Wieder Paris, wieder ein Ausgehviertel, wieder ein Abend am Wochenende. Die jüngste Messerattacke erinnert natürlich an die Anschläge des 13. November 2015. Und doch ist vieles anders seit jener Nacht, die das Leben der Pariser für immer veränderte. Vor allem die Art des Terrorismus hat sich gewandelt. Heute sind es mit Messern bewaffnete Einzeltäter, keine […]
Mit der Frauenbeteiligung in einer zu männlich geprägten Partei hätte dieser FDP-Parteitag spannend werden können. Oder mit dem Streit um die Aufhebung der Russland-Sanktionen. Doch beides führte zu nicht mehr als einem Kräuseln auf der Oberfläche eines für frühere FDP-Verhältnisse ungewohnt ruhigen Themen-Sees. Nach dem Wahlschock von 2013 ist für die Liberalen der pflegliche Umgang […]
Deutschland tut sich sehr schwer damit, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, selbst wenn sie hierzulande gegen Gesetze verstoßen haben. Das lässt sich nicht leugnen, und das ist brandgefährlich, weil die gesellschaftliche Akzeptanz unseres Asylrechts nun einmal auch darauf beruht, dass sein Missbrauch konsequent sanktioniert wird. Der Staat wirkt da manchmal hilflos, und die Empörung darüber ist verständlich. […]
Die Liberalen sind nach wie vor eine One-Man-Show. Das war auch wieder auf dem Parteitag am Wochenende zu erleben, der ganz auf Lindner zugeschnitten wurde. Er und nur zwei oder drei enge Vertraute bestimmen den Kurs der Partei. Kritik gibt es nur hinter vorgehaltener Hand, schließlich hat Lindner die FDP vor dem Untergang gerettet und […]
FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei auf „Wachstumskurs“ bringen, will stabile zweistellige Ergebnisse. Für einen Moment blitzt da die Hybris des großspurigen Projekts 18 auf, mit dem Guido Westerwelle die FDP einst durch die Decke schießen lassen wollte. Doch Lindners „Projekt Zweistelligkeit“ unterscheidet sich deutlich von der albernen Spaßfassade, mit der die FDP 2002 das […]
Man muss ideologisch sehr verbohrt sein, wenn man vorgibt, mit einem Angriff auf den Rechtsstaat den Rechtsstaat zu verteidigen. Der Frontalangriff des CSU-Landesgruppenchefs im Bundestag, Alexander Dobrindt, auf die angebliche Bedrohung des Rechtsstaates durch das geltende Asylrecht und dessen Durchsetzung vor Gericht aber stellt den Rechtsstaat selbst in Frage. Nichts anderes bedeutet es, wenn man […]
Lindners „Projekt Zweistelligkeit“ unterscheidet sich deutlich von der albernen Spaßfassade, mit der die FDP 2002 das Bundeskanzleramt stürmen wollte. Partei und Fraktion sollen in der Opposition präzisieren, wofür die FDP steht, sollen Freiheits-, Innovations- und Fortschrittsgedanken in allen Themenbereichen durchbuchstabieren. Raus aus der Nische, rein in die Mitte. Pressekontakt: Stuttgarter Zeitung Redaktionelle Koordination Telefon: 0711 […]
Rechts von der Union darf es keine Partei geben. Das war das Mantra des Übervaters der CSU, des 1988 verstorbenen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß. Und spätestens seit die AfD im Bundestag sitzt, zeigt sich, warum er dies immer und immer wieder vorgebetet hat: Auf dem Mittelplatz zwischen SPD, Linken und Grünen zur einen und […]
Eine Geschichte über den Nahen Osten geht so: Ein Mann, der dort mit einem Streichholz in der Nähe einer Pipeline herumläuft, ist so ziemlich das Gefährlichste, was es gibt. Und nun gibt es einen Mann, der – bildlich gesprochen – nicht mit einem Streichholz, sondern mit einem Flammenwerfer im Nahen Osten herumläuft: Donald Trump. Aber […]
Die IG BAU kann sich erst mal freuen. Mit dem Schlichterspruch vom Wochenende hat die Gewerkschaft fast alles bekommen, was sie für die Beschäftigten auf den Baustellen gefordert hat. Die Arbeitgeber werden den Spruch wohl auch annehmen, weil das ordentliche Lohnplus dank prall gefüllter Auftragsbücher dicke drin ist und damit kostspielige Arbeitskämpfe abgewendet werden. Doch […]
