Koalitionsvertrag – Zukunftsfähig geht anders

Koalitionsvertrag – Zukunftsfähig geht anders

Wie jemals die gigantischen Schulden aus den neuen Sondervermögen getilgt werden sollen, lässt der Koalitionsvertrag genauso offen wie die künftige Finanzierung der Renten. Statt ernsthaft zu sparen, werden noch Wahlgeschenke verteilt. Die höhere Pendlerpauschale, die Mütterrente, die Wiedereinführung der vollen Agrardiesel-Rückvergütung oder die Senkung der Umsatzsteuer auf Speisen in der Gastronomie: All das mag für sich gute Gründe haben. In S

Eine Chance für den Sozialstaat / Schärfer Sanktionen beim Bürgergeld sind richtig. Aber die geplante Reform bringt auch Probleme.

Eine Chance für den Sozialstaat / Schärfer Sanktionen beim Bürgergeld sind richtig. Aber die geplante Reform bringt auch Probleme.

Es ist eine der vielleicht härtesten politischen Debatten, die es in der Bundesrepublik in den vergangenen Jahrzehnten gegeben hat. Ob Hartz IV, Bürgergeld oder das, was künftig von der voraussichtlichen schwarz-roten Regierungskoalition als Grundsicherung eingeführt werden soll: Der Staat hilft nach bestimmten Regeln denjenigen, die sich gerade selbst nicht helfen können. Das ist und bleibt ein guter Grundsatz. Verständlich ist aber auch, dass Schwarz-Rot bei der B

„nd.DieWoche“: kOstenfaktor – Kommentar zum Ostblick der künftigen Bundesregierung

„nd.DieWoche“: kOstenfaktor – Kommentar zum Ostblick der künftigen Bundesregierung

Sucht man im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach den Stichworten ostdeutsch und Ostdeutschland, dann sind die Ergebnisse spärlich. Gerade so, als sei das nur noch eine Fußnote und nicht mehr groß der Rede wert. Dabei ist auch nach fast 35 Jahren deutscher Einheit längst nicht alles in Ordnung. Die vielleicht bezeichnendste Passage findet sich ganz am Ende, auf der allerletzten Seite: Der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland wird dem Finanzministerium

BWI sichert sich MagneRide®-Stoßdämpferprojekt mit 400.000 Einheiten jährlich

Die BWI Group hat sich vor kurzem ein Projekt zur Lieferung von magnetorheologischen Stoßdämpfern an einen führenden Automobilhersteller gesichert, das mehrere Modelle, darunter Limousinen, SUVs und Hochleistungsfahrzeuge, mit einem jährlichen Volumen von etwa 400.000 Fahrzeugen innerhalb eines Lebenszyklus umfasst. Inzwischen wird die Produktivität der vierten Generation der MagneRide®-Aufhängung weiter ausgebaut.

Als weltbekannter Tier-1-Automobilzulieferer

Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler, SPD, drängt auf mehr Tempo beim Kampf gegen leerstehende „Geisterhäuser“

Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler, SPD, drängt auf mehr Tempo beim Kampf gegen leerstehende „Geisterhäuser“

Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler, SPD, drängt auf mehr Tempo beim Kampf gegen leerstehende "Geisterhäuser". Mehr als zwei Jahre nach Beginn eines entsprechenden Pilotprojekts ist in keinem der drei beteiligten Bezirke ein Treuhänder eingesetzt. Die Bezirksämter von Tempelhof-Schöneberg, Mitte und Steglitz-Zehlendorf begründen das mit Bedenken an der gesetzlichen Grundlage des Projekts.

Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) sagte rbb2

Juden sind lebendiger Teil unserer Gesellschaft

Juden sind lebendiger Teil unserer Gesellschaft

Wer jüdische Traditionen als Bereicherung begreift, leistet mehr als ein Bekenntnis gegen Antisemitismus. Er leistet einen Beitrag zu einer Gesellschaft, in der die Polizei irgendwann nicht mehr vor den Synagogen stehen muss. Jeder Besuch, jede Begegnung mit jüdischem Leben ist ein Schritt in diese Richtung – für alle, nicht nur für die jüdische Gemeinde.

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Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4