Westfalen-Blatt: ein Leitartikel zu Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

Annegret Kramp-Karrenbauer hat seit ihrem Amtsantritt als CDU-Vorsitzende schon mehrfach unglücklich ausgesehen. Am Sonntagabend hat sie etwas gut gemacht. Ihre bei »Anne Will« ausgesprochene glasklare Abgrenzung von der AfD ist nicht nur in der Sache richtig. Kramp-Karrenbauer zeigt mit dieser Ansage auch den Mut, ihre innerparteiliche Autorität in die Waagschale zu werfen. Sie sagt: Nicht […]

Börsen-Zeitung: Der Nächste, bitte, Kommentar zu Metro von Annette Becker

Am Handelskonzern Metro hat schon so mancher Investor sein Glück versucht. Allen voran die Duisburger Familie Haniel, die ihre Beteiligung 2007 aufstockte und damit das über Dekaden austarierte Gleichgewicht der drei Großaktionäre Haniel, Schmidt-Ruthenbeck und Beisheim empfindlich störte. Das Vorhaben, den Konzern in Einzelteilen zu verwerten und damit den großen Reibach zu machen, ließ sich allerdings […]

BERLINER MORGENPOST: Kein Patentrezept / Leitartikel von Tim Braune

Jetzt soll es bei der SPD also eine Doppelspitze richten. Wahrscheinlich. Wenn man so will, bildete Andrea Nahles mit Vizekanzler Olaf Scholz bereits eine informelle Doppelspitze. Den weiteren Niedergang der stolzen Volkspartei konnten sie nicht stoppen. Das ist ein Indiz dafür, dass die Doppelspitze nicht das Patentrezept für die Rettung der SPD sein kann. Ohne […]

BERLINER MORGENPOST: Kapitulation vor dem Stau / Kommentar von Thomas Fülling

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben ihr Busnetz neu gestrickt. Ab Anfang August müssen sich die Berliner speziell in der Innenstadt auf einige neue Linien und geänderte Streckenführungen einstellen. Vor allem, wer zum Flughafen Tegel will, muss nun Umdenken. Denn die wichtige TXL-Linie wird verkürzt. Die Busse fahren statt vom Alexanderplatz erst ab Hauptbahnhof zum Airport […]

Mittelbayerische Zeitung: Brüsseler Politik im Brexit-Stil / Zwischenstand im Postenpoker: Macron stellt das Parlament kalt. Seine Taktik geht auf, so lange sich die Fraktionen wechselseitig blockieren. Von Christine Schröpf

Wie rasch sich ein Erfolg für die Demokratie verpulvern lässt, ist derzeit auf Brüsseler Bühne zu verfolgen. Die Europawahl vor vier Wochen hatte Mut gemacht. Schon die hohe Wahlbeteiligung zeigte: Den Menschen in Europa ist die EU nicht egal. Anders als befürchtet, ergab sich auch keine Machtkonstellation, bei der proeuropäische Kräfte von ultrarechten Anti-Europäern ausgehebelt […]

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum SPD-Mitgliederentscheid

Für die Sozialdemokraten ist dieser Anlauf zur Erneuerung womöglich der letzte, bevor ihnen das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit droht. Es ist allerdings keineswegs gesichert, dass dieser Weg die SPD wieder zu einer stabilen Partei macht. Das zeigt ein Blick zur CDU: Die Regionalkonferenzen, auf denen sich vergangenes Jahr die Kandidaten für den Parteivorsitz präsentierten, belebten […]

Allg. Zeitung Mainz: Liebesentzug / Kommentar von Jens Kleindienst zur Bürgermeisterwahl in Istanbul

Es war nur eine Bürgermeisterwahl. Dennoch schaut die politisch interessierte Weltöffentlichkeit in diesen Tagen fasziniert auf Istanbul. Dort lässt sich gerade beobachten, wie ein autoritär regierender, scheinbar unbesiegbarer Politprotz vom Wahlvolk in die Schranken gewiesen wird, ein bisschen zumindest. Vom nahen Sturz Recep Tayyip Erdogans kann aber keine Rede sein, auch wenn es in seiner […]

General-Anzeiger: Kartellamt fordert mehr Befugnisse im Verbraucherschutz – Mundt: Kundenrechte gegen Internetplattformen durchsetzen

Der Präsident der Bundeskartellamtes fordert mehr Rechte für seine Behörde beim Verbraucherschutz. „Wir möchten gerne Defizite, die wir auf einem Markt feststellen, auch beheben“, sagte Mundt im Interview mit dem General-Anzeiger (Bonn). Beim Verbraucherschutz könne die Bonner Behörde bislang nur Untersuchungen durchführen, ohne eine Befugnis zur Durchsetzung der Ergebnisse. „Bei Internetvergleichsportalen haben wir viele Dinge […]

Straubinger Tagblatt: Autobranche – Ohne staatliche Vorgaben

Bald werden drei Konsortien hierzulande Batterien für Elektroautos bauen. Das sei, meint Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, von „überlebenswichtiger Bedeutung“ für den Autostandort Deutschland. Doch ist das tatsächlich so? Oder wird die deutsche Akkuproduktion demnächst ein ähnlich trauriges Schicksal ereilen wie die Solarzellen-Branche? Zumal fraglich ist, ob Stromer in Zukunft überhaupt die führende Rolle spielen werden. Maßgebliche […]

Straubinger Tagblatt: EU-Asylbilanz 2018 – Vorbildfunktion auch menschlich wahrnehmen

Die EU pocht in ökonomischer Hinsicht nur allzu gerne auf ihre Führungsrolle in der Welt. Sie sollte diese Vorbildfunktion auch menschlich gesehen wahrnehmen. Ein solidarisches Asylsystem, der Kampf gegen Fluchtursachen – all das muss in den nächsten Jahren verwirklicht werden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de Original-Content von: Straubinger […]