Für die Union war die Wahl ein politisches Erdbeben, ein historisches Tief. Für Angela Merkel nicht. Sicher, so wiegelt sie ab, man werde sich mit den Gründen beschäftigen, und das in einer Klausur. Sprich: Wir werden das Problem aussitzen – wie immer. CSU-Chef Horst Seehofer dagegen ist hoch alarmiert, er muss es auch sein. 10,5 […]
In der brandenburgischen SPD gibt es Forderungen, die umstrittene Kreisreform zu überdenken. Der SPD-Schatzmeister und Mitglied im Landesvorstand, Harald Sempf, plädiert dafür, die Kreisgebietsreform vier bis fünf Jahre auf Eis zu legen und erneut mit den Bürgern zu diskutieren. Sempf sagte am Montag dem rbb: „Wir müssen noch einmal zurück, mit allen ins Gespräch kommen […]
Alle anderen Optionen wären noch schlechter. Neuwahlen wirken, als wolle die Politik sich ein anderes Volk wählen – wovon Populisten profitieren. Eine neue Große Koalition wäre ein Schritt zu Verhältnissen wie in Österreich: Konservative und Sozialdemokraten teilen sich die Macht so lange, bis die Rechte so lange die Agenda vorgibt, bis sie mitregiert. Jamaika bietet […]
Der neue Bernd Lucke heißt Frauke Petry, ist AfD-Chefin, hat in Sachsen gerade eines von drei Direktmandaten ihrer Partei für den Bundestag geholt – und erklärt, dass sie der Fraktion nicht angehören wird. Eine Parteivorsitzende, die sich öffentlich von ihrer Partei lossagt – das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Frauke Petry dürfte […]
Existenziellen Fragen sind im Osten für mehr Menschen drängender – und die AfD entsprechend stärker – weil der Osten immer noch hinterherhinkt. Ändert man das, verringert sich auch der Zulauf zu den Populisten. Es ist wichtig, dass in der neuen Bundesregierung jemand den Osten glaubwürdig vertritt. Nicht in der zweiten Reihe als Ostbeauftragter, der einmal […]
Es geht bergab von Bernhard Fleischmann, MZ Es hätte eine hohe Quote für Mutige gegeben, die darauf gewettet hätten, dass die Lufthansa bei Air Berlin leer ausgeht. Kein Wunder, schließlich war ein Deal mit der deutschen Renommier-Airline von Anfang an gewollt. Wettbewerb hin oder her – die Bundesregierung konnte kurz vor der Wahl keine Pleite-Fluglinie […]
Alarmstufe Rot für Seehofer und die CSU von Christine Schröpf, MZ Ein historisch schlechtes Ergebnis für die CSU, künftig wohl weniger Ministerposten für die bayerische Regierungspartei in Berlin, alle Listenmandate futsch, mindestens in der Flüchtlingspolitik die Glaubwürdigkeit bei den Wähler verspielt und die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl im nächsten Jahr in höchster Gefahr: In […]
Eine Jamaika-Koalition mit den Grünen unter Opferung der „Obergrenze“ und Zustimmung zu einem Aus für den Verbrennungsmotor haben Seehofer und die gesamte CSU schon am Wahlabend so entschieden ausgeschlossen, dass zu diesem Bündnis kaum ein Weg zu führen scheint. Weil es um nichts weniger als das Überleben der CSU geht, wird es in Berlin wohl […]
Die SPD hat eine halbe Million Wähler an die AfD verloren. Menschen, die den Beteuerungen der Politik, gerade auch der sozialdemokratischen, für sie bringe die Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge keinerlei Nachteile, nicht glauben. Wenn es der Partei mit der stolzen Geschichte jetzt nicht gelingt, eine überzeugende Vision für die sozialdemokratische Zukunft zu entwickeln, dann ist sie […]
Normal kann jeder! Change Impulse und Motivation
