„Die Bayerische“ darf ihren Namen wohl behalten (FOTO)

OLG regt Rücknahme der Berufungen im Markenrechtsstreit mit der
Versicherungskammer Bayern an

Im Rechtsstreit um den Markennamen „die Bayerische“ hat das
Oberlandesgericht München angedeutet, dass es kein Exklusivrecht auf
die Bezeichnung „Bayerisch“ gebe.

„Damit wäre der für uns völlig überraschend gekommene Angriff der
VKB auf unsere erfolgreich eingeführte Marke zurecht abgewehrt“, sagt
Dr. Herbert Schneidemann, Vorstandsvorsitzender der Bayerischen.

Die Versicherungskammer Bayern (VKB), eine Versicherungsanstalt
des öffentlichen Rechts, hatte 2016 beim Landgericht München Klage
gegen Unternehmen der Versicherungsgruppe „die Bayerische“
eingereicht mit der Argumentation, dass der vor sechs Jahren
eingeführte Markenauftritt „die Bayerische“ eine unzulässige
Spitzenstellungsbehauptung darstelle und zudem Verwechslungsgefahr
bestünde. Das Landgericht München wies die Klage der VKB am 29.
August 2017 ab. Daraufhin ging die VKB in Berufung zum
Oberlandesgericht München.

„Wir freuen uns darüber, dass es sich nach der Verhandlung vor dem
Oberlandesgericht abzeichnet, dass das Urteil der ersten Instanz
bestätigt werden wird“, erklärt Schneidemann. „Wir begrüßen eine
Einigung, um den unnötigen Rechtsstreit nun endlich abzuschließen.
Wir sind bereit, unsere Berufung zurückzuziehen, wenn dadurch die
rechtliche Auseinandersetzung endgültig erledigt werden kann.“

Die Marke mit dem Löwen hat eine lange Tradition: Die Geschichte
der „Bayerischen“ beginnt bereits 1858 mit der Gründung eines so
genannten Pensions- und Leichenvereins der Königlich bayerischen
Staatseisenbahnen. Im Juni 1902 gründete die Generalversammlung des
Bayerischen Verkehrsvereins eine Pensions- und Sterbekasse, die sich
im Jahr darauf mit der „Sterbekasse Bayerischer Staatsdiener“
zusammengeschlossen hat. 1972 hat das Unternehmen seinen heutigen
Namen, Bayerische Beamten Lebensversicherung a.G., erhalten. Mit der
Gründung einer Sachversicherungstochter, der Bayerische Beamten
Versicherung AG, entstand 1962 eine leistungsstarke
Versicherungsgruppe, die seitdem als Bayerische Beamten
Versicherungen (BBV) firmierte hatte und seit 2012 unter der Marke
„die Bayerische“ am Markt agiert.

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