Europa-Terminvorschau vom 9. bis 16.November 2014

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 9. November

Berlin: EP-Präsident Martin Schulz hält die jährliche
„Europa-Rede“

In der von Robert Bosch Stiftung, der Stiftung Zukunft Berlin
sowie der Konrad-Adenauer-Stiftung initiierten „Europa-Rede“ legen
die höchsten Repräsentanten der Europäischen Union ihre Sicht zur
Lage Europas dar. Sie wird seit 2010 in Berlin gehalten, wo am 9.
November 1989 mit dem Fall der Mauer die Teilung Europas überwunden
wurde. In diesem Jahr hält Martin Schulz, der Präsident des
Europäischen Parlaments, die Rede. Ort: Haus der Kulturen der Welt,
John-Foster-Dulles-Allee 10, 10557 Berlin, Beginn: 11.00 Uhr. Das
Programm finden Sie unter: http://www.kas.de/wf/de/17.61402/. Eine
Akkreditierung unter kas-pressestelle@kas.de oder per Telefon unter
030-26996-3272 erforderlich.

Montag, 10. November

Berlin: Handelskommissarin Cecilia Malmström trifft Sigmar Gabriel
und Reiner Hoffmann

Bei ihrer ersten Reise in ihrer neuen Funktion als
Handelskommissarin führt Cecilia Malmström heute Gespräche mit dem
deutschen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und mit dem
DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann. Nach ihrem Treffen von Sigmar
Gabriel und Cecilia Malmström wird es Pressestatements geben (Zeit
wird noch bestätigt). Mehr Informationen bei Reinhard Hönighaus,
reinhard.hoenighaus@ec.europa.eu, Tel. (030) 2280 2300

Berlin: Karl Falkenberg beim European Resources Forum

Karl Falkenberg, Generaldirektor der Generaldirektion Umwelt der
Europäischen Kommission in Brüssel, nimmt neben
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks am zweiten European
Resources Forum teil, das vom deutschen Umweltbundesamt veranstaltet
wird. Das Thema der Tagung ist das nachhaltige Management der
natürlichen Ressourcen. Falkenberg wird die umweltpolitischen Ziele
der EU im Rahmen der Strategie „Europa 2020“ erläutern. Das genaue
Programm können Sie sich hier http://ots.de/YmWPo herunterladen. Das
Forum wird am 11. November fortgesetzt.

Brüssel: Treffen des Rats für Landwirtschaft und Fischerei (bis
11.11.)

Beim Thema Fischerei steht die Überprüfung der Fischfangquoten an,
auch für das Fischen in der Tiefsee, die erstmals auf der Basis der
neuen, auf Nachhaltigkeit angelegten Gemeinsamen Fischereipolitik
aufgestellt wurden. Außerdem wird das Landwirtschaftsbudget für 2015
http://eur-lex.europa.eu/budget/www/index-en.htm diskutiert. Die
ganze Tagesordnung wird hier http://ots.de/MZPkC veröffentlicht.

Dienstag, 11. November

Berlin: Federica Mogherini spricht beim „Berliner Forum
Außenpolitik“

Die neue EU-Außenbeauftragte wird bei der von der Körber-Stiftung
im Bundesaußenministerium organisierten Veranstaltung nach
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die zweite Keynote-Rede
(9.20 Uhr) halten und an einer anschließenden Panel-Diskussion zur
Bewertung der deutschen und europäischen Außenpolitik teilnehmen.
Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie hier
http://ots.de/emFso.

Berlin: „Europa literarisch“ mit dem EU-Literaturpreis-Sieger
Pierre J. Mejlak aus Malta

Auf Einladung der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin
wird der Schriftsteller Pierre J. Mejlak, der kürzlich mit dem
EU-Literaturpreis ausgezeichnet wurde, einige seiner Kurzgeschichten
vorstellen. Der Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der
Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Die deutschen Texte liest Peter
Urban-Halle. Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter
den Linden 78. Nähere Informationen sowie Anmeldung (bis zum 10.
November) http://ots.de/rsDUC.

Luxemburg: EuGH-Urteil über existenzsichernde Leistungen an
EU-Bürger

In Deutschland können hilfebedürftige Arbeitsuchende Leistungen
der Grundsicherung beantragen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern.
Wer sich jedoch einzig und allein mit dem Ziel nach Deutschland
begibt, in den Genuss dieser Leistungen zu kommen oder eine
Beschäftigung zu suchen, ist von diesen Leistungen ausgeschlossen.
Durch diesen Ausschluss soll eine unangemessene Inanspruchnahme von
Sozialleistungen in Deutschland verhindert werden. Das Sozialgericht
Leipzig möchte wissen, ob das Unionsrecht einem solchen Ausschluss
entgegensteht. Es hat einen Rechtsstreit zwischen Frau Dano (und
ihrem minderjährigen Sohn, beide sind rumänische Staatsangehörige)
und dem Jobcenter Leipzig zu entscheiden. Weitere Informationen zu
diesem Fall hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-333/13.

Luxemburg: Schlussanträge zum Asylantrag eines US-Soldaten

Ein US-amerikanischer Staatsbürger, der als Wartungstechniker für
Apache-Hubschrauber den in Deutschland stationierten US-Streitkräften
angehörte, klagt vor dem Bayrischen Verwaltungsgericht München gegen
die Ablehnung seines Asylantrags durch das Bundesamt für Migration
und Flüchtlinge. Er hatte seinen Militärdienst verweigert, weil er
nicht an einem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak teilnehmen wolle
und sei somit als Flüchtling anzuerkennen. Das Verwaltungsgericht hat
dem Gerichtshof in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen zur
Richtlinie 2004/83 über die Anerkennung von Drittstaatsangehörigen
als Flüchtlinge vorgelegt. Generalanwältin Sharpston stellt heute
ihre Schlussanträge. Weitere Informationen hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-472/13.

Mittwoch, 12. November

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Die Europaabgeordneten kommen zu einer Plenarsitzung in Brüssel
zusammen. Das Parlament erinnert u. a. mit einer Rede von Martin
Schulz an 25 Jahre Mauerfall. Die EU-Außenbeauftrage Federica
Mogherini wird Erklärungen zur Lage in Zypern und im Südsudan
abgeben. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier
http://ots.de/hwbKw.

Westafrika: EU-Kommissare Stylianides und Andriukaitis besuchen
von Ebola betroffene Länder (bis 16. November)

EU-Kommissar Christos Stylianides, zuständig für humanitäre Hilfe
und Krisenmanagement, und EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis,
zuständig für Gesundheit, besuchen am 12. und 13. November Sierra
Leone, am 14. November Liberia und am 15. November Guinea. Sie werden
mit Regierungsvertretern und humanitären Helfern zusammentreffen und
sich ein Bild von der Lage vor Ort und dem Ergebnis der EU-Hilfen
machen. Pressetermine werden noch bestätigt, Pressematerial wird
während der Reise über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm zur Verfügung
gestellt. Mehr Informationen zum EU-Beitrag beim Kampf gegen Ebola
hier http://ots.de/PO5pD und hier
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/12831_de.htm.

Berlin: Pressegespräch zur Finanztransaktionsteuer

Der Finanzausschuss des Bundestages behandelt heute die von der EU
geplante Finanztransaktionsteuer. Bislang ist es auf EU-Ebene noch zu
keiner Einigung gekommen, wie die Steuer genau ausgestaltet werden
soll und wie ambitioniert die erste Stufe der Umsetzung sein soll.
Dr. Manfred Bergmann ist als Direktor für das Thema „Indirekte
Steuern“ bei der Europäischen Kommission zuständig. Er befasst sich
federführend mit diesem Thema und informiert Journalisten in einem
Briefinggespräch („unter 1“) über die aktuell diskutierten Optionen.
Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit:
11.00 bis 12.30 Uhr. Anmeldung nur für akkreditierte Journalisten
möglich bis 11. November bei Gabriele.Grigat@ec.europa.eu.

Donnerstag, 13. November

Brüssel: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

Die Europaabgeordneten kommen zu einer Plenarsitzung in Brüssel
zusammen. Ein Thema ist das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und
der Republik Moldau. Außerdem stehen Entschließungsanträge zur Lage
in Zypern und dem Südsudan auf dem Programm des Parlaments. Die
vollständige Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/8pkKA.

Berlin: Podiumsdiskussion „Warum Europas Probleme globale Lösungen
und globale Probleme Europas Handeln benötigen“

Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland und das Deutsche
Institut für Entwicklungspolitik (DIE) laden ein zur Vorstellung des
Memorandums der European Think Tanks Group (ETTG) über die
Herausforderungen der neuen EU-Kommission „Unser gemeinsames
Interesse: Warum Europas Probleme globale Lösungen und globale
Probleme Europas Handeln benötigen“. Begrüßung: Richard Kühnel,
Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.
Podiumsteilnehmer: Frithjof Schmidt (angefragt), MdB, Mitglied des
Auswärtigen Ausschusses, Deutscher Bundestag, Rolf Steltemeier,
Europa-Beauftragter, Bundesministerium für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), António Carlos Teixeira,
Generaldirektion Entwicklung und Zusammenarbeit der EU, Margret
Uebber (angefragt), Referatsleiterin Entwicklungspolitik, Auswärtiges
Amt. Moderation: Imme Scholz, Deutsches Institut für
Entwicklungspolitik (DIE). Zeit: 13.00 bis 15.00 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen hier
http://ots.de/eO8yK, Anmeldung bitte per E-Mail mit Signatur hier
Fatia.Elsermann@die-gdi.de.

Berlin: Diskussion zur Europäischen Energiewende

Bei Stromsparverordnungen aus Brüssel schwanken viele Bürgerinnen
und Bürger zwischen Akzeptanz und Unverständnis. Dabei hat die EU
doch nur das Wohl seiner Bürgerinnen und Bürger im Auge. Wo liegen
die Vorteile der Energiewende bei Bürgerin und Bürger? Braucht man
überhaupt einen europäischen Ansatz? Wie können die Bürgerinnen und
Bürger von der Energiewende profitieren? Die Europa-Union Berlin lädt
zu einer Diskussion u. a. mit Ingmar Jürgens, Berater für das
Europäische Semester, Energie und Klima von der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland ein. Ort: Rathaus
Marzahn-Hellersdorf (2. OG), Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin.
Beginn: 18.00 Uhr. Anmeldungen sind unter mail@europa-union-berlin.de
erwünscht.

Luxemburg: Urteil zu Hinweisen auf Konservierungsstoffe bei
Zitrusfrüchten

Eine Durchführungsverordnung der Europäischen Kommission sieht
vor, dass bei der Vermarktung von Zitrusfrüchten auf der Verpackung
auf Konservierungsstoffe und andere chemische Stoffe, die nach der
Ernte verwendet wurden, hingewiesen werden muss. Spanien begehrt vor
dem Gericht die Nichtigerklärung der betreffenden
Verordnungsbestimmung. Es macht u. a. geltend, dass es nicht
gerechtfertigt sei, Zitrusfrüchte strengeren
Vermarktungsvoraussetzungen als sonstiges Obst und Gemüse zu
unterwerfen. Nähere Informationen finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-481/11.

Münsterland: Journalistenreise zu von der EU geförderten Projekten

Die Bonner Vertretung der EU-Kommission lädt interessierte
Journalistinnen und Journalisten zu einer Bustour durchs Münsterland
zu drei von der EU geförderten Projekten ein. Interessenten können
sich telefonisch unter 0941-69651282 oder per Mail unter
presse@valentum-kommunikation.de melden und die Anmeldeunterlagen
anfordern.

Freitag, 14. November

Brüssel: Treffen des Rats der EU Wirtschafts- und Finanzminister

Die für den EU-Haushalt zuständigen Minister kommen zu einem
Treffen in Brüssel zusammen. Thema ist der Haushalt der Kommission
für 2015: Das Parlament fordert ein um 6,42 Mrd. Euro höheres Budget
als es die EU-Finanz- und Haushaltsminister billigen wollen. Die
ganze Tagesordnung wird hier http://ots.de/2RJtk veröffentlicht. Das
„Conciliation Commitee“ ist der Vermittlungsausschuss, in dem neben
der italienischen Ratspräsidentschaft das EU-Parlament und die
EU-Kommission zusammentreffen. Es hat bereits am 6. und 11. November
in dieser Sache getagt und soll heute einen Kompromiss in Sachen
Haushalt 2015 vorlegen. Mehr Informationen finden Sie hier
http://ots.de/D8n57.

Berlin: Agrarkommissar Phil Hogan trifft
Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt

Phil Hogan, der neue EU-Kommissar für Landwirtschaft und Ländliche
Räume, kommt zu politischen Gesprächen mit Christian Schmidt, dem
deutschen Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, sowie mit
dem bayerischen Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und
Forsten, Helmut Brunner, nach Deutschland.

Berlin: Start der Informationskampagne „Europäische Union – Für
Sie da“

Die TV-, Print- und Online-Kampagne „Europäische Union – Für Sie
da“ zeigt den konkreten Nutzen der EU für die Bürger. In Deutschland
ist das Kernthema der Kampagne der digitale Bürger und wie sich die
EU dafür einsetzt, Verbraucher und Unternehmen im digitalen Zeitalter
zu fördern und zu unterstützen. Dazu zeigt der Künstler Manfred
Stader eine interaktive 3D-Kunstinterpretation mitten im Berliner
Hauptbahnhof. Am Pressegespräch nehmen unter anderem Protagonisten
des digitalen Sektors in Deutschland teil und berichten über ihre
eigenen Erfahrungen, darunter Gesche Joost, Digital Champion der
Bundesregierung, und Felix Braun, Leiter von „Online-Schlichter.de“,
einem Schlichtungsportal für Verbraucher und Unternehmen bei
Schwierigkeiten im Online-Handel. Ort und Zeit: Infostand in der
Mitte des Berliner Hauptbahnhofs (Erdgeschoss), Europaplatz 1, 10557
Berlin. Ab ca. 10.20 Uhr: Pressegespräch im Excellent Business
Center, Europaplatz 2, 8. Stock Anmeldungen bis zum 12. November 2014
per E-Mail an ricarda.wilke@havaspr.com. Kontakt: Kontakt: Reinhard
Hönighaus reinhard.hoenighaus@ec.europa.eu, Tel. (030) 2280 2300.

Berlin: EU-Binnenmarktforum „Regulating professions – effects and
way forward“

In den Jahren 2003/2004 wurden die Rahmenbedingungen für einige
Handwerksberufe in Deutschland reformiert. Welche Erfahrungen hat man
in Deutschland und anderswo in Europa mit solchen Regulierungen
gemacht? Dazu findet eine Konferenz statt, an der u. a. Martin Frohn
von der Generaldirektion Binnenmarkt und Dienstleistungen teilnimmt.
Er ist dort für das Thema Freizügigkeit von Fachkräften zuständig.
Ort: Haus des Deutschen Handwerks, Mohrenstraße 20/21, 10117 Berlin.
Zeit: 10.00 bis 16.00 Uhr. Mehr Informationen zur Veranstaltung
finden Sie hier http://ots.de/pYrEs.

Mainz: Pressekonferenz zum Auftakt der neuen EFRE-Förderperiode
2014-2020

Dem Land Rheinland-Pfalz stehen für die kommenden Jahre 186
Millionen Euro aus dem EFRE-Fonds für regionale Entwicklung zur
Verfügung. Zur Auftaktveranstaltung für die neue Förderperiode kommt
Dr. Walter Deffaa, der Leiter der Generaldirektion Regionalpolitik
und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission, nach Mainz. Im
Anschluss an die Vormittagsveranstaltung findet um 12 Uhr eine
Pressekonferenz mit Walter Deffaa und der rheinland-pfälzischen
Wirtschaftsministerin Eveline Lemke statt. Ort: Landesmuseum Mainz,
Große Bleiche 49-51, 55116 Mainz, Zeit: 10 bis 12 Uhr. Anmeldungen
richten Sie bitte per E-Mail an stefanie.mittenzwei@mwkel.rlp.de.

Bonn: Netzwerktreffen „Bonner Gespräche zu Europa“ (bis 15.11.)

Das Netzwerktreffen aller jungen europapolitischen Akteure
behandelt dieses Jahr die Thematik der Außenwirkung der Europäischen
Union. Ausgerichtet wird es von den Jungen Europäischen Föderalisten
NRW (JEF NRW) und der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn.
Elmar Brok, MdEP, eröffnet das Netzwerktreffen mit einem Vortrag über
die Europäische Außenpolitik im Ukrainekonflikt. Die Teilnehmenden
haben auch die Möglichkeit, Ihre eigenen Projekte einem größeren
Publikum im Rahmen eines „World-Cafés“ vorzustellen. Nähere
Information und die Anmeldung zur Veranstaltung finden Sie hier
http://www.jef-nrw.de/index.php?page=netzwerk-junges-europa.

Samstag, 15. November

Brisbane, Australien: Die EU auf dem G20-Gipfel (bis 16.11.)

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und
der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy werden die EU
auf dem diesjährigen G20-Gipfel vertreten. Unter anderem werden die
G20-Vertreter voraussichtlich den Aktionsplan von Brisbane
verabschieden, in dem kurz- und mittelfristige Maßnahmen für die
Entwicklung umfassender Strategien zur Ankurbelung von Wachstum
umgesetzt werden. Zu diesen Maßnahmen gehören Investitionen in die
Infrastruktur, die Verringerung von Handelsschranken sowie
Beschäftigungs- und Entwicklungsmaßnahmen. Darüber hinaus werden die
Vertreter der G20 über Maßnahmen diskutieren, um die Weltwirtschaft
weniger anfällig für künftige Erschütterungen zu machen. Mehr
Informationen hier
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-1523_en.htm.
Presseveranstaltungen im Vorfeld und während des G20-Gipfels werden
noch bestätigt. Weitere Informationen auf der Webseite des
G20-Gipfels in Australien https://www.g20.org/. Live-Ãœbetragung via
Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/udF1r.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission

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