Von Martin Kessler Es gibt noch Zeichen der Hoffnung. Während sich die konservativen Hardliner in Madrid und störrische Unabhängigkeitskämpfer in Barcelona unversöhnt gegenüberstehen, plädiert eine große Volksbewegung in Spanien für ein besseres Miteinander in diesem großen Land. Man muss in die Geschichte gehen, um die Verbitterung der Katalanen zu verstehen. Der Diktator Franco verbot Sprache, […]
Das Schlimmste am Sturm »Xavier« sind die sieben Menschenleben, die er gefordert hat. Mit einigem Abstand folgen die materiellen Schäden, die er beim Staat, den Verkehrsunternehmen und vielen privaten Haus- oder Autobesitzern sowie ihren Versicherern hinterließ. Fragwürdig ist aber, dass manche »Xavier« zum Anlass nehmen, um eine neue Runde Bahn-Bashings einzuläuten – der heutzutage beliebten […]
CDU und CSU führen Koalitionsverhandlungen mit sich selbst und die Kanzlerin muss sich beim Deutschlandtag der Jungen Union fragen lassen, wann sie den Weg für einen Neuanfang freimacht. Auch wenn Letzteres eine Einzelstimme gewesen sein mag: Die Lage ist ernst – für die Vorsitzenden Angela Merkel und Horst Seehofer persönlich und für ihre Parteien erst […]
Bei allem Verständnis für katalanischen Stolz: Es gibt völkerrechtlich keine Rechtfertigung dafür, sich von Spanien zu lösen. Das Selbstbestimmungsrecht wird zwar gerne zitiert, führt aber nicht zu einem Abspaltungsrecht. Das könnte gegeben sein, wenn Spanien der Separation zustimmt oder wenn die Katalanen massiv unterdrückt würden. Weder das eine noch das andere ist gegeben. Die Argumentation […]
Es gibt einen Satz vom Tag nach der Bundestagswahl, der Angela Merkel noch eine Weile verfolgen wird: „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“, sagte sie nach dem dramatischen Stimmenverlust der Union von 41,5 auf knapp 33 Prozent. Zwei Wochen sind seitdem vergangen. Merkel hat inzwischen von mehreren Seiten klare Signale empfangen: Natürlich muss […]
Gut, dass es Lehrer gibt, die Flüchtlingskindern freiwillig in den Ferien Deutsch beibringen wollen. Gut, dass Jungen und Mädchen die Schulbank drücken möchten, obwohl sie zur selben Zeit auch auf dem Spielplatz toben könnten. Gut, dass die Politik ein solches Projekt auf den Weg bringt und bürokratische Hürden einreißt. Der Ferien-Unterricht für Flüchtlinge, der in […]
Der frühere Grünen-Chef Reinhard Bütikofer hat einer Beteiligung seiner Partei an einer Jamaika-Koalition, deren Ziel die Schwächung des Asylrechts wäre, eine Absage erteilt. „Für eine Schwächung des Asylrechts sind wir Grüne nicht zu haben. Das Grundgesetz ist eindeutig“, sagte Bütikofer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Eine Koalition, der außer Zuwanderungsbekämpfung und Zuwanderungsbegrenzung nichts […]
Es heißt, wenn drei Deutsche zusammentreffen, gründen sie erst mal einen Verein. In dieser Tradition streben nun Deutschlands Top-Sportler die Gründung einer eigenen Organisation zur Stärkung ihrer Lobby an. Mit eigenem Geschäftsführer und vor allem eigenen finanziellen Mitteln. Es ist ein nachvollziehbares Interesse, sich selbst vermarkten zu wollen. Es birgt nur die Gefahr, statt Fortschritt […]
Seit zwei langen Jahren streiten Angela Merkel und Horst Seehofer erbittert über die Flüchtlingspolitik und die Einführung einer Obergrenze. Nun kommt es zum Schwur, der CDU und CSU auch bei einem Kompromiss noch schwer zu schaffen machen könnte. Denn der Riss durch die Union ist tief. Längst hätten die Kanzlerin und Bayerns Ministerpräsident eine Lösung […]
Der einstige CSU-Chef Franz Josef Strauß hatte eine ganz besondere Strategie für die politische Durchschlagskraft der Union von CDU und CSU: Getrennt marschieren, vereint schlagen. So konnte der bayerische Landesvater eine ausreichende Distanz zu seinem damaligen Erzrivalen Helmut Kohl aufrechterhalten – ohne die grundsätzlichen Leitlinien ihrer gemeinsamen Politik zu verraten. Für Strauß stand sein Freistaat […]
