Es kommt nun auch auf EU und Nato an, einer neuen Weltordnung mehr Stabilität zu geben. Die vor einem Jahr dominierende Sorge, Trump könnte die transatlantische Allianz als teuren Kostgänger aufgeben, hat sich nicht bewahrheitet. Vielmehr wird in Washington anerkannt, dass die Europäer bereit sind, ihre Anstrengungen für die kollektive Sicherheit deutlich zu steigern. Nun […]
Wenn über die gerade beendete Münchner Sicherheitskonferenz Resümee gezogen wird, dann wird eine kritische Frage auch in diesem Jahr nicht fehlen: Ist – für viel Geld – nicht wieder einmal nur geredet worden, ohne konkrete Ergebnisse zu erzielen? Es stimmt: Manche sicherheitspolitische Debatte scheint besonders vage geblieben zu sein. Nahost, Nordkorea, Iran, China, Trump, Russland, […]
Immer wieder diese wahlweise wohlgemeinten, interessengeleiteten oder nervigen Aufrufe, an die private Altersvorsorge zu denken. Es stimmt ja: Millionen Bürger werden später mit ihrer gesetzlichen Rente keine großen Sprünge machen können oder gar arm sein. Aber was helfen diese Warnungen denjenigen, die schon während ihres Berufslebens am Limit entlangschrammen und mit niedrigen Verdiensten nur ihre […]
Lange wird das „Bitte nicht stören“-Schild nicht mehr hängen können. Die internationale Ordnung, wie sie seit Jahrzehnten existiert, ist an vielen Stellen in Auflösung begriffen. In München ermahnten etliche Redner die Deutschen, dass sie mehr Verantwortung für Frieden und Stabilität übernehmen müssten. Deutschland ist nicht Amerika und steht deshalb in Krisen wie jenen in Syrien […]
Der Russe bedroht uns, heißt es im Westen. Moskau kritisiert die Osterweiterung der NATO, wittert westlich seiner Grenzen aufkeimenden Faschismus, zählt Neonazi-Aufmärsche, beklagt eine angebliche Unterdrückung von Minderheiten und das Verbot angeblich kritischer Medien. Einst so hoffnungsvoll abgeschaffte Mittelstreckenraketen werden aktiviert. Derweil verstärkt sich die NATO nicht nur an Russlands Grenzen, sondern weitet ihren Blick […]
Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Münchner Sicherheitskonferenz aus deutscher Sicht: Der ökonomische Riese im Herzen Europas soll mehr Verantwortung übernehmen, nachdem jahrzehntelang die USA die Sicherheit garantierten. Dazu wird Deutschland nicht nur von Washington, sondern auch von anderen EU-Staaten gedrängt. Es wird sich zeigen, ob die mögliche große Koalition künftig unter diesem Druck der Verbündeten […]
Die Stimmen der Vernunft kamen schwerpunktmäßig aus Europa und hier aus Deutschland und Frankreich. Leider nur ist der Alte Kontinent weiterhin mit sich selbst beschäftigt. Es gibt in Europa kein Erkenntnis- sondern ein Handlungsdefizit. Dass Deutschland in München nur mit „geschäftsführenden“ Regierungsmitgliedern vertreten war, hatte da etwas Symbolisches. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald […]
Gabriels Schicksal liegt in den Händen von Andrea Nahles und Olaf Scholz, dem neuen Kraftzentrum der SPD, die, ein positives Mitgliedervotum vorausgesetzt, die Ministerriege der SPD küren werden. Das entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie – Nahles wie Scholz wurden von Gabriel in der Vergangenheit nicht immer besonders gut behandelt. Gabriel sollte seinen persönlichen Ehrgeiz hintanstellen […]
Das Landeskriminalamt (LKA) in Nordrhein-Westfalen baut eine Datenbank zur Klärung ungelöster Mordfälle auf. Das bestätigte der Chefprofiler der Behörde, Andreas Müller, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montags-Ausgabe). „Wir sind dabei, eine Cold-Case-Datenbank einzurichten“, erklärte Müller. „Wir wollen erstmals alle Fälle, die in der Vergangenheit nicht aufgeklärt wurden, zusammenstellen und systematisch abarbeiten. Geplant ist, dass wir bis in […]