Deutsche und nieder­län­dische Ent­wick­lungs­politik wer­den künf­tig noch enger zusammenarbeiten

­ent­wick­lungs­minister Dirk Nie­bel traf heute in Ber­lin mit Ben Knapen, dem seit Ok­to­ber 2010 am­tie­ren­den nieder­län­dischen Minister für Euro­pa­poli­tik und Ent­wick­lungs­zusam­men­arbeit, zusammen.

Bundesentwicklungs­minister Dirk Niebel nach dem Gespräch: „Mein Kollege Ben Knapen hat mich darüber informiert, dass die Nieder­lande eine grundlegende Umgestaltung ihrer Entwick­lungs­politik planen, die sich künftig thematisch und regional stärker fokussieren soll. Die Umsetzung dieses Prozesses wollen die Nieder­lande auf europäischer Ebene eng abstimmen, um eine bessere Arbeits­teilung zu erreichen. Besonders freut mich, dass auch die Niederlande zukünftig bei der Vergabe von Budget­hilfe restrik­tiver vorgehen und sich mit mir auf euro­päischer Ebene dafür einsetzen werden, künftig strengere Maßstäbe bei dem Einsatz dieses Instru­ments anzulegen.

Wir sind uns auch einig, dass wir bei der Ãœber­ar­beitung der Kriterien des OECD-Ent­wick­lungs­ausschusses für die Anrechenbarkeit als offizielle staatliche Entwick­lungs­leistungen (ODA) an einem Strang ziehen werden. Mit dieser Neu­aus­richtung ergeben sich viele Mög­lich­keiten der Zusammen­arbeit mit den Nieder­landen bei zentralen Themen wie Ent­wick­lungs­effizienz, wirt­schaft­liche Entwicklung der Partner­länder, Privat­sektor­förderung, Wirk­sam­keits­steigerung und Arbeits­teilung unter den europäischen Gebern, die ich aktiv nutzen möchte.“

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