Die Europäische Bürgerinitiative STOP EXTREMISM
fordert von der EU härtere Maßnahmen gegen jede Art von Extremismus.
Über 150.000 EU-Bürger haben bereits unterschrieben.
„Ich freue mich sehr über diesen tollen Erfolg“, sagt die Berliner
Rechtsanwältin und Frauenaktivistin Seyran Ates, die die
Bürgerinitiative mitgegründet hat, „das zeigt, dass sehr viele
Menschen in Europa bereit sind, aktiv gegen Extremismus und Terror
aufzustehen.“
Die Europäische Bürgerinitiative STOP EXTREMISM wurde im Juni 2017
von der EU-Kommission genehmigt. Bis Juni 2018 sollen eine Million
Unterstützungserklärungen wahlberechtigter EU-Bürger gesammelt
werden. Dann müssen EU-Parlament und EU-Kommission die von „STOP
EXTREMISM“ vorgeschlagene EU-Richtlinie auf ihre Agenda nehmen. „Ich
bin sehr zuversichtlich, dass wir die Million erreichen und unsere
Forderungen in Brüssel vorbringen können“, so Seyran Ates.
Ihre neue Initiative STOP EXTREMISM richtet sich gegen
islamistischen Extremismus ebenso wie gegen Rechtsextremismus,
Antisemitismus und Linksradikalismus. „Mit den von uns
vorgeschlagenen Maßnahmen wollen wir erreichen, dass die Bürger
Europas in Sicherheit, Frieden und Toleranz leben können. Die Basis
unserer Initiative ist die Europäische Menschenrechtscharta“, so
Ates.
Zwtl.: Die wichtigsten Forderungen von STOP EXTREMISM sind
beispielsweise
* eine EU-einheitliche Definition von Extremismus jeglicher
Ausprägung
* Extremisten sollen nicht in Schulen, Kindergärten und anderen
Bildungseinrichtungen tätig sein dürfen und keine öffentlichen Ämter
ausüben
* gesetzliche Maßnahmen gegen extremistische Propaganda und
Hasspredigten – auch in sozialen Netzwerken
* Stopp der Finanzierung extremistischer Institutionen aus dem
EU-Ausland
„Es ist einfach inakzeptabel, dass Länder wie etwa Katar mit
Hunderten Millionen Euro Extremisten und Hassprediger in Europa
finanzieren und so den Boden für Gewalt und Terrorismus bei uns
aufbereiten“, so Seyran Ates.
Details zu den Forderungen von Ates und ihrer Mitstreiter findet
man auf der Website [www.stopextremism.eu]
(http://www.stopextremism.eu/).
Seyran Ates: „Ich bitte alle Europäer, die Freiheit und
Menschenrechte in Europa schützen wollen, um eine
Unterstützungserklärung auf [www.stopextremism.eu]
(http://www.stopextremism.eu/).
Fotos Seyran Ates zum Download unter:
[https://www.ots.at/redirect/folders]
(https://www.ots.at/redirect/folders)
Rückfragehinweis:
Michael Laubsch, t.: +43 664 1540614, m.: media@stopextremism.eu
Original-Content von: Verein Europäische Bürgerinitiative gegen Extremismus, übermittelt durch news aktuell