Europäisches Patentamt bestätigt ursprüngliche Entscheidung und unterstützt Terumo im Streit um das Patent von B.Braun

Am 30. März hat die
Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) in München
entschieden, den Einspruch der B.Braun Melsungen AG („B.Braun“) gegen
die Entscheidung der Einspruchsabteilung vom 1. April 2009
abzulehnen. Mit dem Urteil vom 30. März ist die ursprüngliche
Entscheidung der Einspruchsabteilung, mit der das Patent EP 1 363 690
B9 von B.Braun für ein Schutzgerät für eine Injektionsnadel
aufgehoben wurde, rechtskräftig und endgültig.

2006 leitete B.Braun rechtliche Schritte gegen Terumo Europe N.V.
(Terumo) in Belgien, die Terumo Deutschland GmbH in Deutschland und
Delta Med Srl in Deutschland und Italien ein und bezichtigte Terumo
und Delta Med der Verletzung des Patents EP 1 363 690 B9. Terumo und
Delta Med legten daraufhin beim EPA in München Widerspruch ein, um
die Aufhebung des Patents von B.Braun zu beantragen.

„Terumo begrüsst die Entscheidung der Beschwerdekammer des
Europäischen Patentamts“, erklärte Shogo Ninomiya, Präsident und CEO
von Terumo Europe N.V. „Diese Entscheidung macht auch deutlich, dass
ein Patent nur dann wirksam sein kann, wenn es den Regeln des EPA
entspricht und diverse formale Anforderungen erfüllt. In diesem hat
sich Fall B.Braun nicht an die Anforderung gehalten, laut der der
Inhalt eines Antrags auf ein europäisches Patent nicht geändert
werden darf, solange er in Bearbeitung ist“.

„Im Hinblick auf die Verbesserung der Sicherheit von
Gesundheitsexperten freuen wir uns, dass den Kunden nun eine
Alternative zu dem Sicherheitskatheter von B.Braun ohne jegliche
Einschränkung zur Verfügung steht“, fügt Ninomiya hinzu.

Informationen zur Terumo Corporation

Das in Tokio (Japan) ansässige Unternehmen Terumo Corporation ist
einer der marktführenden Hersteller von medizinischen Geräten mit
einem Umsatz von 3 Milliarden USD und Niederlassungen in mehr als 160
Ländern. Das 1921 gegründete Unternehmen entwickelt, fertigt und
vertreibt weltweit hochwertige medizinische Produkte für die Bereiche
Thoraxchirurgie, Eingriffsverfahren, Transfusionsmedizin und
Diabetesüberwachung; ausserdem fertigt das Unternehmen eine breite
Palette an Blutentnahmesystemen, Nadeln und Spritzen für die
intravenöse Behandlung.

Informationen zu Terumo Europe N.V.

Die Terumo Corporation wurde 1971 gegründet und hat ihren
Hauptsitz in Löwen, Belgien. Heute verkauft Terumo über 6000
qualitativ hochwertige medizinische Produkte in Europa mittels eines
umfassenden Netzwerks an lokalen Niederlassungen und
Geschäftspartnern. Die Umsatzzahlen in Europa betragen mehr als 400
Millionen Euro (Geschäftsjahr 2010). Weitere Informationen zu den
Tätigkeiten von Terumo in Europa finden Sie auf
http://www.terumo-europe.com

Pressekontakt:
Gaia Banks, Leiter für Unternehmenskommunikation, Terumo EuropeN.V.,
+49-6196-80-23-504

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