Es gibt den einen oder anderen in der FDP, der kurz geschluckt hat, als er die Ressortaufteilung sah. Familie und Integration, Wirtschaft und Digitalisierung gehen an die Liberalen. Außerdem das Schulministerium, das ja kein einfaches ist, wie man zuletzt sehen konnte. Weder Inneres und Kommunales noch die Justiz für die Bürgerrechtspartei FDP? Sollte nicht zumindest […]
Die EU-Oberen haben ihre jüngste Zusammenkunft in Brüssel zur Leistungsschau gemacht: Auf breiter Front wurden Themen zügig abgeräumt, Beschlüsse gefasst und weitere große Dinge angekündigt. Brexit, Trump und Macron haben der EU geholfen, das Bild der Geschlossenheit zu vermitteln, dem sie in der Vergangenheit so oft vergeblich hinterherhechelte. Das ist politisch ein Fortschritt und als […]
Nicht nur, dass der Dieselmotor vom Deutschen Rudolf Diesel erfunden worden ist, auch haben deutsche Ingenieure die Technik des Selbstzünders in den folgenden Jahrzehnten immer weiter entwickelt. Diesel war und ist Hightech made in Germany. Und sein Potenzial, etwa als Hybridfahrzeug, dürfte noch nicht ausgereizt sein. Der weniger Sprit verbrauchende Motor war beliebt bei Langstreckenfahrern, […]
Wenn der deutsch-französische Motor stottert, kommt Europa nicht voran – so oder ähnlich kann man den Satz seit Jahren immer wieder hören. Ob er stimmt, lässt sich seit Angela Merkels Kanzlerschaft nicht mehr so richtig nachprüfen. Denn als frisch gebackene Kanzlerin traf sie 2005 auf einen nach zehn Jahren im Amt recht saftlos gewordenen Jacques […]
Wohl noch nie hat es einen EU-Gipfel gegeben, auf dem jeder Missklang so systematisch ausgeklammert wurde. Die Union wollte endlich wieder ein Bild der Eintracht abgeben, wo zuletzt der Eindruck eines heillos zerstrittenen Haufens dominiert hatte. Die Inszenierung ist gelungen, und mit dem jungen französischen Präsidenten Emmanuel Macron hatte sie auch gleich einen neuen Star. […]
Die gute Nachricht lässt manchen erschrecken. Die Babys von heute haben die höchste Lebenserwartung aller Zeiten: 90 plus. Der Jahrgang 2017 hat somit beste Aussichten, das 22. Jahrhundert zu erreichen. Wie aber werden dann die Alten leben? Wie müssen sich gesellschaftliche Strukturen verändern? Wer aus der Perspektive heutiger Senioren auf die Zukunft der Urenkel schaut, […]
Wer löscht wann welchen Hasskommentar? Eigentlich wollte Heiko Maas diese Fragen klären. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trägt nun nicht nur ein Ungetüm als Namen, sondern scheint auch eines zu werden. Die von den Politikern von Union und SPD eingearbeiteten Veränderungen sind vage, sie höhlen das ursprüngliche Vorhaben aus – und sie sind unverständlich. Von „regulierter Selbstregulierung“ ist […]
Endlich so etwas wie eine Wende. Demonstrativ hat dieser EU-Gipfel unter Beweis stellen wollen, dass doch noch was geht in Europa. Ungewohnte Einigkeit zum Russland-Boykott, für das Klima-Abkommen (und gegen Trumps Aufkündigung desselben), gegen den Terror im Netz und für eine stärkere Verzahnung der Verteidigungspolitik – die ohne die Briten mit einem Mal möglich scheint. […]
Mit der nach dem Parteitag zur Schau gestellten Einigkeit der Grünen, das wird deutlich, ist es nicht allzu weit her. In Wahrheit hadert der hoch pragmatische Stuttgarter Premier mit (Berliner) Parteifreunden, die für seinen Geschmack allzu dogmatisch agieren. Wie hilfreich ein festes Datum wie 2030 für den Umstieg zur E-Mobilität ist, darüber lässt sich streiten; […]
Die Deutsche Bahn ist einmal mehr komplett überfordert. Sie lässt ihre Fahrgäste sprichwörtlich im Regen stehen. Am Bremer Hauptbahnhof waren nach Polizeiangaben mehr als 800 Menschen gestrandet. (…) Zwar kann die Bahn nichts für einen umgestürzten Baum, doch müssen solche Fälle sofort das ganze System zum Erliegen bringen? Nein. Die Bahn muss flexibler werden und […]
