EU-Kommission scheitert mit dem Versuch, bei Glyphosat auf Zeit zu spielen

Die EU-Kommission ist es auch im dritten Anlauf
nicht gelungen, eine Mehrheit der EU-Staaten für die Verlängerung der
Glyphosat-Zulassung zu gewinnen. Damit könnte die Genehmigung des
weltweit meistgenutzten Unkrautvernichters bereits am 1. Juli
auslaufen. Um dies zu verhindern, will die Kommission jetzt den
Vermittlungsausschuss anrufen.

Nachdem die EU-Kommission bereits zweimal mit dem Versuch
scheiterte, eine qualifizierte Mehrheit für die Wiederzulassung des
Unkrautvernichters zu erreichen, brachte die Kommission in der
letzten Woche einen neuen Vorschlag ins Spiel: Die gegenwärtige
Genehmigung von Glyphosat sollte um 12 bis 18 Monate verlängert
werden, um eine Bewertung des Wirkstoffs durch die Europäische
Chemikalienagentur (ECHA) abzuwarten. Erst im nächsten Schritt sollte
nach dem Willen der Kommission über die eigentliche Wiederzulassung
entschieden werden.

Dazu erklärt Karl Bär, Agrarreferent am Umweltinstitut: „Mit ihrem
Vorschlag wollte die EU-Kommission vor allem eines: Zeit kaufen in
der Hoffnung, dass sie in den kommenden Monaten doch noch eine
Mehrheit für die Glyphosat-Wiederzulassung gewinnen könnte. Mit
diesem Plan ist die Kommission heute zurecht gescheitert. Nach dieser
dritten Schlappe muss die Kommission endlich akzeptieren, dass
Glyphosat in Europa keine Zukunft mehr hat“.

Deutschland hatte sich bei der heutigen Abstimmung enthalten, da
Landwirtschaftsminister Schmidt (CSU) die Verlängerung der
Glyphosat-Genehmigung befürwortet, während Umweltministerin Hendricks
(SPD) sie ablehnt. Dies trug maßgeblich dazu bei, dass sich erneut
keine Mehrheit für den Kommissionsvorschlag fand. Die EU-Kommission
will jetzt voraussichtlich am 20. Juni den Vermittlungssauschuss
anrufen, um doch noch eine Verlängerung der laufenden Zulassung zu
erreichen. Kommt auch dort keine Einigung zustande, könnte die
Genehmigung bereits am 1. Juli in der EU auslaufen.

Dazu Karl Bär: „Die Auseinandersetzung um Glyphosat zeigt
deutlich, dass die industrielle Landwirtschaft immer mehr an Rückhalt
verliert. Das muss auch unserer Landwirtschaftsminister endlich
einsehen. Statt sich an veraltete Modelle zu klammern, sollte er
Wegbereiter für die Agrarwende sein.“

Pressekontakt:
Umweltinstitut München
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80336 München

Karl Bär: kb@umweltinstitut.org
Referent für Agrarpolitik
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Fabian Holzheid: fh@umweltinstitut.org
Vorstand, Pressesprecher
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