Wieder liegt ein Wahltag hinter uns, und wieder ist die politische Welt ein bisschen komplizierter geworden. Die Ära, in der große Volksparteien mit einfachen Parolen eine treue Stammwählerschaft bedienen und die Parlamente dominieren konnten, neigt sich dem Ende zu. Wäre das gestern nicht die Europawahl gewesen, sondern eine Bundestagswahl, die Große Koalition in Berlin wäre […]
Auf einmal sind wieder alle so furchtbar aufgeregt. Die Kippa zu tragen ist gefährlich, ja. Auch eine Kette mit einem Davidstern-Anhänger bringt einem manchen scheelen Blick ein. Und T-Shirts mit proisraelischen Aufdrucken führen zu antisemitischen Beschimpfungen. Das ist die traurige Realität – nicht nur in Deutschland und nicht erst seit 2015. Antisemitismus ist wieder salonfähig. […]
Von einer „Schicksalswahl“ war in den vergangenen Wochen oft die Rede. Bei dieser Europawahl entscheide sich, so hieß es, ob Europa in die Fänge seiner Gegner gerate und die Volksparteien die Ãœberreste ihrer ohnehin bröckelnden Stärke noch halbwegs zusammenhalten können. Und ja, tatsächlich haben sich die Befürchtungen bewahrheitet: Die Rechtspopulisten haben deutlich zugelegt und könnten […]
Zunächst die beste Nachricht: Mehr als jeder zweite Wahlberechtigte in Deutschland ist zur Europawahl gegangen. Ein Plus von fast zehn Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Europawahl. Die zweitbeste Nachricht: Die meisten Wähler haben eine pro-europäische Partei gewählt und sich damit für die Weiterentwicklung der EU, nicht für deren Rückabwicklung ausgesprochen. Der Rechtsruck ist ausgeblieben, die […]
Weber muss jetzt ein Meisterstück abliefern, um doch EU-Kommissionspräsident zu werden. Es gilt, Brücken zu bauen. Ob ihm das gegenüber verunsicherten Staats- und Regierungschefs gelingt? Die neue Legislaturperiode aber mit einem gebrochenen Versprechen zu beginnen, würde nur jenen recht geben, die Europa schon immer für undemokratisch gehalten haben. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald […]
Warum hat nicht jeder Schulabgänger mindestens einmal eine KZ-Gedenkstätte besucht? „Nie wieder“ ist zu einem Lippenbekenntnis geworden. Es fängt schon an mit dem gedankenlosen Gerede über „jüdische Mitbürger“. Nein, sie sind Juden und – sofern sie einen deutschen Pass haben – Deutsche. Oder werden Christen auch als katholische oder evangelische Mitbürger bezeichnet? Pressekontakt: Straubinger Tagblatt […]
Die Parteichefin der Linken, Katja Kipping, hat sich für ein rot-rot-grünes Bündnis in Bremen ausgesprochen. „An SPD und Grünen kann ich nur sagen: Wir haben jetzt eine gemeinsame Verantwortung“, sagte Kipping der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Weiter sagte sie: „Wenn wir mehr bezahlbaren Wohnraum, einen guten Bus- und Bahn-Verkehr in Bremen voranbringen und soziale Spaltung […]
6:45 Uhr, Paul Ziemiak, CDU, Generalsekretär, Thema: Europawahl 7:00 Uhr, Lars Klingbeil, SPD, Generalsekretär, Thema: Europawahl 7:30 Uhr, Beatrix von Stroch, AfD, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Thema: Europawahl 8:00 Uhr, Sven Giegold, Bündnis 90/Die Grünen, Sprecher der Europagruppe, Thema: Europawahl Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 […]
Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange fordert nach dem SPD-Debakel bei der Europa- und Bremenwahl einen personellen Neustart ohne die bisherige Vorsitzende Andrea Nahles. „Die Urwahl des Vorsitzes wäre ein echter Neubeginn und ein Aufschwung zugleich“, sagte sie dem Tagesspiegel. Lange war beim Bundesparteitag im April 2018 in Wiesbaden gegen Nahles angetreten und erreichte fast 30 […]
Der langjährige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat von SPD-Chefin Andrea Nahles sofortige Konsequenzen aus dem desaströsen Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Europa- und bei der Bremen-Wahl gefordert. „In Berlin müssen jetzt diejenigen Verantwortung übernehmen, die den heutigen personellen und politischen Zustand in der SPD bewusst herbei geführt haben“, sagte Gabriel dem Tagesspiegel. Bei beiden Wahlen stürzte […]
