Das Auswärtige Amt wirft der Unionsfraktion vor, eine geplante Expertenkommission des Bundestages zu blockieren, die die Diskriminierung von Sinti und Roma aufarbeiten soll. Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, sagte der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe): „Leider habe ich den Eindruck, dass es auf Seiten der Unionsfraktion Vorbehalte gibt, die das Anliegen blockieren.“ […]
Canada Life ist stolz auf seine Rolle bei Kanadas Heimkehr in die Formel 1 Zehn Jahre lang gab es keinen kanadischen Rennfahrer in der Formel 1 – dies ändert sich jetzt, da Williams Racing den kommenden Star Lance Stroll unter Vertrag genommen hat. Canada Life und Williams Racing haben gemeinsam eine neue Initiative zur Unterstützung […]
Die diesjährige China Innovation and Entrepreneurship Fair (CIEF) ist am 27. Mai in Guangzhou zu Ende gegangen. Zusätzlich zur weltberühmten Canton Fair ist die CIEF eine weitere nationale Messe in Guangzhou, die seit diesem Jahr regelmäßig dort stattfinden wird. Der Gesellschaft für Wissenschaft und Technologie in Guangzhou zufolge wurden im Rahmen der Messe 1.300 wissenschaftliche […]
Das jüngste EU-Projekt soll alles andere als eine zweite Nato werden – und schon gar keine europäische Armee. Doch der Verdacht liegt nahe, dass eine Doppelstruktur entstehen wird. Das zeigt sich bereits bei dem europäischen Hauptquartier, das gemeinsame Einsätze von Brüssel aus koordinieren soll. Natürlich macht das Sinn. Aber es wirft eben auch die Frage […]
Dass Bremen als eines der ersten Bundesländer das Schulgeld für angehende Physiotherapeuten, Logopäden und Ergotherapeuten abschaffen will, ist ein längst überfälliger Schritt. Aus mehreren Gründen: Die Fachtherapeuten werden gebraucht, angesichts des demografischen Wandels mehr denn je. Die Bremer Fachschulen klagen schon jetzt, dass es immer weniger Bewerber gibt. Kein Wunder: Nicht nur das Schulgeld schreckt […]
Die Brennelementesteuer der letzten schwarz-gelben Regierung ist also nichtig, dem Bund droht eine Milliarden-Rückzahlung an die Energiekonzerne. Das alleine ist, auch in Zeiten, in denen der Bundeshaushalt vergleichsweise gut ausschaut, schon eine schlechte Nachricht. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist aber noch mehr: Er macht einmal mehr deutlich, wie sehr die damalige Bundesregierung aus Union und […]
Erst war Hillary Clinton dran, dann Emmanuel Macron und jetzt das Emirat Katar. Mit einer gefälschten Nachricht, in der iranfreundliche und Trump-kritische Statements verbreitet wurden, sollen russische Hacker die Krise zwischen den Staaten auf der arabischen Halbinsel erst ausgelöst haben. Das zumindest behaupten laut CNN Ermittler der amerikanischen Bundespolizei FBI, die im Auftrag des Emirats […]
So viel Regierungspragmatismus schon vor der Amtseinführung war selten. Der künftige Ministerpräsident Armin Laschet entledigt sich im Vorbeigehen des schulpolitischen Dauerbrenners „Turbo-Abitur“. Nordrhein-Westfalen kehrt 2019 überraschend zum Abitur nach 13 Jahren – dem G9 – als Regelfall zurück. Das von CDU und FDP so lange favorisierte G8 schrumpft zur Ausnahmeoption. Klang das im zurückliegenden Wahlkampf […]
Woran misst man die Tragweite eines Terroranschlags? An der Zahl der unschuldigen Toten und Verwundeten? An der dahinter stehenden logistischen »Leistung«? Nimmt man die Symbolkraft der Ziele – das Parlament, Khomeinis Mausoleum – und die politischen Wirkungen als Richtschnur, so hat der Terror des »Islamischen Staates« mit den beiden Anschlägen in Teheran eine neue Stufe […]
Eines muss man der SPD lassen: Mumm hat sie. Den Wählern zu sagen: „Wir möchten das Rentenniveau stabilisieren, aber es kostet Euch fast 20 Milliarden Euro im Jahr“ ist eine klare Ansage. Die Rentenpläne nutzen insbesondere der sogenannten Baby-Boomer-Generation, jenen die in den 60er Jahren geboren wurden. Die SPD will diesen Jahrgängen die bislang vorgesehene […]
