Ende des Bürgerkrieges in Syrien! Welch eine verheißungsvolle Zeile. Die Russen und die Türken, die in dem Konflikt massiv mitmischen, verkünden eine Waffenruhe. Sie ist der kleinere Bruder des Friedens, der langfristig und auf Dauer angelegt sein muss, um die Welt endgültig aufatmen zu lassen. Doch es geht nicht um Optimismus und auch nicht um […]
Es ist nicht verwerflich, wenn eine Landesregierung externe Beratung einkauft. Manche Fragestellungen sind so speziell und selten, dass es sich nicht lohnt, dafür eigene Fachleute vorzuhalten. Alle Regierungen kaufen Gutachten ein. Ins Auge sticht allerdings eine in Düsseldorf besonders unglückliche Korrelation: Der ausgeprägte Gutachtenbedarf hier will so gar nicht zu dem üppigen Stellenaufbau passen, den […]
Frank-Jürgen Weise, der scheidende Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, hat vieles zum Guten verändert in der Behörde, die 2015 während der Flüchtlingskrise noch völlig überfordert war. Doch auch unter dem Macher Weise lief nicht alles wie am Schnürchen: Das Amt schiebt weiterhin fast eine halbe Million Asylanträge vor sich her, über die nicht […]
Keine Frage belastet die grün-schwarze Koalition so sehr wie die der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber. Für Grüne ist Flüchtlingspolitik ein Herzensthema, für viele in der CDU eines, bei dem sie Härte zeigen wollen, um eine Brücke zu den zur AfD abgewanderten Wählern zu bauen. Grünen-Regierungschef Winfried Kretschmann bleibt sich in der komplexen Gemengelage treu: Wie schon […]
7:10 Uhr, 8:10 Uhr, 8:40 Uhr, John B. Emerson, Botschafter der USA, Thema: Amtsende, Bilanz und Rückkehr in die USA  7:35 Uhr, 8:35 Uhr, Ralf Jäger, SPD, Innenminister in NRW, Thema: Silvester und Terror Pressekontakt: WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7120 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62 Original-Content von: […]
Die „Schlafwandler“ kommen einem in den Sinn, jenes Wort des britischen Historikers Christopher Clark über die europäischen Politiker, die 1914 in die Katastrophe des Ersten Weltkrieges taumelten. Auch 2016 ist ein Jahr zum Vergessen. Kein Kontinent war nach dem Wegfall der Blockkonfrontation so optimistisch wie dieser. Und nun zerfällt das Werk der europäischen Einigung. Wegen […]
Es ist zwar nicht der erste Versuch, eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien herzustellen. Aber es könnte im Unterschied zu bisherigen Anläufen ein erfolgreicher werden – und in einen politischen Prozess mit echten Friedensverhandlungen überleiten. Moskau, Ankara und Teheran sind offensichtlich übereinstimmend zu der Einschätzung gekommen, dass ihnen nach der Rückeroberung Ost-Aleppos eine Fortsetzung des Kriegs […]
Der Verbrennungsmotor hat ausgedient. Getrieben von Erderwärmung sowie endlichen Ressourcen und beschleunigt von „Dieselgate“ suchen Politik, Industrie und Forschung nach zukunftsfähigen Verkehrskonzepten. Intermodalität und Vernetzung sind die Zauberworte. Mit dem Politikwissenschaftler und Mobilitätsforscher Professor Andreas Knie sprechen wir über die Frage: Was bewegt uns in der Zukunft? Womit legen Sie Ihre tagtäglichen Wege zurück? Prof. […]
Offenbar scheint Europäern wie Russen die Lust an einer weiteren Eskalation des Konflikts wenig gelegen. Das bleibt erstaunlich, hat doch die EU erst kürzlich die Sanktionen gegen Russland um noch einmal sechs Monate verlängert. Doch schon in dem Moment, als die 28Staats- und Regierungschefs inklusive der Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hand hoben, war klar, dass […]
Mit dem Fall NSU ist dieses Versagen nicht vergleichbar. Das nämlich zog sich über mehr als ein Jahrzehnt und hatte auch damit zu tun, dass der Verfassungsschutz etwa im Thüringen der 90er Jahre auf dem rechten Auge blind war. Ideologische Kumpanei lässt sich im Fall Amri kaum unterstellen. Dennoch ist etwas gründlich schief gelaufen. Und […]
