In Polen gehen seit Mitte Dezember an jedem
Wochenende landesweit mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße, um
gegen eine Demontage der Demokratie zu demonstrieren. An diesem
Mittwoch wird sich auch die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen
und die neue Rechtsregierung in Warschau vermutlich unter Aufsicht
stellen. Man kann das als starke Antwort wehrhafter Demokraten in
Polen und Europa begrüßen, als konsequente Reaktion auf die ersten
Eilgesetze der PiS-Parlam
Kataloniens Separatisten haben sich in
allerletzter Minute auf eine Regierungsbildung geeinigt. Der einzige
Grund für das bemerkenswerte Bündnis zwischen bürgerlichen und
linksradikalen Nationalisten in Katalonien ist die Furcht, im Falle
von Neuwahlen die parlamentarische Mehrheit für den
Unabhängigkeitsprozess zu verlieren. Tatsächlich sind alle paar
Monate Neuwahlen auch keine Lösung. Das Problem ist ein anderes:
Junts pel Sí und CUP, die u
Köln. Immer wieder Köln. In der Stadt am Rhein wird
wie unterm Brennglas die komplexe, kaum mehr durchschaubare, ungute
Gemengelage in der ganzen Rebublik sichtbar. Jetzt also am Rhein
Demonstrationen von Rechts und Links, wobei festgehalten sein muss:
Die Gewalt gegen Polizeibeamte und Passanten ging aus von der
Pegida-Demo mit vielen Rechtsradikalen. Erreicht ist damit eine neue
Eskaltionsstufe. Die, die gern Recht und Ordnung einfordern, begnügen
sich nicht mehr mit verba
Für die Mehrheit der Bundesbürger (60 Prozent) hat
sich die persönliche Einschätzung gegenüber Ausländern nach den
Vorfällen in der Silvesternacht nicht geändert. Das ist das Ergebnis
einer aktuellen Forsa-Umfrage, die die Nachrichtensendung "RTL
Aktuell" in Auftrag gegeben hat. 37 Prozent der Befragten geben
danach allerdings an, sie hätten nach der Silvesternacht in Köln, in
der vermutlich ausländische Täter Frauen be
Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau,
Chemie, Energie (IG BCE), fordert in der Flüchtlingsproblematik eine
klare Haltung der Politik. "Die Menschen wollen Antworten auf
konkrete Frage, etwa beim Wohnungsbau, statt zu erleben, dass alle
möglichen Vorkommnisse parteipolitisch missbraucht werden", sagte
Vassiliadis dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).
Die Bürgerinnen und Bürger hätten das Bedürfnis "nach mehr
Leadership un
Leiter der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Stuttgart, Prof. Dr. Günter, an seelischen Kindesmißhandlungen durch Gutachten-Scharlatanerie beteiligt
