Kurzform: Die Debatte um den Hardenbergplatz ist ein einziges Trauerspiel. Seit Jahren sind sich alle Beteiligten eigentlich einig, dass der Vorplatz des Bahnhofs Zoo alles andere als ein gelungenes Entree in die wieder aufblühende City West ist. Für die meisten Besucher heißt es hier nur: Möglichst schnell weg! Nun gibt es einen neuen, ambitionierten Vorstoß […]
Magdeburg, 10.05.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Thema Wertekunde als Unterrichtsfach für Flüchtlingskinder. „Dieser Vorschlag kam von Unionsfraktionsvorsitzenden in einem Beschlussentwurf. Er soll auf einer gemeinsamen Konferenz in Frankfurt am Main besprochen und verabschiedet werden“, so Michael Oehme. Demnach fordern die Chefs der Unionfraktionen von Bund und Ländern einen bundesweiten […]
Kurzform: Es ist nicht damit getan, dass die EU nur Lippenbekenntnisse abliefert. Nach dem Motto: Wir halten an dem Atomabkommen fest, solange Teheran die Bedingungen erfüllt. Nein, die Europäer müssen in Kauf nehmen, dass deutsche, französische oder niederländische Firmen in diesem Fall mit US-Strafmaßnahmen belegt werden. Sie sollten dann Schadenersatz durch die jeweilige Regierung oder […]
Zum ersten Mal in seiner Geschichte ist Israel mit Raketen des Iran angegriffen worden. Das israelische Militär hat hart geantwortet und nahezu die gesamte iranische Infrastruktur in Syrien mit schweren Luftangriffen zerstört. Und das mit gutem Recht. Teheran träumt von einer Landbrücke vom Persischen Golf bis zum Mittelmeer. Erst im Februar hatte wieder ein ranghoher […]
Die Geldinstitute kündigen frühzeitig Prämiensparverträge, für die sie einst auf Werbeflyern mit „bis zu 25 Jahre Laufzeit“, lukrativen Prämien und einer gut verzinsten Anlage geworben haben. Beim Streit mit den Kunden vor Gericht wollen sie davon nichts mehr wissen. Oma sagte immer, auf deutsche Firmen sei Verlass, „Made in Germany“ bedeute Qualität. Diesen Bonus setzen […]
Das Atom-Abkommen mit dem Iran war nicht makellos. Aber es war das Beste, das nach langen, zähen Verhandlungen zu bekommen war. Es hat die nuklearen Ambitionen Teherans mindestens gebremst. Es hat allerdings nichts daran geändert, dass der Iran ein ballistisches Raketenprogramm betreibt und seine Hegemonieansprüche in der nahöstlichen Region schamlos auslebt. Aber die logische Folge […]
Auf den Ausstieg aus dem Iran-Abkommen durch Washington muss Europa geschlossen reagieren. Von US-Sanktionsdrohungen dürfen sich die Europäer nicht einschüchtern lassen. Geduld ist ein Baum, dessen Wurzeln bitter sind, dessen Frucht aber süß ist. Dieses persische Sprichwort sollten die Europäer nach dem unsinnigen Ausstieg von Donald Trump aus dem Atomabkommen mit dem Iran beherzigen. Die […]
Aachen und die europäische Welt erwarteten von der Bundeskanzlerin eine Mut machende, aufrüttelnde, in die Zukunft weisende Rede. Aber Merkel verweigerte die Antwort auf Emmanuel Macrons Visionen und Ideen für die Erneuerung Europas. Sie kündigte deutsch-französische Vorschläge für Juni an. Damit war die Chance vertan, schon beim Karlspreis eine gemeinsame Botschaft mit Macron zu verkünden […]
Die Entscheidung der USA, ein selbst maßgeblich mitverhandeltes Abkommen zu brechen, hat die Welt, nicht allein die nahöstliche, ein erhebliches Stück unsicherer gemacht, einen neuen verheerenden Krieg in Sichtweite gerückt. Man sollte dabei nicht von einem Alleingang Trumps sprechen, denn nennenswerter Widerstand gegen den Aggressionskurs des Präsidenten zeichnet sich in den USA bislang nicht ab. […]
Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Gesetzentwurf zum Familiennachzug: Monatelang wurde um die Wiederaufnahme des Familiennachzugs für Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus gerungen. Was das Kabinett jetzt beschlossen hat, ist die Aufregung nicht wert. Maximal 12 000 Angehörige jährlich dürfen zu uns kommen. Und das auch nur unter engen Kriterien. Viele Betroffene, allen voran Syrer, werden wohl […]
