die Nerven verliert. Wenn in Bogotá die alten
Krieger um Ex-Präsident Álvaro Uribe Oberwasser gewinnen. Wenn die
Guerilla wieder zu den Waffen greift. Schlimmer noch: Wenn die Farc
zerbricht und aus der Organisation Grüppchen werden, die sich
Drogenkartellen als Schutztruppe andienen. Es gebe keinen "Plan B",
hat Pr&
Manches spricht dafür, dass den Wählern die
Flüchtlingspolitik nicht wichtig genug war. Die Bürger haben
vermutlich auch begriffen, dass die Abstimmung bedeutungslos war.
Die EU hat ja erkennen lassen, dass sie Ungarn nicht einmal die rund
2 000 Flüchtlinge aus der EU-Quote zuweisen wird. Im besten Fall
wollten sie Orbán nicht auf dem Kreuzzug gegen "die Brüsseler
Reichsbürokratie" folgen.
Natürlich gibt es Gründe, warum sich manche
Menschen als Verlierer der deutschen Einheit sehen. Sie waren nicht
eingestellt auf den Turbo-Kapitalismus, mit dem sie nach der
Wiedervereinigung konfrontiert wurden, sie haben den Ausverkauf des
Ostens erlebt, das "Plattmachen" ihrer Betriebe und damit ein Stück
weit auch ihrer eigenen Biografie.
Diese persönlichen Verletzungen nach dem 3. Oktober 1990 wirken
nach – und trüben die Erfolgsgeschichte der deu
Er hat gepöbelt, er hat (vor allem in der EU)
polarisiert und war sich am Ende zu sicher. Viktor Orban scheint sich
so langsam auch in Ungarn abzunutzen. Nicht einmal 50 Prozent seiner
Landsleute hat er zum Referendum an die Wahlurnen bewegen können.
Deshalb ist es am Ende völlig egal, dass er bei denen, die wählten,
eine klare Mehrheit für seinen Kurs hat. Das Referendum ist aufgrund
der niedrigen Wahlbeteiligung ungültig. Den ein oder anderen
EU-Politiker ma
