Vor etwas mehr als einem Monat legte die renommierte Denkfabrik Agora Energiewende eine interessante Studie vor. Tenor: Deutschland wird seine selbst gesteckten Klimaschutz-Ziele noch deutlicher verfehlen als bisher angenommen. Das SPD-geführte Umweltministerium wollte davon nichts wissen. Man teile diese „äußerst negative Einschätzung nicht“, hieß es damals. Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Ministeriums-Experten in ihren […]
Manchmal hilft es, die Frage nach dem „Warum“ zu stellen. Warum verhält sich Recep Tayyip Erdogan so, wie er sich verhält? Er bricht das Völkerrecht, um einer deutschen Journalistin unter fadenscheinigsten Herleitungen den Prozess zu machen. Ein Prozess, an dessen Ende kein faires Urteil zu erwarten ist. Andere Journalisten und Menschenrechtler warten ihr Schicksal hinter […]
Der zweite Anlauf einer Einlagensicherung wird zu einem Wagnis, weil die große Verantwortung für die EU-Verwaltung einem Blankoscheck gleichkommt. Denn die will nun selbst bestimmen, wie lange in einem Krisenfall Hilfsgeld aus nationalen Einlagensicherungssystemen als Kredite vergeben werden. Anders gesagt: Einer Behörde, die am liebsten gestern schon alle Notkassen der Banken und Sparkassen vergemeinschaften möchte, […]
Im Umgang mit Ankara empfiehlt sich sprachliche Genauigkeit. Statt von der „Türkei“ sollte man besser von der „türkischen Regierung“ sprechen. Oder noch besser vom „Regime Erdogan“. Dann übersetzen sich die Vorwürfe Ankaras gleich anders. Von wegen, „die Türkei“ fühle sich durch Europa herausgefordert, „die Türkei“ reagiere nur auf Provokationen, wie der türkische Außenminister meint. Es […]
Am Ende siegte die Vernunft. Falls die Ausrufung und gleichzeitige Aussetzung der Unabhängigkeit Kataloniens durch Regionalpräsident Carles Puigdemont nicht nur ein geschickter Schachzug ist. Jedenfalls hat er in seiner Rede am Dienstagabend sozusagen den Turm geopfert und damit zunächst Zeit gewonnen. Zeit, um Springer und Läufer zu positionieren, die die Zentralregierung in Zugzwang bringen sollen. […]
Es gilt das gesprochene Wort! Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html TOP 9: Änderung des Wasserabgabengesetzes – Verwendung des Aufkommens aus der Wasserabgabe gem. §6 LWAG Der vorliegende Gesetzentwurf der AfD-Fraktion führt zu nicht unerheblichen Mittelverschiebungen im Landeshaushalt, insbesondere im Einzelplan 13. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Einnahmen nicht mehr entsprechend […]
Ihr kleiner Junge lebt bei ihr im Gefängnis, weil auch ihr Mann inhaftiert ist. Er sollte jetzt eigentlich im Kindergarten sein und mit anderen spielen. Vielleicht rührt das Schicksal der deutschen Journalistin Mesale Tolu auf den ersten Blick noch ein bisschen mehr als das der anderen inhaftierten Deutschen, die türkischer Willkür ausgeliefert sind. Aber auch […]
Die it security Awards 2017 wurden am 10.10.2017 auf der IT-Security-Messe it-sa in Nürnberg verliehen. Illusive Networks empfing die Auszeichnung für die Lösung Deceptions Everywhere, die Hacker nach einem neuen Konzept in gefälschte Netzwerke lockt. Von EmpowerID wurde die neue Suite, die alle Bereiche einer Identität in einer einzigen Plattform abdeckt, prämiert. Mit einer zentralen […]
Die Lutherbibel 2017 wird es auch weiterhin als kostenlose App für Smartphones und Tablets geben. Das erklärten die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Dr. Irmgard Schwaetzer, und der Generalsekretär der Deutschen Bibelgesellschaft (DBG), Dr. Christoph Rösel, nach Mitteilung der DBG während der Frankfurter Buchmesse. Außerdem ist es künftig möglich, die Texte […]
Im Fall des in einem Pflegeheim tödlich verbrühten Rentners hat die Staatsanwaltschaft Halle Anklage erhoben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Die Behörde wirft einer 50 Jahre alten Krankenschwester fahrlässige Tötung durch Unterlassung vor. Die Frau habe es im Februar dieses Jahres beim Baden des halbseitig gelähmten 79-Jährigen versäumt, die Wassertemperatur mit […]
