Die Sozialdemokratisierung der CDU, sie schreitet munter voran – gemeinsam ist beiden Parteien neben der programmatischen Annäherung offensichtlich auch die Lust am steten Niedergang. Anders ist der Ruf in der CDU nach einer Urwahl bei der Kanzlerkandidatenfrage nicht zu verstehen. Hier wie dort ist es der Parteinachwuchs, der den Streit zusätzlich anheizt, hier wie dort […]
Die türkische Armee richtet in diesen Momenten in Nordsyrien vor den Augen der ganzen Welt ein Desaster an. 200.000 Menschen sind auf der Flucht, Hunderte IS-Anhänger werden aus Gefängnissen befreit, islamistische Milizen begehen Kriegsverbrechen, Zivilisten sterben. Verschiedene europäische Länder schränkten nun teilweise ihre Rüstungsexporte an den NATO-Verbündeten ein. Auch Außenminister Heiko Maas gab bekannt, keine […]
Kölner Völkerstrafrechtler Claus Kreß stellt den türkischen Staatspräsidenten wegen der türkischen Militäroperation in Syrien unter den Verdacht eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Köln. Der Kölner Völkerstrafrechtler Claus Kreß stellt den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen der türkischen Militäroperation in Syrien unter den Verdacht eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges. Erdogan „könnte sich wegen seiner Anordnung des Gewalteinsatzes des Verbrechens […]
Kein Innen- und Rechtspolitiker dürfte überrascht sein über das, was in Halle geschehen ist. Das BKA hat schon vor einer Weile vor einem solchen Szenario gewarnt. Nun ist es Zeit, den Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus entschlossen und mit einer Null-Toleranz-Strategie zu führen. Und wirkungsvolle politische Strategien gegen die Partei zu erarbeiten, deren Chef den […]
Dabei gibt es Chancen. Maas würde sich und der deutschen Außenpolitik zu wirklichem Glanz verhelfen, wenn er Deutschland als Vermittler im Syrien-Konflikt etablieren könnte. Einen entsprechenden Vorstoß hat er im vergangenen Jahr gewagt, musste dann aber zusehen, wie sein Angebot versandete. Es gab Zeiten, da wurde Deutschland aus dem Ausland häufig um eine aktive Vermittlerrolle […]
Von den Pflegekräften, die momentan in Teilzeit arbeiten, kann sich nur jede achte vorstellen, ihre Arbeitszeit aufzustocken. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK), die dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe) vorliegt. Die meisten Befragten begründen ihre Teilzeittätigkeit mit der Aussage, dass ihnen die Belastung im Beruf bei Vollzeit zu hoch sei. […]
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, warnt vor Rechtsextremismus in der Gamer-Szene im Internet. Teile der Szene seien eine Plattform für Rechtsextremisten, „um sich zu vernetzen und um sich gegenseitig in ihrem Hass zu bestärken, zu messen und zu motivieren. Alles vom Sofa zu Hause aus“, sagte Kramer im Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ […]
Der 78. Bayerische Ärztetag (BÄT) fasste am zweiten Tag der Arbeitssitzung in München unter anderem Beschlüsse zum Impfen, zur psychischen Gesundheit von Ärztinnen und Ärzten und zur Reisekostenordnung. Impfen Der 78. BÄT forderte die gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen (GKV und PKV) sowie die zuständigen Gremien der ärztlichen Selbstverwaltung und die Politik auf, kurzfristig die […]
Auch eine Verlängerung der Übergangsbestimmungen im Gebiet Allgemeinmedizin („Quereinstieg“) haben die Delegierten auf dem 78. BÄT beschlossen. Der Beschluss sieht vor, dass der sogenannte „Quereinstieg“ in die Allgemeinmedizin nochmals um drei Jahre verlängert wird – bis 31. Mai 2023. Durch einen Beschluss des 71. BÄT von 2012 wurde im Gebiet Allgemeinmedizin eine Übergangsbestimmung eingeführt, die […]
Das Management des kanadischen Silberproduzenten Endeavour Silver Corp. (ISIN: CA29258Y1034 / TSX: EDR) arbeitet akribisch an einer Neuausrichtung seiner vier Produktionsstätten in Mexiko, nachdem im 1. Quartal 2019 Defizite aufgezeigt wurden, die dringenden Handlungsbedarf aufgezeigten. Umfangreiche Überarbeitungen der Minenpläne, technische Verbesserungen im Produktionsprozess, Kosteneinsparungspläne bei Produktion und Verwaltung, Verhandlungen mit Vertragspartnern und vieles mehr wurde […]
